Inhaftierter Journalist Türkei bittet Menschenrechtsgericht um Aufschub im Fall Yücel

Deniz Yücel muss vorerst wohl weiter auf eine Stellungnahme der Türkei zu seiner Untersuchungshaft warten. Ankara hat beim Menschenrechtsgerichtshof um mehr Zeit gebeten - und hat diese offenbar bekommen.

Deniz Yücel
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Die Türkei hat den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) um eine Fristverlängerung im Fall des inhaftierten Journalisten Deniz Yücel gebeten. Die Regierung habe um weitere sechs Wochen Zeit für ihre Stellungnahme zur Beschwerde des deutschen "Welt"-Korrespondenten gebeten, teilte eine Gerichtssprecherin mit.

Nach Informationen der "Welt" hat der EGMR mittlerweile entschieden, einen Aufschub von drei Wochen zu gewähren. Das gehe aus einem Schreiben des Gerichtshofs an Yücels Anwälte hervor, das der "Welt" vorliege. Schon in anderen Fällen inhaftierter Journalisten hatte der EGMR drei Wochen mehr Zeit gewährt.

Yücel hatte sich bereits im April vor dem EGMR über seine Untersuchungshaft beschwert. Die erste Frist für eine Stellungnahme der Türkei war am Dienstag abgelaufen. Die neue endet nun am 14. November.

Immer noch keine Anklage erhoben

Seit acht Monaten sitzt Yücel in der Türkei wegen des Verdachts auf Terrorpropaganda und Volksverhetzung in Untersuchungshaft. Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan beschuldigte den Journalisten, ein Terrorist und Spion zu sein, ohne Beweise dafür zu präsentieren. Eine Anklage ist bisher nicht erhoben worden.

Sollte der Menschenrechtsgerichtshof zu dem Schluss kommen, dass die Inhaftierung menschenrechtswidrig ist, wäre die Türkei als Mitglied des Europarats zur Freilassung des Journalisten verpflichtet.

Neben Yücel gibt es weitere Deutsche, die derzeit in der Türkei inhaftiert sind. So laufen aktuell unter anderem Prozesse gegen die Journalistin Mesale Tolu und den Menschenrechtler Peter Steudtner.

aev/dpa



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