Designierte Premierministerin May Die Pragmatikerin

David Cameron tritt ab, Theresa May kommt: Am Mittwochabend wird sie als neue britische Premierministerin in die Regierungszentrale einziehen. Die wichtigsten Fakten zum Machtwechsel

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Aus London berichtet


Theresa Mays erster Besuch in 10 Downing Street als designierte Premierministerin endete mit einem Lacher. Die 59-Jährige verließ am Dienstagmittag die prominente Adresse und war angesichts des Medienrummels etwas abgelenkt. Sie lächelte, winkte, ging in Richtung Auto - nur um kurz danach stehen zu bleiben: "Das ist nicht mein Wagen", sagte sie. Und drehte wieder um.

Damit hatte May schon mehr gesagt als eigentlich geplant. In wenigen Stunden aber kehrt sie als neue Bewohnerin in die offizielle Residenz des Regierungschefs zurück - und noch gibt es viel vorzubereiten und zu organisieren.

Die wichtigsten Fakten im Überblick:

  • Wer zieht da eigentlich ein in 10 Downing Street?

Diese Frage stellen sich seit Montagnachmittag viele in Großbritannien - und selbst Weggefährten fällt es schwer, sie zu beantworten. Theresa May ist keineswegs eine Unbekannte auf der Insel, seit Jahrzehnten ist sie in der Politik aktiv. Jeder kennt ihr Durchhaltevermögen als Leiterin des schwierigen Innenressorts, ihre politischen Positionen sind dennoch unberechenbar. Jenseits der Politik hat sie nur wenig Persönliches durchblicken lassen, bis auf ihre extravaganten Schuhe.

May ging - anders als viele Tories - auf eine öffentliche Schule und wollte schon als Zwölfjährige Politikerin werden, studierte Geografie, arbeitete bei der Bank of England und zog dann 1997 ins britische Unterhaus ein.

Im kurzen Wahlkampf um den Chefposten der Konservativen öffnete sie sich zuletzt etwas und sprach über ihre Kinderlosigkeit, ihre Diabetes-I-Erkrankung und verriet Hobbys: Kochen und Wandern. An ihrer Seite ist seit 1980 ihr Mann Philip - über den ist allerdings noch weniger bekannt.

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Theresa May: Mit Leoschuhen in die Fußstapfen von Cameron
  • Ist sie nun die britische Angela Merkel?

Kühl, pragmatisch, dem Amt verpflichtet und hartnäckig - diese Eigenschaften werden in der Tat sowohl der deutschen Kanzlerin als auch der designierten britischen Premierministerin nachgesagt. Auch in ihren Biografien gibt es Parallelen: Beide sind Pfarrerstöchter, kinderlos, verheiratet, gehören zu den wenigen Frauen in Spitzenposition ihrer Parteien. Politisch unterscheiden sie sich in manchen Punkten stark: Anders als Merkel befürwortet May gleichgeschlechtliche Ehen, bei der Migrationspolitik ist sie dagegen Hardlinerin.

Doch braucht es diesen Vergleich zwischen den beiden Frauen überhaupt? Nach wie vor sind nur wenige mächtige Positionen mit Frauen besetzt - und so ergeben sich nur wenig andere Vergleichsmöglichkeiten. Neben Angela Merkel und nun Theresa May gibt es noch IWF-Chefin Christine Lagarde. In den USA könnte bald Hillary Clinton als Präsidentin das Quartett vervollständigen. Auch der US-Präsidentschaftskandidatin wurde immer wieder vorgeworfen, zu unnahbar und karrierebewusst zu sein. Bei Männern hingegen werden diese Fragen nur selten thematisiert - und diese Eigenschaften erst recht nicht kritisiert.

  • Was steht oben auf Mays To-do-Liste?

Während Vorgänger Cameron Kisten packt und sich dann verabschiedet, muss May ihr neues Kabinett gestalten, einen Plan fassen, wie sie ihre zerstrittene Partei einen und die Verhandlungen über den Brexit strategisch vorbereiten kann.

Letzteres wird nicht in dieser Woche stattfinden, aber die Besetzung der Ministerposten ist wegweisend für die kommenden Monate: Als Brexit-Gegnerin muss sie einen Schritt auf die Befürworter des EU-Austritts zugehen. Das dürfte mit einer umfassenden Neubesetzung der Ministerposten einhergehen, sodass sich am Ende Befürworter und Gegner im Kabinett wiederfinden. May hat bereits angekündigt, einen speziellen Brexit-Minister zu berufen.

Es wird erwartet, dass May die Zahl der Frauen im Kabinett deutlich erhöht. Als Top-Favoritinnen für wichtige Ministerien gelten Amber Rudd und Justine Greening. Die Verkündung des neuen Kabinetts soll schon am Mittwochabend erfolgen.

Mit Spannung wird auch die Entscheidung über die Zukunft von Finanzminister George Osborne erwartet. Als eine Möglichkeit wird das Außenministerium genannt. Dafür könnte der bisherige Außenminister Philip Hammond ins Finanzministerium wechseln.

  • Was bedeutet der Wechsel für die EU?

Camerons ursprüngliche Ankündigung, seine Ämter erst im Herbst aufzugeben, hatte in den übrigen EU-Ländern heftige Kritik hervorgerufen. Dass es nun viel schneller geht, schafft vor allem Klarheit. Brüssel wird in wenigen Tagen wissen, mit welchem Londoner Team der Brexit verhandelt wird.

Einfacher werden die Gespräche über die Bedingungen eines EU-Austritts damit freilich nicht. May hat zwar gegen den Brexit gestimmt, sie befürwortet allerdings eine Begrenzung der Einwanderung von EU-Bürgern. Zugleich will sie Großbritannien den Zugang zum europäischen Binnenmarkt erhalten und den Finanzplatz London stärken.

Unklar ist nach wie vor, wann die Verhandlungen nun offiziell beginnen. Seitdem entschieden ist, dass May neue Premierministerin wird, hat sie sich nicht noch einmal zu einem Zeitplan geäußert. Der letzte Stand: Im Juni hatte sie angekündigt, den Austrittsantrag nach Artikel 50 erst zu stellen, wenn es eine klare Strategie für Verhandlungen gibt - nicht vor Ende des Jahres.

Doch schon jetzt wächst der Druck auf sie, früher zu handeln: Kanzlerin Merkel machte deutlich, dass es Mays erste Aufgabe im Amt sei, sich zu überlegen, welche Beziehung Großbritannien künftig mit Europa haben soll. Auch die Brexit-Befürworter wollen nicht lange auf den Beginn der Verhandlungen warten. Theresa Villiers, prominentere Befürworterin des EU-Austritts, sagte am Dienstag dem Sender BBC Radio 4, May solle den Antrag im Herbst stellen.

  • Kann es doch noch einen Exit aus dem Brexit geben?

May gibt sich in dieser Frage konsequent: "Brexit heißt Brexit", sagte die Politikerin am Montag. Es solle kein zweites Referendum, keine Hintertüren geben. Die britische Zeitung "The Independent" merkt allerdings an, dass May nie klar definiert hat, was sie genau unter einem Brexit versteht. Sie könnte versuchen, das Referendum inhaltlich abzuschwächen, spekuliert die Zeitung. Denkbar ist auch, dass es ein weiteres Referendum über die Austrittsbedingungen gibt - lehnen die Briten dies dann ab, geht es von vorne los.

Brexit hin oder her, einer bleibt in 10 Downing Street: Hauskater Larry zieht nicht mit Cameron aus, teilte ein Sprecher mit: "Larry ist ein Remainer."

Video: Ein Rücktritt und ein "dubi dubi duu"

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Seite 1
thomas_gr 13.07.2016
1.
Ohne Wahl ein neues Staatsoberhaupt. Das wievielte Mal ist das jetzt in Europa passiert in den letzten paar Jahren?
lenny49 13.07.2016
2. God save the Queen...
Zitat von thomas_grOhne Wahl ein neues Staatsoberhaupt. Das wievielte Mal ist das jetzt in Europa passiert in den letzten paar Jahren?
Staatsoberhaupt ist nach wie vor Königin Elizabeth II. Nichts für ungut...
derBob 13.07.2016
3. Nicht schooon wieder ....
Zitat von thomas_grOhne Wahl ein neues Staatsoberhaupt. Das wievielte Mal ist das jetzt in Europa passiert in den letzten paar Jahren?
1. Frau May wird Premierministerin und damit Regierungschefin. 2. Das Staatsoberhaupt ist Königin Elisabeth II. Und der König / die Königin wird in Großbritannien traditionell nicht gewählt. 3. Schon etwas länger her aber in Deutschland 1982 der Wechsel von Helmut Schmidt zu Helmut Kohl.
MKAchter 13.07.2016
4.
Zitat von lenny49Staatsoberhaupt ist nach wie vor Königin Elizabeth II. Nichts für ungut...
Er meinte natürlich "Regierungschef"(in). Im Übrigen denke ich da an den europäischen "Regierungschef", den Kommissionspräsidenten (J.C. Juncker). Dessen demokratische Legitimation ist auch "um x-Ecken herum" und damit eher zweifelhaft.
EPHK 13.07.2016
5. Das ist in GB immer so,
Zitat von thomas_grOhne Wahl ein neues Staatsoberhaupt. Das wievielte Mal ist das jetzt in Europa passiert in den letzten paar Jahren?
Staatsoberhaupt ist nämlich die Queen!
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