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Genf: Syrische Opposition kommt jetzt doch zu Friedensgesprächen

Syrien-Friedensgespräche in Genf: Neuer Versuch, den Konflikt politisch zu lösen Zur Großansicht
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Syrien-Friedensgespräche in Genf: Neuer Versuch, den Konflikt politisch zu lösen

Jetzt hat die wichtigste syrische Oppositionsgruppe doch zugesagt, an den Friedensgesprächen in Genf teilzunehmen. Die Verhandlungen hatten am Freitag begonnen, zunächst aber nur mit Vertretern von Machthaber Baschar al-Assad.

Die wichtigste syrische Oppositionsgruppe HNC hat ihre Teilnahme an den Friedensverhandlungen für das Bürgerkriegsland zugesagt. Der von Saudi-Arabien unterstützte Hohe Verhandlungsrat (HNC) kündigte am Abend an, er werde eine Delegation nach Genf entsenden. Der TV-Nachrichtensender al-Arabiya berichtete, der Sinneswandel sei durch Garantien der USA und der Vereinten Nationen zustande gekommen.

Die Syrien-Gespräche hatten am Nachmittag ohne die wichtigsten Oppositionsgruppen mit einem Treffen des Uno-Sondergesandten Staffan de Mistura mit der Delegation der syrischen Regierung begonnen. Bei den Gesprächen sollen Vertreter der Regierung und der Opposition nach fünf Jahren Bürgerkrieg unter Vermittlung der Vereinten Nationen über die Zukunft des Landes verhandeln.

Nach einer ersten Konsultationsrunde sagte de Misutra, er gehe davon aus, am Sonntag mit einer Delegation der Opposition sprechen zu können. Eine formelle Zusage der Opposition dafür habe er aber noch nicht erhalten. Der HNC hatte ein Ende der Bombardierungen zur Vorbedingung für eine Teilnahme an den Genfer Verhandlungen gemacht.

Die Verhandlungen sind der erneute Versuch, den Konflikt politisch zu lösen. Zuletzt fand Anfang 2014 ein Gipfel statt. Zunächst sind indirekte Gesprächsrunden geplant, in denen de Mistura einzeln mit den verschiedenen Parteien spricht. Verhandlungen mit allen Seiten an einem Tisch stehen noch nicht an. Die erste Phase dürfte nach Einschätzung de Misturas zwei bis drei Wochen dauern und soll einen "echten Waffenstillstand" zum Ziel haben.

kry/Reuters/AFP

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1. Besten Dank
jörg seifert 29.01.2016
für diesen Artikel! Das "High Negotiations Committee" ist eine reine Fake-Veranstaltung aus Saudi-Arabien die erst 2016 gegründet wurde und weder Webseite noch Wikipedia-Artikel aufweisen kann. Und das ist die "wichtigste syrische Oppositionsgruppe"? Übersetzt bedeutet das: ES GIBT KEINE SYRISCHE OPPOSITION. Es gibt nur Terroristen, finanziert und ins Land geschmuggelt von Saudi-Arabien, der Türkei, Katar und den USA mit dem Ziel, Syrien auszuradieren. Die ganze Geschichte von der syrischen Opposition war nur Propaganda, die "Wiederstandskämpfer" und "Rebellen" von Anfang an islamistische Fanatiker.
2. Hnc
rofis 29.01.2016
ist eine neue Buchstabenkombination und sicherlich geeignet, endlich Klarheit zu bringen, wer denn wen bei der syrischen Opposition vertritt und wer von denen eigentlich zuletzt in Syrien gelebt hat. Wahrscheinlich hat dieses Kürzel allerhöchstes Ansehen bei den Kämpfern von Al-Kaida und vom IS, die nur darauf warten, dass sie nicht mehr bombardiert werden, damit sie endlich mit den Enthauptungen aufhören können. Ein Gremium, dass von Saudi-Arabien gegründet worden ist, hat sicherlich auch die bestmögliche Vorbildung im Umgang mit Diktatoren und Massenmördern. Ihre Expertise wird in Syrien also von allergrößtem Nutzen sein, wenn sie dort saudische Verhältnisse einführen.
3. HNC wichtigste Opposition ?
recepcik 29.01.2016
Während den Unterstützern der Terroristen Saudi-Arabien und Türkei Zugeständnisse gemacht werden dürfen die größten Verbündeten im Kampf gegen die islamistischen Terroristen, die Kurden, nicht teilnehmen. Ohne die Kurden wird es in Syrien Werder Frieden geben noch wird man den Terror dort effizient bekämpfen. Die Kurden werden wieder mal verraten und verkauft.
4. Zuerst ein demokratisch fundiertes Grungesetz
bertholdalfredrosswag 29.01.2016
Allem voran müßte ein neuverfasstes Grundgesetz zustande kommen in dem die Grundregeln eines demokratischen Regierens verankert sind. Danach erst können die einzelnen Gruppierungen sich entscheiden, ob sie überhaupt demokratische Grundregeln akzeptieren wollen. An dieser Voraussetzung werden sich die Geister scheiden. Das Grundgesetz verbietet eine zweite Amtszeit der Regierenden und Neuwahlen werden jeweils bestimmen für welche Partei sich die Mehrheit des Volkes entscheidet, wie das in einer Demokratie nicht anders sein kann. Wenn die Verhandlungen nicht dahin geführt werden können, dass am Ende die Mehrheit entscheidet wer die Führung übernimmt und gleichzeitig nach Stimmenmerheilt die einzelnen Gruppen prozentual im Parlament mit ihren Vertretern vertreten sein werden, kann nichts brauchbares dabei herauskommen.
5. Nicht die
darthkai 29.01.2016
Vertreter von Saudi-Arabien gesponsorter Terrorgruppen, welche ausdrücklich zu keinen Verhandlungen bereit sind. Weshalb man diese als "wichtigste Oppositionsgruppe" bezeichnet während nicht islamistische, gegen den IS kämpfende, Gruppen längst zugesagt hatten bleibt ein Rätsel (Befehl aus Washington, Überweisung aus Riad...?)
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