Türkischer Außenminister "Wir können Incirlik gegenwärtig nicht öffnen"

Die türkische Regierung hält an ihrer Blockadehaltung beim Streit über den Stützpunkt Incirlik fest. Außenminister Cavusoglu fordert von der Bundesregierung erst einmal "positive Schritte".

Mevlüt Cavusoglu
AFP

Mevlüt Cavusoglu


Die Türkei stellt Bedingungen für einen Besuch von Bundestagsabgeordneten am Luftwaffenstützpunkt Incirlik. "Wir sehen, wie Deutschland alles unterstützt, was gegen die Türkei gerichtet ist", sagte Außenminister Mevlüt Cavusoglu in Ankara. "Unter diesen Umständen können wir Incirlik gegenwärtig nicht für deutsche Abgeordnete öffnen."

Sollte die Bundesregierung in Zukunft "positive Schritte unternehmen", könne die Türkei ihre Ablehnung überdenken. Um welche Schritte es sich handeln soll, sagte Cavusoglu nicht.

Die Türkei hat deutschen Abgeordneten wiederholt die Reise nach Incirlik verweigert. Dort sind Bundeswehrsoldaten stationiert, die den Kampf gegen die Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Abzug der Soldaten und Tornados angekündigt, falls die Türkei nicht einlenkt.

In der Koalition gibt es Differenzen über den Zeitpunkt. Die SPD-Fraktion fordert die Bundesregierung auf, rasch Konsequenzen zu ziehen und die Verlegung der deutschen Soldaten einzuleiten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse dem Bundestag sofort einen Verlegeplan für die Bundeswehrsoldaten vorlegen, heißt es in einem Beschluss, der am Dienstag von der Fraktion einstimmig angenommen wurde.

Merkel setzt auf einen letzten Schlichtungsversuch durch Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Dieser reist nach Angaben von Cavusoglu am kommenden Montag in die Türkei. "Wir stehen kontinuierlich in Kontakt mit Sigmar Gabriel, um die Probleme zu überwinden. Er selber wird am Montag kommen", sagte Cavusoglu.

cte/Reuters/dpa

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.