Obama-Treffen mit Netanjahu: Gespielte Charmeoffensive
Gute Freunde waren die beiden noch nie. Aber bei ihrem Treffen in Jerusalem fühlen sich US-Präsident Obama und Israels Regierungschef Netanjahu zu Freundlichkeiten gezwungen. Das hat mit den Interessen der beiden Länder im Atomkonflikt mit Iran zu tun.
US-Präsident Barack Obama war kaum in Israel gelandet, da fiel schon das Stichwort: Wo er denn nun entlanglaufen solle, fragte der Präsident einen israelischen Militär, nachdem der erste Teil der Begrüßungszeremonie vorbei war. "Wir folgen der roten Linie", antwortete der Soldat.
Die rote Linie führte in diesem Fall zu einer Raketenabwehrbatterie, die Obama als ersten Programmpunkt seiner dreitätigen Israel-Reise noch auf dem Tel Aviver Ben-Gurion-Flughafen besichtigen sollte. Meistens jedoch geht es, wenn US-Amerikaner und Israelis über rote Linien reden, um Irans Atomprogramm und die Frage, ab wann man dies auch mit Waffengewalt stoppen müsse.
Zurück zum Flughafen: "Die rote Linie, okay", sagte Obama und zeigte dann mit dem Daumen auf den neben ihm stehenden israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu. "Er redet dauernd mit mir über rote Linien", so der Präsident grinsend. "Das alles ist doch ein psychologischer Trick", konterte Netanjahu schlagfertig. "Alles minutiös geplant."
Der Wortwechsel, der von einer Fernsehkamera aufgeschnappt wurde, zeugte gleich zum Auftakt von Obamas erster Israel-Reise als US-Präsident vom Bemühen beider Männer, ihr legendär schlechtes Verhältnis zu verbessern: Beziehungspflege ist eines der zentralen Ziele der Begegnung der Politiker, die beide gerade wiedergewählt worden sind. Ob sie sich in den kommenden drei Tagen anfreunden werden, ist dabei fraglich: Zwölfmal, so hat die israelische Presse nachgerechnet, hat Obama Netanjahu bereits getroffen. So oft wie keinen anderen ausländischen Staatsmann. Trotzdem ist man sich bislang nicht nähergekommen.
Washington will einen Alleingang Israels im Konflikt mit Iran verhindern
Dass sowohl Obama wie auch der Bibi genannte Israeli nun auf eine gegenseitige Charmeoffensive setzen, liegt an inhaltlichen Zwängen. Die USA wollen auf jeden Fall vermeiden, dass die Israelis in Sachen iranisches Atomprogramm einen Alleingang unternehmen. Auch wenn es um eine mögliche Bedrohung Israels durch syrische Chemiewaffen geht, will Washington in Entscheidungen eingebunden sein und braucht dafür belastbare Drähte nach Jerusalem.
Israel hingegen geht es diesmal ums Kleingedruckte: Bei einem mit zweieinhalb Stunden sehr langen Gespräch hinter verschlossenen Türen wollte Netanjahu versuchen, Obama konkrete Garantien für den Ernstfall zu entlocken. Jerusalem hat inzwischen geschluckt, dass Washington vorerst noch auf eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts setzt. Doch es will wissen, ab wann die Diplomatie als gescheitert erklärt wird und welche Schritte Obama dann zu ergreifen gedenkt - wann ebenjene rote Linie überschritten ist, über die die beiden Männer am Mittag noch gescherzt hatten.
Wenn es um Syriens Chemiewaffen geht, wird Netanjahu mit neuem Nachdruck davon reden, dass diese auf keinen Fall radikalen Rebellengruppen in die Hände fallen dürften und dass die USA Israel helfen müssten, diese Gefahr einzudämmen. Am Mittwoch hatten unbestätigte Berichte, dass in Syrien Chemiewaffen eingesetzt wurden, Israels dahingehende Sorge noch einmal verschärft.
"Er ist nicht für uns, wir sind nicht für ihn"
Angesichts all dieser in Israel als äußerst dringlich empfundenen Probleme schien der Dauerbrenner unter den Konflikten im Heiligen Land - der zwischen Israelis und Palästinensern - am Mittwoch seltsam in den Hintergrund gerückt. Dass Obama keinen neuen Friedensplan für Nahost im Gepäck haben würde, hatte das Weiße Haus schon im Vorfeld wissen lassen.
Bei seinem Besuch in Ramallah im Westjordanland, bei dem er am Donnerstag unter anderem Mahmud Abbas, den Präsidenten der palästinensischen Autonomiebehörde, treffen wird, dürfte ihm das Kritik eintragen. Bereits am Mittwoch kam es zu Demonstrationen von Palästinensern, die von Obama Unterstützung für ihren Kampf für einen unabhängigen Staat forderten. Mehrere Hundert Palästinenser protestierten mit einem Sit-in gegen den Bau neuer jüdischer Siedlungen auf von Israel besetztem Gebiet.
Obama hatte die Israelis in seiner ersten Amtszeit wiederholt vergrätzt: Er hielt seine Ruck-Rede zum Nahen Osten symbolträchtig in Kairo und nicht Jerusalem, besuchte Israel auch später ausdrücklich nicht und hielt mit seiner Missbilligung der israelischen Siedlungspolitik nicht hinter dem Berg.
Dass viele Israelis ihm das übelnehmen, war am Mittwoch in Jerusalem zu spüren. Wo bei seinen Staatsbesuchen in anderen Ländern Wimpel schwingende Massen an den Straßenrändern jubeln, fuhr sein Konvoi hier an fast leeren Bürgersteigen vorbei. "Er ist nicht für uns, wir sind nicht für ihn", kommentierte ein Passant.
Doch die Abneigung, die viele Israelis dem US-Präsidenten entgegenbringen, soll nach dem Willen Washingtons bald Geschichte sein. Am Donnerstag wird Obama eine Rede vor Studenten in Jerusalem halten, mit der er die Herzen der Israelis gewinnen will.
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- Mittwoch, 20.03.2013 – 19:55 Uhr
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