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Bürgerkrieg: Syrien-Sondergesandter drängt auf Wahlen binnen 18 Monaten

Die Pläne des Uno-Sondergesandten Staffan de Mistura sind ambitioniert: Der Diplomat hat bekräftigt, dass die Syrer binnen 18 Monaten einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament wählen sollen.

Uno-Sondergesandter für Syrien, Staffan de Mistura Zur Großansicht
AP

Uno-Sondergesandter für Syrien, Staffan de Mistura

Der Beginn des Aufstands in Syrien jährt sich dieser Tage zum fünften Mal. Der Uno-Sondergesandte Staffan de Mistura hat kurz vor dem Jahrestag seinen Willen zu einer politischen Lösung des Konflikts bekräftigt.

In spätestens anderthalb Jahren sollen unter Uno-Aufsicht ein neuer Präsident und ein neues Parlament gewählt werden, sagte de Mistura der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti.

Am Montag beginnt in Genf eine neue Runde der Friedensverhandlungen zwischen Assad-Regime und Opposition. Die Wahlen stehen dann auch auf Tagesordnung, bestätigte der Diplomat.

Bereits im November 2015 hatte sich die sogenannte Syrien-Kontaktgruppe, bestehend aus Uno, EU, Arabischer Liga und 17 Staaten, bei ihrem Treffen in Wien auf einen Zeitplan für die Beilegung des Konflikts geeinigt. Auch in dem Wiener Dokument ist von Neuwahlen innerhalb von 18 Monaten nach Beginn der Friedensverhandlungen die Rede.

Er hoffe, dass während der ersten Phase der indirekten Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition Fortschritte mit Blick auf die Bildung einer "neuen, alle Kräfte einbeziehenden Regierung" erzielt würden, sagte de Mistura. Als weitere Schritte müssten dann eine neue Verfassung und Neuwahlen folgen.

Staatschef Baschar al-Assad hatte selbst Ende Februar überraschend Parlamentswahlen für den 13. April in Syrien angesetzt. Die wichtigste inländische Oppositionsgruppe, das Nationale Koordinationskomitee für Demokratischen Wandel (NCCDC), rief am Donnerstag aber zu einem Boykott der Wahl auf. Zuletzt fanden in Syrien im Mai 2012 Parlamentswahlen statt.

Videochronik: Fünf Jahre Krieg in Syrien

REUTERS

syd/AFP/Reuters

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Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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