Taiwan Oppositionskandidat Ma gewinnt Präsidentenwahl

Mit deutlichem Vorsprung hat der Kandidat der Opposition, Ma Ying-jeou, die Präsidentenwahl in Taiwan gewonnen. Ma hatte angekündigt, einen Friedensvertrag mit Peking anzustreben.


Taipeh - Mit dem Versprechen, die Beziehungen zu China zu entspannen, hat der Oppositionskandidat Ma Ying-jeou die Präsidentenwahl in Taiwan für sich entschieden. Ma erklärte sich zum Sieger der Abstimmung, nachdem Fernsehsender von seinem uneinholbaren Vorsprung berichtet hatten. Sein Konkurrent Frank Hsieh räumte seine Niederlage ein.

Ma Ying-jeou: "Wir haben gewonnen"
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Ma Ying-jeou: "Wir haben gewonnen"

Nach vorläufigen Ergebnissen der Wahlkommission entfielen auf Ma 58 Prozent der Stimmen. Hsieh kam demnach auf 41,5 Prozent.

"Wir haben gewonnen", rief Jason Hu, ein ranghohes Mitglied von Mas Nationaler Volkspartei (Kuomintang). Über dem Sitz der Partei in Taipeh stiegen Feuerwerksraketen in die Luft, während die Anhänger den Wahlsieger feierten. "Wir nehmen diese Niederlage an", sagte ein Sprecher von Hsiehs Demokratischer Fortschrittspartei (DPP).

Die Präsidentenwahl auf der Insel galt als Richtungsentscheidung über das künftige Verhältnis zu Peking. Sowohl Ma als auch Hsieh haben angekündigt, die Beziehungen zu China zu entspannen. Während Ma einen Friedensvertrag mit Peking und Verhandlungen über einen gemeinsamen Markt anstrebt, trat Hsieh für eine zurückhaltendere Annäherung ein. Beide Kandidaten befürworteten eine Abkehr von der strikten Abgrenzungspolitik des DPP-Politikers Chen Shui-bian, der seit 2000 regierte und eine förmliche Unabhängigkeitserklärung anstrebte.

In den Umfragen hatte Ma lange Zeit in Führung gelegen. In den letzten Tagen des Wahlkampfs stellte sich Hsieh auf die Seite der Protestbewegung in Tibet und konnte damit seinen Abstand in den Umfragen verringern.

Hohe Wahlbeteiligung erwartet

Hsieh gab seine Stimme in einer Grundschule in der südlichen Hafenstadt Kaohsiung ab. Danach sagte er vor Journalisten, er habe ein gutes Gefühl. Vor allem aber hoffe er auf einen friedlichen Verlauf der Wahl. Nach den beiden letzten Präsidentschaftswahlen kam es 2000 und 2004 zu gewaltsamen Straßenprotesten von Anhängern der Kuomintang.

Ma wählte in Taipeh und bekräftigte, er wolle die Wirtschaftsbeziehungen zu China stärken. Gleichzeitig werde er aber auch Taiwans Interessen schützen. Im Wahlkampf versicherte Ma, er strebe zwar einen Friedensschluss mit China und eine Entmilitarisierung der Straße von Taiwan an, über eine Wiedervereinigung werde jedoch während seiner Amtszeit nicht diskutiert.

Nach einem regen Auftakt an einem warmen und sonnigen Tag wurde in Taipeh eine Wahlbeteiligung von mehr als 75 Prozent erwartet. Die Bürger stimmten außerdem über zwei Referenden ab, in denen die Regierung aufgefordert wurde, sich um die Aufnahme des Landes in die Vereinten Nationen zu bemühen - entweder unter dem Namen Taiwan oder dem offiziellen Landesnamen Republik China. Beide Volksbegehren scheiterten deutlich.

Peking warnt vor Gefahr für den Frieden

China äußerte sich nicht zum Wahlausgang. Allerdings erklärte das chinesische Außenministerium auf seiner Website, die Referenden über einen Uno-Beitritt seien eine ernste Gefahr für den Frieden und die Stabilität in der Region.

Taiwan ist seit 1949 faktisch von China unabhängig, Peking betrachtet die Insel aber weiterhin als Teil seines Territoriums und hat für den Fall einer endgültigen Abtrennung wiederholt mit einem militärischen Eingreifen gedroht.

Von Peter Enav, AP



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