Türkei: Deutsche Patriot-Systeme sollen Stadt Kahramanmaras schützen

Berlin/Marrakesch - Die deutschen "Patriot"-Raketenabwehrsysteme sollen nach Informationen von SPIEGEL ONLINE nahe der Großstadt Kahramanmaras in der Südtürkei stationiert werden. Darüber informierte das Bundesverteidigungsministerium am Mittwochvormittag ausgewählte Abgeordnete des Bundestags.

Nach Planung der Bundeswehr, die mit dem Abwehrsystem an einer Nato-Operation zum besseren Schutz der Türkei vor Raketen aus Syrien teilnimmt, sollen die beiden Systeme vor allem die Großstadt selber schützen, die rund 400.000 Einwohner hat und etwa 100 Kilometer nördlich von der türkisch-syrischen Grenze liegt.

Mit der Entscheidung für die Stationierung nahe der Stadt Kahramanmaras werden die beiden deutschen Bedingungen erfüllt: Die Bundeswehr wollte ihre Systeme nicht direkt an der Grenze aufstellen und mit dem Einsatz im besten Falle zum Schutz der Zivilbevölkerung in der Türkei beitragen. Nach dem Beschluss eines entsprechenden Mandats, das den Einsatz von insgesamt bis zu 400 deutschen Soldaten für die Mission der Nato vorsieht, soll der Bundestag diese Woche mit den Beratungen über den Einsatz beginnen. Die genauen Stationierungsorte galten besonders für die SPD und die Grünen als relevant für die mögliche Entscheidung über das Mandat, beide Parteien hatten eine sichere Distanz zur Grenze eingefordert.

Nach der Festlegung auf die konkreten Einsatzorte nimmt die Mission der Nato an Fahrt auf. Bei einem positiven Beschluss des Bundestags könnte die Bundeswehr schon in den kommenden Wochen mit der Verlegung der Systeme beginnen, die durch den Verbund eines hochsensitiven Radars und ballistischen Abfangraketen anfliegende Flugkörper innerhalb kürzester Zeit abschießen können. Jede Batterie wird von rund 85 Soldaten bedient, zusätzlich werden aber auch deutsche Soldaten in die Kommandostäbe der Nato entsandt. Die relativ hohe Zahl von bis zu 400 Soldaten in dem Mandat ist durch den zusätzlichen Einsatz deutscher Soldaten in "Awacs"-Radarflugzeugen der Nato begründet, die ebenfalls Daten an die "Patriots" liefern.

Die Türkei hatte bereits im Herbst dringlich um die Unterstützung der Nato gebeten, nachdem mehrere Granaten aus Syrien in der Südtürkei eingeschlagen waren, dabei gab es auch Todesopfer. Daraufhin erklärten sich Deutschland, die USA und die Niederlande bereit, entsprechende "Patriot"-Systeme in der Türkei zu stationieren. Die USA werden dem Vernehmen nach ein System in der türkischen Stadt Malatya aufbauen. Die Niederlande wiederum wollen ihre "Patriots" in Adana, ebenfalls in der Südtürkei, stationieren. Einsatzbereit sollen die Systeme Anfang Februar sein.

Die Bundesregierung hat bei ihren Planungen für den "Patriot"-Einsatz stets betont, dass die Mission der Nato rein defensiv ausgelegt ist - und keinesfalls der erste Schritt hin zu einer Flugverbotszone oder gar einer militärischen Intervention in Syrien, in dem seit zwei Jahren ein Bürgerkrieg gegen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad tobt.