Truppenbesuch in der Türkei: De Maizière lobt "Patriot"-Einsatz

Der Bundesverteidigungsminister hat eine klare Warnung an Syriens Diktator Baschar al-Assad gerichtet: Beim Besuch der deutschen Patriot-Truppen in der Türkei sagte Thomas de Maizière am Samstag, Ziel des Nato-Einsatzes sei, dass auch in der Endphase des Regimes niemand auf den Gedanken komme, die Türkei anzugreifen und damit in den Konflikt hineinzuziehen.

"Unsere Präsenz dient dazu, dass aus syrischen Fähigkeiten keine syrischen Handlungen werden", sagte der Minister in der südosttürkischen Stadt Kahramanmaras, wo etwa 100 Kilometer entfernt von der syrischen Grenze rund 300 deutsche Soldaten mit zwei Raketenabwehr-Batterien stationiert sind. "Es darf nicht sein, dass die Türkei, dass Libanon, dass Israel, andere Staaten miteinbezogen werden - deswegen sind wir als Nato hier", so de Maizière.

Bei seinem ersten Besuch der deutschen Raketenabwehr-Truppe bekräftigte er die rein defensive Ausrichtung des Einsatzes. De Maizière besuchte die Truppen gemeinsam mit dem türkischen Verteidigungsminister Ismet Yilmaz und der niederländischen Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert.

Angriffsrisiko: gering

Die USA, die Niederlande und Deutschland stellen jeweils zwei "Patriot"-Staffeln, die an unterschiedlichen Orten stationiert sind. "Wenn irgendjemand in Syrien auf dumme Gedanken kommen sollte, steht hier nicht die Türkei oder Deutschland oder die Niederlande, sondern die Nato insgesamt", sagte de Maizière. Er versicherte, dass der Einsatz der rund 300 Bundeswehrsoldaten "so lange wie nötig" dauern werde.

Das Risiko eines syrischen Angriffs schätzte er momentan allerdings als nicht sehr hoch ein. "Es gibt ein Risiko, aber es ist gering", sagte de Maizière. Dies sei auch der abschreckenden Wirkung der "Patriot"-Batterien zuzuschreiben. Syrien soll mehr als tausend Raketen mit einer Reichweite von bis zu 700 Kilometern sowie etwa tausend Tonnen chemische Kampfstoffe besitzen.

Yilmaz sagte, er hoffe auf ein schnelles Ende des Syrien-Konflikts. Er bedankte sich bei den Bündnispartnern für die "positive und schnelle Antwort" auf die Bedrohung aus dem Nachbarland. Auch Yilmaz stufte die derzeitige Bedrohung aber als gering ein. Hennis-Plasschaert schloss wie de Maizière eine offensive Nutzung der "Patriot"-Raketen aus. "Innerhalb des derzeitigen Mandats ist das nicht möglich", sagte sie.

Die drei Verteidigungsminister besuchten auch niederländische Soldaten. Am Sonntag will Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Auftakt ihrer zweitägigen Türkei-Reise in Kahramanmaras Station machen.

Ankara hatte die Nato um Hilfe gebeten, nachdem im Grenzgebiet auf türkischer Seite mehrfach Granaten aus Syrien eingeschlagen waren. Dagegen können die "Patriots" zwar nichts ausrichten. Die Nato-Abwehrraketen sollen aber das türkische Staatsgebiet vor den Raketen des syrischen Regimes schützen. Der Einsatz der Bundeswehr hatte vor gut sechs Wochen begonnen.

Mit Blick auf die türkischen Gastgeber lobte der Verteidigungsminister besonders deren Leistungen bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge - gut 160.000 offiziell, tatsächlich seien es aber wohl mehr als 300.000, die sich im Nachbarland in Sicherheit gebracht haben. "Das sehen wir in Deutschland voller Respekt", sagte de Maizière.