Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Proteste in Sofia: Tausende Bulgaren fordern Rücktritt des Premiers

Demonstranten in Sofia: Wut auf die neue Regierung Zur Großansicht
AFP

Demonstranten in Sofia: Wut auf die neue Regierung

Bulgariens Regierungschef Plamen Orescharski ist erst seit drei Wochen im Amt. Er hat einen umstrittenen Medienmogul zum Geheimdienstchef gemacht - und damit trotz einer Entschuldigung die Bürger erzürnt. Tausende forderten bei einer Demonstration seinen Rücktritt.

Sofia - Die Demonstranten in der bulgarischen Hauptstadt Sofia wollten sich mit einer Entschuldigung von Ministerpräsident Plamen Orescharski nicht zufriedengeben. Tausende Menschen forderten am Mittwochabend erneut seinen Rücktritt. Vor dem Parlament versammelten sich zudem mehr als 600 Nationalisten und verlangten vorgezogene Neuwahlen.

Stunden zuvor hatte Orescharski sich für die Nominierung des umstrittenen Medienmoguls Deljan Peewski zum Geheimdienstchef entschuldigt. "Ich habe einen politischen Fehler gemacht, und ich entschuldige mich nicht nur bei Ihnen, sondern auch bei allen Teilnehmern der Proteste", sagte Orescharski im Parlament. Einen Rücktritt lehnte der Regierungschef ab.

Orescharski ist erst seit drei Wochen im Amt. Der parteilose Finanzexperte war von den Sozialisten nominiert worden. Der 53-Jährige war bereits zwischen 2005 und 2009 Finanzminister in einer von Sozialisten geführten Koalition. Seine Regierung soll das EU-Land aus der Krise führen.

85 Prozent der Bulgaren befürworten allerdings die Proteste, wie eine repräsentative Umfrage des Instituts Alfa Research zeigt. Lediglich 18 Prozent erwarten, dass die Regierung aus Sozialisten und Vertretern der Partei der türkischen Minderheit DPS die komplette vierjährige Legislaturperiode im Amt bleibt.

Das Parlament hatte zuvor die Nominierung Peewskis zum Geheimdienstchef annulliert. Alle anwesenden 128 Abgeordneten stimmten dafür. Die von der rechtskonservativen Partei Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens (GERB) gestellte größte Parlamentsfraktion boykottierte die Sitzung.

In der Sitzung verabschiedete das Parlament auch mehrere von Orescharski vorgeschlagene Maßnahmen, um den Regierungskritikern entgegenzukommen. Beschlossen wurden unter anderem höhere Heizkostenzuschüssen und höhere Zahlungen für Frauen im Mutterschutz. Auch die Renten und die Gehälter der Beamten sollen steigen. Darüber hinaus wurde eine Reform des Wahlrechts auf den Weg gebracht.

kgp/dpa/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 1 Beitrag
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. War ja auch höchste Zeit
plagueis 20.06.2013
dass die Menschen in Bulgarien ihre Stimme gegen diese Zustände erheben.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 110.994 km²

Bevölkerung: 7,202 Mio.

Hauptstadt: Sofia

Staatsoberhaupt:
Rossen Plewneliew

Regierungschef: Bojko Borissow

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Bulgarien-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: