Syrische Opposition will Ministerpräsidenten wählen

Istanbul - Die syrische Opposition will am kommenden Wochenende in Istanbul einen Ministerpräsidenten wählen. Ein Sprecher der Nationalen Syrischen Koalition, kurz NSC, sagte am Montag, die rund 70 Mitglieder der Allgemeinen Kommission könnten sich zwischen drei Kandidaten entscheiden.

Sie benötigen mindestens zwei Drittel der Stimmen, um Regierungschef zu werden. Der Gewinner der Abstimmung erhalte den Auftrag, binnen eines Monats eine Übergangsregierung zu bilden. Das Kabinett und das Regierungsprogramm müssen dann nach Angaben des Sprechers anschließend noch einmal mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von der NSC-Kommission gebilligt werden. Das Kabinett soll ein Jahr im Amt bleiben.

Unterdessen hat sich die syrische Regierung einer Agenturmeldung zufolge grundsätzlich offen für Gespräche mit der bewaffneten Opposition erklärt. "Wir sind bereit zu einem Dialog mit jedem, der das will - selbst mit denen, die Waffen in den Händen halten, weil wir glauben, dass es Reformen nicht durch Blutvergießen, sondern nur durch Dialog geben wird", zitierte die russische Nachrichtenagentur Itar-Tass am Montag Syriens Außenminister Walid al-Muallim.

Der Militärchef der Rebellen, Selim Idris, lehnte dies aber ab. Er bekräftigte im TV-Sender al-Arabija die Forderung der Aufständischen, Gesprächen erst zuzustimmen, wenn Präsident Baschar al-Assad zurückgetreten sei. Ob auch al-Muallim an Gespräche mit der Opposition Bedingungen knüpfte, ging aus dem Bericht nicht hervor.

Ein Außenministeriumssprecher in Berlin reagierte skeptisch auf die Ankündigung des syrischen Regimes. Es sei nicht das erste Mal, dass die syrische Regierung auf Ministerebene Bereitschaft zu Gesprächen signalisiert habe. Man messe die syrische Regierung allerdings nicht an ihren Worten, sondern an ihren Taten.

Präsident Baschar al-Assad versucht seit fast zwei Jahren, einen Aufstand gegen seine Herrschaft niederzuschlagen. Dieser hat sich inzwischen zu einem Bürgerkrieg ausgewachsen. Zehntausende Menschen sind getötet worden, Hunderttausende sind vor der Gewalt ins Ausland geflohen. Nach Uno-Angaben wurden bereits rund 70.000 Menschen in Syrien getötet.