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14. Februar 2018, 15:38 Uhr

Türkei

Hoffnung auf Bewegung im Fall Yücel

Seit einem Jahr sitzt Deniz Yücel in der Türkei im Gefängnis. Jetzt nährt Ministerpräsident Yildirim Hoffnungen auf eine baldige Freilassung.

Ein Jahr hat die türkische Justiz Zeit gehabt, doch bis heute liegt keine Anklageschrift gegen Deniz Yücel vor. Auch 365 Tage nachdem sich der "Welt"-Korrespondent der Polizei in Istanbul gestellt hat, ist damit kein Prozessbeginn in Sicht. Der Fall ist zu einer massiven Belastung für das deutsch-türkisch Verhältnis geworden. Doch zum Jahrestag seiner Festnahme gibt es neue Hoffnung.

Ministerpräsident Binali Yildirim betonte in einem ARD-Interview zwar erneut die Unabhängigkeit der türkischen Justiz. Er sagte aber auch: "Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird." Er sei der Meinung, "dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird", sagte Yildirim, der am Donnerstag in Berlin Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) betonte, der Fall Yücel sei "weiterhin eine der großen Hürden" im Verhältnis mit Ankara. Er sei aber intensiv um eine Lösung bemüht. Demnach hat der geschäftsführende Minister "in den letzten Tagen und Wochen intensive Gespräche" mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu geführt und ihn auch wiederholt getroffen, um auf eine Beschleunigung des Verfahrens zu dringen.

Yücel will Prozess

Auch wenn Zweifel bestehen, dass Yücel ein faires Verfahren erhält, will dieser unbedingt vor Gericht seine Unschuld beweisen. Als Gabriel Anfang Januar Rüstungslieferungen an die Türkei von der Freilassung Yücels abhängig zu machen schien, lehnte der Journalist eine Freilassung im Tausch gegen Waffen vehement ab.

Yücel hatte im Oktober 2016 über die Enthüllungen des Hackerkollektivs "Redhack" zu Erdogans Schwiegersohn und Energieminister Berat Albayrak geschrieben. Als daraufhin türkische Medien über einen Haftbefehl gegen ihn berichteten, suchte Yücel auf dem Gelände der deutschen Kulturakademie in Istanbul Zuflucht.

Da diese Situation auf Dauer nicht haltbar war, stellte sich Yücel am 14. Februar der Polizei. Die Beamten nahmen ihn umgehend in Gewahrsam, zwei Wochen später ordnete ein Richter Untersuchungshaft an. Yücels Berichte zu den "Redhack"-Enthüllungen waren dabei kein Thema, stattdessen stützte sich die Staatsanwaltschaft auf seine Artikel zum Kurdenkonflikt und zum gescheiterten Putschversuch von Juli 2016.

Monatelang Isolationshaft

Auf "Volksverhetzung" und "Terrorpropaganda" lautet seitdem der Vorwurf, doch eine offizielle Anklageschrift gibt es bis heute nicht. Dabei ist der Fall nicht kompliziert, wie sein Anwalt Veysel Ok Ende Dezember hervorhob, die lange Dauer der Ermittlungen sei daher nicht zu rechtfertigen. Der Anwalt sieht die lange Untersuchungshaft als "Bestrafung vor dem Urteil", zumal Yücel über Monate ohne Grund in Isolationshaft saß.

Erst Anfang Dezember wurde Yücel in eine Zelle verlegt, in der er einen Hof mit dem Journalisten Oguz Usluer teilt. Einmal pro Woche darf er durch eine Glasscheibe seine Frau Dilek Mayatürk sehen, die er im April in Haft heiratete, damit sie ihn besuchen kann. Über seine Anwälte schaffte Yücel es, ein neues Buch zu veröffentlichen. "Wir sind ja nicht zum Spaß hier" sollte am Mittwochabend in Berlin vorgestellt werden.

Die Bundesregierung wies nun den Vorwurf zurück, nicht ausreichend klare Worte im Fall Yücel zu finden. "In der Sache hat die deutsche Bundesregierung, die Kanzlerin, der Außenminister immer klar gesprochen, öffentlich wie auch hinter verschlossenen Türen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. "Die türkische Seite kennt unsere klare Haltung."

kev/AFP/dpa

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