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Bürgerkrieg in Syrien: Opposition grundsätzlich zu direkten Verhandlungen mit Regime bereit

Verhandlungspartner in Genf Zur Großansicht
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Verhandlungspartner in Genf

Die Friedensverhandlungen zu Syrien laufen, der Uno-Sondergesandte gibt sich optimistisch. Grund sind Russlands Teilabzug und die syrische Opposition: Sie zeigt sich bereit für direkte Gespräche mit dem Assad-Regime.

Die syrische Opposition hat sich bereit erklärt, nach Fortschritten bei den Friedensverhandlungen in Genf wieder direkt mit Vertretern des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad zu sprechen. "Wir sind bereit, in einer nächsten Etappe an direkten Verhandlungen mit dem Regime teilzunehmen, wie dies bei den Genf-II-Gesprächen der Fall war", sagte ein Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees, Salem al-Meslet, in Genf.

Derzeit gibt es nur indirekte Verhandlungen, bei denen der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura abwechselnd mit den Delegationen des Regimes und der Opposition spricht.

De Mistura zeigte sich am Dienstag optimistisch: Er habe den Eindruck, dass sich die Atmosphäre diesmal im Vergleich zu früheren Gesprächsrunden verändert habe, sagte er nach einem Treffen mit der Oppositionsdelegation.

De Mistura führte dies auf Russlands Entscheidung zum teilweisen Truppenabzug, die Flüchtlingskrise und die jüngsten Erfolge gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) zurück. Außerdem sprächen die USA und Russland miteinander und seien im Uno-Sicherheitsrat vereint. "All das hat einen neuen Impuls gegeben", sagte de Mistura. Es gebe nun einen Mechanismus, den es zuvor nicht gegeben habe.

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Konfliktparteien legen Pläne für eine Lösung vor

Hauptstreitpunkt bei den Verhandlungen ist weiterhin die Zukunft von Machthaber Assad, dessen sofortigen Rücktritt die Opposition verlangt. Regimegegner forderten auch die umgehende Freilassung von Gefangenen als vertrauensbildende Maßnahme. In dieser Frage ist laut de Mistura noch nichts erreicht worden.

Die Konfliktparteien hätten Pläne für eine politische Lösung des Bürgerkriegs vorgelegt. Der Uno-Sondergesandte sagte, er werde die Papiere analysieren, zu deren Inhalt äußerte er sich jedoch nicht.

Nach dem Willen de Misturas soll die aktuelle Gesprächsrunde bis zum 24. März laufen, anschließend sollen im Abstand von jeweils einigen Tagen zwei weitere Gesprächsrunden folgen. Am Ende soll ein klarer Fahrplan stehen, um bis zum Sommer einen politischen Übergang in Syrien einzuleiten und im kommenden Jahr Neuwahlen abzuhalten.

Bei den Genf-II-Verhandlungen im Januar und Februar 2014 war es dem damaligen Uno-Vermittler Lakhdar Brahimi gelungen, die beiden Delegationen an einen Tisch zu bringen. Allerdings hatten sie auch dort nur über den Vermittler kommuniziert. Die Verhandlungen damals waren nach mehreren Wochen ergebnislos beendet worden.

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sun/dpa/AFP

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1. Das Problem...
Datenscheich 16.03.2016
Das Problem mit der sogenannten Opposition ist, daß ihre Vertreter in den meisten Fällen noch nie irgend etwas für das Land (Syrien) getan haben. Und daß sich ihre Ambitionen im Grunde auf ein einziges Ziel richten: Selbst Präsident zu werden! Der Begriff 'Opposition' ist zudem irreführend - denn bislang hat noch kein Mensch irgend ein konstruktives Partei- und/oder Aufbauprogramm dieser Leute gesehen... falls es solche denn überhaupt gibt, was ich stark bezweifle.
2. Zu viel verlangt
002614 16.03.2016
Zitat von DatenscheichDas Problem mit der sogenannten Opposition ist, daß ihre Vertreter in den meisten Fällen noch nie irgend etwas für das Land (Syrien) getan haben. Und daß sich ihre Ambitionen im Grunde auf ein einziges Ziel richten: Selbst Präsident zu werden! Der Begriff 'Opposition' ist zudem irreführend - denn bislang hat noch kein Mensch irgend ein konstruktives Partei- und/oder Aufbauprogramm dieser Leute gesehen... falls es solche denn überhaupt gibt, was ich stark bezweifle.
wie war es denn nach der Französischen Revolution? Für die Zeit danach gab es auch keine fertigen konstruktiven Partei und/oder Aufbauprogramme. Nun, das führte zunächst einmal zu Napoleon - aber die Wirkung dieser Revolution war unumkehrbar. Auch im Nahen Osten werden diese Aufstände und der Wille der Menschen, die brutalen Diktatoren abzuschütteln nach all den zu erwartenden Rückschlägen irgendwann doch ihre Wirkung zeigen. Die Menschen im Arabischen Raum werden an ihrem Bedürfnis nach Freiheit festhalten. Auch wenn gerade dort Amerika offiziell verteufelt wird, ist die Sehnsucht nach dieser Art Freiheit groß und die weltweiten Medien, die das zeigen (übrigens auch die Untaten des IS), erreichen die Menschen und entlarfen die religiösen oder diktatorischen Machthaber.
3. als bleibt vorlaeufig fuer diese Laender straffreiheit
alternativestimme 16.03.2016
Gemaessigte Rebellen,wenn es die gibt,koennen ihre Gemaessigkeit beweisen wenn sie mitkaempfen gegen die echte Terroristen wie ISIS+AlNusra um ihr Land zu befreien.Sie koennen das machen mit Kurden,USA Koalition oder Assad Koalition.Wenn sie trotzdem weitermachen sind es keine gemaessigte Rebellen sondern Terroristen. Die unrealistischen Bedingungen von der syrischen Opposition sind eingefluestert von EU/USA/Nato die sich erhoffen noch einen Teil ihrer Ursprungsplaene,die Vernichtung des Syrienstaates unter Assad,zu realisieren.Die Zahl der Opfer,die Tote,Verwundete,Invaliden fuers Leben,ein verwuestetes Land sind unwichtig.Dabei kommt man zur Schuldfrage von Personen als Obama,Merkel,Cameron,Hollande. Ein Internationaler Hof kommt nicht in Anspruch fuer diese Staatsoberhaeupte weil der Hof gerade von diesen Laendern bezahlt wird,ein noch nicht reorganisierter VN unter BanKiMoon ist auch nicht neutral genug,als bleibt vorlaeufig fuer diese Laender straffreiheit.Das NobelKomitee koennte wenigstens den NobelFriedensPreis von den Hauptagressoren Obama+EU zurueckfordern
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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki; Imad Khamis (designiert)

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