Theresa May Nordirland "sehr bald" mit neuer Regierung

Nordirland ist seit über einem Jahr ohne Regierung, doch jetzt bewegt sich etwas. Die britische Premierministerin Theresa May und ihr irischer Amtskollege Leo Varadkar rechnen mit einem baldigen Durchbruch.

Theresa May in Belfast, Nordirland
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Theresa May in Belfast, Nordirland


Nach intensiven Gesprächen in Nordirland bahnt sich offenbar eine Lösung der dortigen schweren politischen Krise an: In der Hauptstadt Belfast trafen sich am Montag die britische Premierminister Theresa May und ihr irischer Amtskollege Leo Varadkar mit den Spitzen der nordirischen Parteien Sinn Fein und DUP - und nun glauben alle Seiten daran, dass sich in Nordirland eine neue Regierung bilden lässt.

Nordirland ist seit dem Bruch der Koalition aus Katholiken und Protestanten vor gut einem Jahr ohne Exekutive. Neuwahlen im März 2017 hatten zu einem Patt geführt, seitdem stehen sich die Parteien unversöhnlich gegenüber. Die Krise wurde noch einmal verschärft, als Mays Nordirlandminister, James Brokenshire, Anfang Januar seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärte.

Am Montagabend nun erklärten sowohl May als auch der irische Premier Varadkar, es gebe große Fortschritte. Er sei "sehr zuversichtlich, dass die beiden Parteien in dieser Woche zu einer Einigung kommen", erklärte Varadkar.

May appellierte an beide Seiten, eine "letzte Kraftanstrengung zu unternehmen, im Sinne aller Menschen in Nordirland". Die Basis für eine Einigung sei da, und es "sollte möglich sein, schon sehr bald eine funktionierende Exekutive in Nordirland aufzustellen."

Auch Vertreter der DUP und von Sinn Fein zeigten sich verhalten optimistisch. "Gute Fortschritte" seien gemacht, sagte die Unionisten-Vorsitzende Arlene Foster. Für Sinn Fein sprach deren Vorsitzende Mary Lou McDonald davon, ihre Partei glaube, "dass wir nahe an einer Einigung sind."

Eine Alternative zum gemeinsamen regieren gibt es nicht: Der Friedensvertrag von 1998 sieht die Beteiligung der Vertreter beider Bevölkerungsgruppen Nordirlands zwingend vor, die sich über mehr als drei Jahrzehnte in einem Bürgerkrieg bekämpft hatten.

cht/AP



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awoth 13.02.2018
1. Wie bei uns!
Regierungen kommen offenbar aus der Mode. Autokratismus ohne Volk ist doch viel einfacher!
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