Tod von Anwalt Magnizki: USA setzen russische Funktionäre auf schwarze Liste

Foto des verstorbenen Anwalts Magnizki (2009): Neue Liste aus Washington Zur Großansicht
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Foto des verstorbenen Anwalts Magnizki (2009): Neue Liste aus Washington

2009 starb der Anwalt Sergej Magnizki qualvoll in einem Moskauer Gefängnis. Nun haben die USA die Vermögen von 18 Personen eingefroren, die an seinem Tod beteiligt gewesen sein sollen. Unter ihnen sind zahlreiche Russen, das Putin-Regime protestiert gegen die schwarze Liste.

Washington - Die Proteste aus Moskau waren scharf, die Beziehung zwischen USA und Russland gilt durch den Fall als belastet. Trotzdem verhängt Washington Strafmaßnahmen gegen eine Reihe von Funktionären, die in den Tod des russischen Anwalts Sergej Magnizki verwickelt gewesen sein sollen. Auf der am Freitag vom US-Finanzministerium veröffentlichten Liste stehen die Namen von 18 Verdächtigen aus Russland, der Ukraine, Aserbaidschan und Usbekistan.

Das mögliche Vermögen der Betroffenen in den USA wird eingefroren. Außerdem dürfen sie keine Geschäftsbeziehungen mit US-Bürgern unterhalten.

Es sind die ersten russischen Amtsträger, die unter den sogenannten "Magnitsky Act" fallen. Dabei handelt es sich um ein Gesetz, das US-Präsident Barack Obama im Dezember unterschrieben hatte. Die USA werfen Russland im Fall Magnizki schwere Menschenrechtsverstöße vor. Die Liste kann jederzeit ausgedehnt werden.

Magnizki hatte in Moskau als Anwalt für den US-Investmentfonds Hermitage Capital Management gearbeitet und seiner Firma zufolge ein Komplott zur Veruntreuung öffentlicher Gelder aufgedeckt. Die russischen Behörden verfolgten ihn daraufhin wegen angeblicher Steuervergehen.

Im November 2009 starb Magnizki nach fast einem Jahr Untersuchungshaft in einem Moskauer Gefängnis, offenbar wurde er von russischen Beamten misshandelt. Eine ärztliche Versorgung wurde ihm verweigert, er starb unter qualvollen Bedingungen.

Russland droht mit Reaktion auf die schwarze Liste

Der Tod Magnizkis sei eine "Tragödie" gewesen, sagte ein Vertreter der US-Regierung am Freitag. Russische Funktionäre, die direkt an der Inhaftierung beteiligt gewesen seien, sowie Gefängnismitarbeiter, deren Entscheidungen zum Tod des Anwalts geführt hätten, seien nicht zur Verantwortung gezogen worden.

Der Kongress in Washington hatte die US-Regierung im Dezember verpflichtet, die mutmaßlichen Verantwortlichen für den Tod Magnizkis mit Sanktionen zu belegen. Die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen beiden Ländern hatten sich durch die "Magnizki-Liste" weiter verschlechtert. Russlands Außenminister Sergej Lawrow kündigte am Freitag laut der Agentur Interfax eine "Reaktion" seines Landes an, ohne weitere Details zu nennen.

Als Antwort auf den "Magnitsky Act" hatte Moskau in einem "Anti-Magnitski-Gesetz" unter anderem ein Adoptionsverbot für US-Familien beschlossen.

jok/AFP/dpa

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