Syrien: Verteidigungsminister de Maizière gegen Militäreinsatz

Damaskus/Berlin - Kein Einsatz von Soldaten: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) spricht sich auch nach dem Rücktritt von Uno-Sondervermittler Kofi Annan für militärische Zurückhaltung in Syrien aus. "Das Scheitern der Diplomatie darf nicht automatisch zum Beginn des Militärischen führen", sagte de Maizière der "Welt am Sonntag". Annan hatte am Donnerstag sein Scheitern eingestanden, da es ihm nicht gelungen war, einen Waffenstillstand zwischen den Truppen von Präsident Baschar al-Assad und den Aufständischen zu vermitteln.

Es sei "zweifellos bitter und frustrierend, auf dieses Morden schauen zu müssen, ohne direkt etwas dagegen unternehmen zu können", so de Maizière. Deutschland müsse weiter humanitär helfen und die demokratisch gesinnten Teile der Opposition logistisch unterstützen. "Aber mehr nicht", sagte der Minister mit Verweis auf die Risiken eines solchen Einsatzes.

Um das Morden in Syrien zu beenden, wäre es mit einer Flugverbotszone nicht getan, sagte der CDU-Politiker: "Es müssten Soldaten auf dem Boden eingesetzt werden, zu Zehntausenden, um die Gewalt zu unterbinden. Das ist derzeit weder machbar noch verantwortbar."

Ungeachtet der Resolution der Uno-Vollversammlung gehen die Gefechte in Syrien mit unverminderter Härte weiter. Bei den laut der syrischen Opposition seit Tagen heftigsten Kämpfen um die Wirtschaftsmetropole Aleppo haben Regierungstruppen am Samstag mit schweren Waffen erneut ein von Rebellen kontrolliertes Viertel angegriffen. Die Aufständischen attackierten das Gebäude des staatlichen Rundfunks, die Regierung setzte offenbar Kampfflugzeuge und schwere Artillerie ein. Ein lokaler Kommandeur der Rebellen sagte der Nachrichtenagentur AP, seine Kämpfer bereiteten sich auf "eine große Offensive" der Assad-Truppen vor.

Dutzende iranische Pilger entführt

Auch in der Hauptstadt Damaskus setzten die Regierungstruppen ihre Angriffe gegen die letzten von den Rebellen gehaltenen Viertel weiter. Ein Bewohner sagte, Kampfflugzeuge hätten die von Aufständischen kontrollierten Gebiete bombardiert.

Unbekannte entführten in Damaskus mit Waffengewalt Dutzende iranische Pilger - und warfen damit ein Schlaglicht auf die wachsende Instabilität im Zentrum der Macht von Präsident Assad. Iranische Diplomaten hätten "bewaffnete Gruppen" dafür verantwortlich gemacht, das staatliche syrische Fernsehen und die Nachrichtenagentur SANA hätten von "bewaffneten terroristischen Gruppen" gesprochen, meldete die BBC.

Am späten Abend berichtete die halbamtliche iranische Nachrichtenagentur Fars, dass syrische Soldaten die Geiseln befreit hätten. Eine Quelle für die Information nannte die Agentur nicht. Auch eine Bestätigung von syrischer Seite war nicht zu erhalten. Bislang bekannte sich niemand zu der Tat. Iranische Staatsmedien machten die Rebellen verantwortlich. Das Mullah-Regime gilt als wichtigster Verbündeter Assads.

Regimetreue syrische Milizen haben laut "Süddeutscher Zeitung" und ARD in einem Ort südwestlich von Damaskus mindestens 64 Menschen getötet. Ihren Reportern seien drei Massaker in den vergangen Tagen in und um die Kleinstadt Dschdaidat Artus vor Ort von Anwohnern berichtet worden, so die Zeitung.

Die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte in London habe vor zwei Tagen von 43 getöteten jungen Männern in dem Ort berichtet, die von Sicherheitskräften festgenommen, gefoltert und später einzeln oder in Gruppen getötet worden seien. Anwohner hätten der Zeitung, der ARD und einem Team von Uno-Beobachtern von mindestens 20 weiteren Opfern bei diesem und zwei weiteren Massakern berichtet. Die Angaben ließen sich nicht unabhängig überprüfen.