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Trotz Denkpause: Juncker will Luxemburger abstimmen lassen

Trotz der vom EU-Gipfel beschlossenen Denkpause will Regierungschef Jean-Claude Juncker die Luxemburger wie geplant am 10. Juli über die europäische Verfassung abstimmen lassen. Nach den jüngsten Umfragen könnte es auch im Großherzogtum zu einem Nein kommen.

Luxemburg - Die Parteien hätten sich geeinigt, es beim dem ursprünglichen Termin für das Referendum zu belassen, teilte der stellvertretende Außenminister Nicolas Schmit mit. Auch die Regierung wolle trotz der in Frankreich und den Niederlanden gescheiterten Referenden und der vom EU-Gipfel beschlossenen "Denkpause" am 10. Juli als Tag der Volksabstimmung festhalten. Endgültig wird morgen darüber im Parlament entschieden.

Juncker, dessen Regierung noch bis Monatsende den Vorsitz im EU-Ministerrat führt, hatte angekündigt, im Falle eines Scheiterns des Referendums zurückzutreten. Sollte Juncker bis zur morgigen Sitzung vom US-EU-Gipfel in Washington zurückgekehrt sein, werde er sich direkt an die Abgeordneten wenden, berichtete das "Luxemburger Wort" auf seiner Internetseite. Juncker werde dabei die Bedeutung unterstreichen, die dem Stimmverhalten der Luxemburger angesichts der schwelenden Krise innerhalb der EU zugemessen werde, zitierte die Zeitung Schmit.

Umfragen zufolge haben inzwischen aber viele Luxemburger Bedenken gegen die EU-Verfassung. Deshalb wird eine Ablehnung nicht mehr ausgeschlossen.

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