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Türkei: Erdogan droht mit Verbot von YouTube und Facebook

Von , Istanbul

Erdogan: Furcht vor der "Roboterlobby" Zur Großansicht
AP

Erdogan: Furcht vor der "Roboterlobby"

Der türkische Premier Erdogan ist wegen entlarvender Videos im Internet in Bedrängnis. Jetzt will er zurückschlagen: Facebook und YouTube könnten schon bald gesperrt werden.

Istanbul - Der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan zeigt immer offener seine autoritären Züge. Am späten Donnerstagabend kündigte er im regierungsnahen Fernsehsender ATV an, nach einem erfolgreichen Abschneiden seiner Partei AKP bei den Kommunalwahlen am 30. März Facebook und YouTube verbieten zu wollen. Wörtlich sagte er: "Ich werde nicht zulassen, dass unsere Nation Facebook und YouTube geopfert wird."

Der ATV-Moderator hakte daraufhin nach, ob er damit meine, den Zugang zu Facebook und YouTube sperren zu wollen. "Ja", antwortete Erdogan, das sei durchaus denkbar. Dann sprach er von "fremden Mächten", die diese Seiten nutzten, um dem Land zu schaden.

Erdogan macht schon seit langem keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen die sozialen Medien und das Internet. Er kritisiert, dass seine politischen Gegner - insbesondere das Gülen-Netzwerk des islamischen Predigers Fethullah Gülen, mit dem er sich einen Machtkampf liefert - das Internet nutzen, um eine Kampagne gegen ihn zu führen.

Vor allem während der Gezi-Proteste im Sommer 2013 kritisierte er die sozialen Medien. Die jüngsten Korruptionsvorwürfe und die immer neuen Videos, die bei YouTube auftauchen, führt er auf eine "Roboterlobby" zurück. Die Filme enthalten heimlich aufgenommene Telefonmitschnitte Erdogans, die ihn als korrupten, raffgierigen Politiker mit Millionenvermögen zeigen.

YouTube wurde bereits gesperrt

YouTube war bereits in der Vergangenheit für mehrere Monate in der Türkei gesperrt, weil es Videos gab, in denen Staatsgründer Atatürk beleidigt wurde. Auch die Videoplattform Vimeo war kürzlich für 24 Stunden gesperrt worden, weil in Videos Erdogans Sohn Bilal gezeigt wurde.

Die türkische Regierung hat kürzlich ein Internetgesetz beschlossen, wonach das Telekommunikationsministerium Inhalte im Internet ohne vorherige richterliche Zustimmung sperren darf. Gegen dieses Gesetz hatte es heftige Proteste gegeben, die die Polizei mit Wasserwerfern und Tränengas niederschlug. Staatspräsident Abdullah Gül unterzeichnete das Gesetz dennoch, setzte aber kleinere Änderungen durch. So muss unmittelbar nach dem Sperren von Inhalten eine richterliche Zustimmung eingeholt werden.

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insgesamt 168 Beiträge
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1. schlimm
sebbel 07.03.2014
Ja, ja. Die fremden Mächte und das Internet. Schlimm ist das. Am besten alles verbieten :-)
2. Ich habe ...
kurt-aus-kienitz 07.03.2014
Zitat von sysopAPDer türkische Premier Erdogan ist wegen entlarvender Videos im Internet in Bedrängnis. Jetzt will er zurückschlagen: Facebook, YouTube und Twitter könnten schon bald gesperrt werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erdogan-droht-mit-verbot-von-youtube-und-facebook-a-957393.html
... mir gerade vorgestellt, was in Berlin auf den Straßen los sein würde, wenn Frau Merkel so etwas androhen würde ...
3. bei uns
derberserker 07.03.2014
sind doch auch ettliche Videos gesperrt und zensiert..
4.
Windlerche 07.03.2014
Wenn Erdogan so weiter macht, gibt es in der Türkei den nächsten Aufstand. Dann aber richtig.
5.
gegenrede 07.03.2014
Zitat von sysopAPDer türkische Premier Erdogan ist wegen entlarvender Videos im Internet in Bedrängnis. Jetzt will er zurückschlagen: Facebook, YouTube und Twitter könnten schon bald gesperrt werden. http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-erdogan-droht-mit-verbot-von-youtube-und-facebook-a-957393.html
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Hauptstadt: Ankara

Staatsoberhaupt:
Recep Tayyip Erdogan

Regierungschef: Binali Yildirim

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