Regierungskrise in Australien Premier Abbott gewinnt Vertrauensabstimmung

Der australische Premierminister Tony Abbott kann aufatmen: Er hat ein Votum seiner eigenen Partei über die Absetzung als Parteichef überstanden. Damit kann er auch als Regierungschef im Amt bleiben - allerdings gilt er nun als "lahme Ente".

Australischer Premierminister Tony Abbott: In der eigenen Partei umstritten
AP/dpa

Australischer Premierminister Tony Abbott: In der eigenen Partei umstritten


Canberra - Australiens Regierungschef Tony Abbott musste sich am Montag einer parteiinternen Vertrauensabstimmung stellen - und hat diese gewonnen. Auf einer Versammlung seiner konservativen Liberalen Partei sagten ihm 61 Abgeordnete ihre Unterstützung zu, 39 sprachen sich für seine Absetzung als Parteivorsitzender aus. Hätte Abbott die Vertrauensabstimmung verloren, hätte ihn dies auch seinen Posten als Regierungschef gekostet.

Der australische Staatschef ist in den vergangenen Wochen zunehmend unter Beschuss geraten und hat in Umfragen massiv an Popularität eingebüßt: Ende Januar fiel er in der Gunst der Wähler auf 27 Prozent zurück, Oppositionsführer Bill Shorten kam dagegen auf 44 Prozent.

Abbott ist seit 17 Monaten Australiens Ministerpräsident. Seit November hat seine Partei in zwei Bundesstaaten Wahlen verloren. Für Empörung im ganzen Land sorgte seine Entscheidung, ausgerechnet am australischen Nationalfeiertag den britischen Prinzen Philip in den Ritterstand zu erheben.

In der vergangenen Woche sprachen sich mehrere liberale Parlamentarier für Abbotts Rücktritt als Regierungschef aus. Am Freitag wurde er offen herausgefordert, als der Abgeordnete Luke Simpkins mitteilte, er habe beim Fraktionsführer einen Antrag auf die Abstimmung über die Führungsposten innerhalb der Partei eingereicht.

Ursprünglich sollten 102 Abgeordnete der Liberalen aus Ober- und Unterhaus zusammenkommen, ein Parlamentarier fehlte jedoch und eine weitere Stimme war ungültig. Fraktionsführer Philip Ruddock sprach von einem "sehr klaren" Ergebnis. Die Angelegenheit sei damit entschieden. Auch Abbott sagte nach dem Votum in einer im Fernsehen übertragenen Ansprache, die Sache liege nun "hinter uns".

Australische Medien sehen das anders: Dass nur 61 der 100 Abgeordneten Abbott das Vertrauen ausgesprochen haben, mache ihn zur "lame duck", zur lahmen Ente: Seine Autorität gilt als instabil, seine Handlungsfähigkeit scheint begrenzt.

Oppositionsführer Bill Shorten sagte, die Regierung sei gelähmt. Abbott habe bei seinem Amtsantritt im September 2013 versprochen, eine stabile und vereinte Regierung zu führen: "Das ist sein bislang größtes gebrochenes Versprechen."

vet/AFP/dpa/AP



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