Kurz vor Misstrauensvotum May kündigt Rücktritt bis 2022 an

Für Theresa May geht es in diesen Stunden um alles: Am Abend entscheidet ein parteiinternes Misstrauensvotum über ihre Zukunft. Kurz vor der Abstimmung gibt sie ein überraschendes Versprechen ab.

Theresa May
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Theresa May


Die Konservative Partei im britischen Unterhaus stimmt in einem Misstrauensvotum über die Zukunft der Parteivorsitzenden Theresa May ab. May wäre im Falle einer Niederlage wohl auch als Premierministerin nicht mehr zu halten.

Vor der Abstimmung in der Konservativen Partei, die zwischen 19 und 21 Uhr abgehalten wird, kündigte May an, bei der nächsten Parlamentswahl nicht für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Planmäßig findet die nächste Wahl 2022 statt. Sie sagte, dass es jetzt ein schlechter Zeitpunkt sei, den Regierungschef auszutauschen. Der Brexit müsse vollzogen werden - und zwar zum angekündigten Termin.

Ergebnisse der Abstimmung erst ab 22 Uhr

Eine Entscheidung wird für 22 Uhr erwartet. Die Konservative Partei, die 317 Abgeordnete zählt, könnte May mit mindestens 159 Stimmen stürzen. Zunächst war von 315 stimmberechtigten Abgeordneten und 158 nötigen Stimmen für einen Sieg ausgegangen worden. Jedoch wurden zwei Konservative wieder aufgenommen, die zuvor suspendiert waren. Beide sind für das Misstrauensvotum stimmberechtigt.

Zwar sind laut Nachrichtenagentur Reuters mehr als die Hälfte der konservativen Abgeordneten bereit, für May zu stimmen. Eine Garantie für einen Sieg ist dies jedoch nicht. Einige Abgeordnete, die May öffentlich den Rücken stärken, sollen laut Beobachtern bei der Abstimmung gegen sie stimmen.

May warnte ihre Parteifreunde, die Brexit-Verhandlungen der Opposition zu überlassen. Das würde die Gefahr erhöhen, dass der Brexit aufgeschoben oder sogar gestoppt wird. Es dürfe nicht noch mehr Unsicherheit geschürt werden, sagte die Regierungschefin.

May war durch den mit der Europäischen Union ausgehandelten Brexit-Vertrag in ihrer eigenen Partei in die Kritik geraten. Viele Brexit-Hardliner kritisieren vor allem den sogenannten Backstop, den der ausgehandelte Deal zwischen Großbritannien und der EU vorsieht.

Dem Backstop zufolge bliebe Großbritannien in der EU-Zollunion. Dadurch soll eine harte Grenze zwischen Nordirland, das zu Großbritannien gehört, und der Republik Irland verhindert werden. Kritiker fürchten, mit dem Backstop an die EU gekettet zu bleiben.

Brexit-Parodie: Schauspieler Andy Serkis als Gollum-May

Am 29. März scheidet Großbritannien aus der Staatengemeinschaft aus. Entweder mit Vertrag - oder ohne. Ohne neue Regelungen im Verhältnis zur EU dürfte Großbritannien allerdings in eine schwere wirtschaftliche Krise stürzen.

Eine ursprünglich für Dienstag anberaumte Abstimmung zum Brexit-Vertrag war abgesagt und auf den 21. Januar verlegt worden. May hatte im Unterhaus keine Mehrheit zusammenbekommen. Dies war als Zeichen der Schwäche gedeutet worden, was als Hauptgrund für das nun anberaumte Misstrauensvotum gilt.

Trotz der angespannten Lage in London soll May am Donnerstag zum EU-Gipfel nach Brüssel reisen. Die 27 anderen Staats- und Regierungschefs würden sich dann anhören, welche Nachverhandlungswünsche May für die Brexit-Vereinbarungen mitbringe, hieß es aus deutschen Regierungskreisen.

hba/Reuters/dpa



insgesamt 23 Beiträge
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Seite 1
hileute 12.12.2018
1. Da scheint sie sich ja ziemlich sicher zu sein
das ihr eine Niederlage bevorsteht, bzw stand, anders kann das ja wohl kaum gedeutet werden
Pfaffenwinkel 12.12.2018
2. Das Chaos wäre perfekt,
wenn May jetzt zurücktreten würde. Da hat sie recht. May tut, was sie kann. Ob es ein anderer besser machen würde? Da müsste man Hellseher sein, um das zu wissen.
taanuu 12.12.2018
3.
Zitat von hileutedas ihr eine Niederlage bevorsteht, bzw stand, anders kann das ja wohl kaum gedeutet werden
Nein, mit diesem Versprechen sichert May ihr Amt, bis der Brexit so oder so überstanden ist. Nach meiner Meinung wird sie demnächst die EU UM Aufschub für die Organisation eines zweiten Referendums bitten. Das wird gewährt und das Ergebnis ist Remain.
jrcom 12.12.2018
4.
Ich finde, das Gollum-Video geht zu weit. Sowas kann man sich privat im Internet anschauen. Das gehört nicht in Ihre Zeitung.
panzerknacker 51 12.12.2018
5. Gut so!
Alles andere wäre totaler Unsinn und würde keine Besserung bedeuten.
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