Großbritannien May verliert Brexit-Abstimmung im Oberhaus

Das House of Lords hat der britischen Regierung von Theresa May eine weitere Hürde zum EU-Austritt auferlegt. Die Regierung solle sich weiter mit der Frage einer möglichen Zollunion beschäftigen.

Theresa May
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Die britische Regierung von Premierministerin Theresa May hat bei einer Brexit-Abstimmung im House of Lords eine empfindliche Niederlage erlitten. Die Lords votierten mehrheitlich für einen Änderungsantrag zum EU-Austrittsgesetz, damit ihr Land nach dem Verlassen der Europäischen Union vielleicht doch in der Zollunion bleiben kann.

Abweichler aus den Reihen der Konservativen unterstützten den Antrag der Opposition. Insgesamt stimmten 348 Lords für und 225 gegen die Vorlage, nach der die britischen Minister bis Ende Oktober ihre Anstrengungen für einen Verbleib in einer Zollunion darlegen müssen.

Damit ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen: Das Unterhaus kann in einer späteren Phase versuchen, das Abstimmungsergebnis wieder zu kippen. Premierministerin May regiert seit einer Wahlschlappe nur mit einer hauchdünnen Mehrheit.

Die Handelspolitik ist einer der größten Streitpunkte in der Brexit-Debatte. Während die oppositionelle Labour-Partei eine neue Zollunion mit der EU fordert, lehnt Handelsminister Liam Fox dies ab, weil das Königreich dann keine Handelsabkommen mit anderen Staaten schließen könnte.

Großbritannien scheidet am 29. März 2019 aus der EU aus. Danach soll eine knapp zweijährige Übergangsfrist bis Ende 2020 folgen. Ein Verbleib in der Zollunion könnte im Streit über Nordirland eine Lösung bringen, weil damit Grenzkontrollen zwischen der britischen Provinz und dem EU-Mitglied Irland vermieden werden könnten.

apr/dpa/Reuters



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