Bürgerkrieg in Syrien: De Maizière schließt Militäreinsatz aus

Der Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo wird erbittert geführt, die diplomatischen Bemühungen von Kofi Annan sind gescheitert: Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht sich dennoch weiter gegen eine militärische Intervention in Syrien aus.

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dapd

Verteidigungsminister de Maizière: "Frustrierend, auf dieses Morden schauen zu müssen"

Damaskus/Berlin - Kein Einsatz von Soldaten: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) spricht sich auch nach dem Rücktritt von Uno-Sondervermittler Kofi Annan für militärische Zurückhaltung in Syrien aus. "Das Scheitern der Diplomatie darf nicht automatisch zum Beginn des Militärischen führen", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag". Annan hatte am Donnerstag sein Scheitern eingestanden, da es ihm nicht gelungen war, einen Waffenstillstand zwischen den Truppen von Präsident Baschar al-Assad und den Aufständischen zu vermitteln.

Es sei "zweifellos bitter und frustrierend, auf dieses Morden schauen zu müssen, ohne direkt etwas dagegen unternehmen zu können", so de Maizière. Deutschland müsse weiter humanitär helfen und die demokratisch gesinnten Teile der Opposition logistisch unterstützen. "Aber mehr nicht", sagte der Minister mit Verweis auf die Risiken eines solchen Einsatzes.

Um das Morden in Syrien zu beenden, wäre es mit einer Flugverbotszone nicht getan, sagte der CDU-Politiker: "Es müssten Soldaten auf dem Boden eingesetzt werden, zu Zehntausenden, um die Gewalt zu unterbinden. Das ist derzeit weder machbar noch verantwortbar."

Ungeachtet der Resolution der Uno-Vollversammlung gehen die Gefechte in Syrien mit unverminderter Härte weiter. Bei den laut der syrischen Opposition seit Tagen heftigsten Kämpfen um die Wirtschaftsmetropole Aleppo haben Regierungstruppen am Samstag mit schweren Waffen erneut ein von Rebellen kontrolliertes Viertel angegriffen. Die Aufständischen attackierten das Gebäude des staatlichen Rundfunks, die Regierung setzte offenbar Kampfflugzeuge und schwere Artillerie ein. Ein lokaler Kommandeur der Rebellen sagte der Nachrichtenagentur AP, seine Kämpfer bereiteten sich auf "eine große Offensive" der Assad-Truppen vor.

Dutzende iranische Pilger entführt

Auch in der Hauptstadt Damaskus setzten die Regierungstruppen ihre Angriffe gegen die letzten von den Rebellen gehaltenen Viertel weiter. Ein Bewohner sagte, Kampfflugzeuge hätten die von Aufständischen kontrollierten Gebiete bombardiert.

Unbekannte entführten in Damaskus mit Waffengewalt Dutzende iranische Pilger - und warfen damit ein Schlaglicht auf die wachsende Instabilität im Zentrum der Macht von Präsident Assad. Iranische Diplomaten hätten "bewaffnete Gruppen" dafür verantwortlich gemacht, das staatliche syrische Fernsehen und die Nachrichtenagentur SANA hätten von "bewaffneten terroristischen Gruppen" gesprochen, meldete die BBC.

Am späten Abend berichtete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Fars, dass syrische Soldaten die Geiseln befreit hätten. Eine Quelle für die Information nannte die Agentur nicht. Auch eine Bestätigung von syrischer Seite war nicht zu erhalten. Bislang bekannte sich niemand zu der Tat. Iranische Staatsmedien machten die Rebellen verantwortlich. Das Mullah-Regime gilt als wichtigster Verbündeter Assads.

Regimetreue syrische Milizen haben laut "Süddeutscher Zeitung" und ARD in einem Ort südwestlich von Damaskus mindestens 64 Menschen getötet. Ihren Reportern seien drei Massaker in den vergangen Tagen in und um die Kleinstadt Dschdaidat Artus vor Ort von Anwohnern berichtet worden, so die Zeitung.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London habe vor zwei Tagen von 43 getöteten jungen Männern in dem Ort berichtet, die von Sicherheitskräften festgenommen, gefoltert und später einzeln oder in Gruppen getötet worden seien. Anwohner hätten der Zeitung, der ARD und einem Team von Uno-Beobachtern von mindestens 20 weiteren Opfern bei diesem und zwei weiteren Massakern berichtet. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.

wit/dapd/Reuters/AP/dpa

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1.
luigi_lucheni 05.08.2012
Zitat von sysopdapdDer Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo wird erbittert geführt, die diplomatischen Bemühungen von Kofi Annan sind gescheitert: Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht sich dennoch weiter gegen eine militärische Intervention in Syrien aus. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,848296,00.html
Bisher war davon, von einer Intervention, ja noch nicht die Rede. Sollen die Bundesbürger langsam an den Gedanken herangeführt werden?
2.
McPomNormalo 05.08.2012
Zitat von sysopdapdDer Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo wird erbittert geführt, die diplomatischen Bemühungen von Kofi Annan sind gescheitert: Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht sich dennoch weiter gegen eine militärische Intervention in Syrien aus. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,848296,00.html
Wie unterscheidet man im Bürgerkrieg die "demokratisch gesinnten Teile"? Sind damit die gern zitierten "friedlich Demonstranten" gemeint? Welche "logistische Unterstützung" bräuchten die? - Wohl eher nicht. Bewaffnete Rebellen mit den richtigen Zielen, also? Und können die dann mit logistischer Unterstützung neben den Regierungstruppen gleich noch die demokratiefeindlich "gesinnten Teile" dezimieren? Und wie verträgt sich die logistische Unterstützung von Aufständischen mit der humanitären Hilfe? (Erst versorgen, und dann den Exodus bedauern?) Humanitäre Hilfe erfordert keine Parteinahme.
3. Guten Tag, darfs noch ein bisschen Massaker mehr sein?
tuscan40 05.08.2012
Zitat von sysopdapdDer Kampf um die Wirtschaftsmetropole Aleppo wird erbittert geführt, die diplomatischen Bemühungen von Kofi Annan sind gescheitert: Verteidigungsminister Thomas de Maizière spricht sich dennoch weiter gegen eine militärische Intervention in Syrien aus. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,848296,00.html
Da wird ständig ein Bild der Ungeheuerlichkeit aufgebaut, dass die syrische Armee Stadtviertel beschiesst in denen sich die Terroristen verschanzt haben. Ja natürlich! Die Terroristen sind ja auch dafür verantwortlich, dass die syrische Armee dort eingreifen muss. Dann lese ich Massaker, Massaker, Massaker...tja, so sind sie die Terroristen/ Aktivisten/ Massakristen - ständig daran interessiert die Bevölkerung abzuschlachten und zu töten, damit man dann Futter für die Presse hat, die dann noch 2-3 Massaker dazu dichten kann. Guten Tag, darfs noch ein bisschen Massaker mehr sein? Es bleibt zu wünschen, dass die Verbündeten weiter zu Syrien halten. Und dass die Interventionspolitik des Westens kein Erfolg hat. Wenn man sich ansieht wie Syrien seine Position festigt: - territoriale Zugeständnisse an die PKK und damit Unterstützung - Verteidigungspakt mit dem Iran - weitere wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und China Ansonsten wird ein Manöver abgehalten (Syrien, China, Russland) bei dem 90.000 Soldaten, 1000 Panzer beteiligt sind.
4. optional
vaseline 05.08.2012
heißt im klartext, dass de maiziere & co. bereits eine militärische intervention konkret ins auge fassen unter dem deckmantel der humanitären hilfe etc. - siehe afghanistan - versteht sich und unsere soldaten dürfen dann dort krepieren damit deutsche wirtschaftsinteressen gewahrt bleiben aber wie wäre es denn, wenn de maiziere und seine lobbyisten selbst die knarre in die hand nehmen denn das wäre doch mal ein wahrer dienst am deutschen volk und wenn er co. dabei abgeknallt werden ist das auch kein problem denn der nächste korrupte politiker warte schon!
5. Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste
robert.haube 05.08.2012
Interessant, dass ein Militäreinsatz lediglich aufgrund der notwendigen Größenordnung ausgeschlossen wird und nicht deshalb, weil es einen Beschluß des UN-Sicherheitsrates hierzu nicht geben wird. Und lediglich die Fraktion der "demokratisch gesinnten" Opposition soll unterstützt werden. Hat man etwa aus Libyen gelernt, wo nicht nur in Benghazi harte Islamisten herrschen, sondern seit 10 Tagen auch in Misurata, wo die dortige westlich orientierte Führung durch Islamisten gestürzt wurde ?
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Bevölkerung: 22,505 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Wail al-Halki

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