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Gedicht über Erdogan: Früherer Miss Türkei droht Knast

Von , Istanbul

Designerin Büyüksarac: Ärger wegen Instagram-Post Zur Großansicht
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Designerin Büyüksarac: Ärger wegen Instagram-Post

Wer sich kritisch über den türkischen Präsidenten Erdogan äußert, muss mit einem Gerichtsprozess rechnen. Die ehemalige Miss Türkei soll von der Staatsanwaltschaft wegen eines harmlosen Instagram-Posts angeklagt werden.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan scheint nicht amüsiert zu sein: Weil Merve Büyüksarac im Internet ein Gedicht verbreitete, in dem der Staatschef verspottet wird, droht ihr nun ein Prozess. Ein Staatsanwalt in Istanbul wolle die junge Frau anklagen, teilte der Anwalt von Büyüksarac mit. Das zuständige Gericht habe aber noch nicht entschieden, ob es die Klage zulasse.

Büyüksarac, die 2006 zur Miss Türkei gewählt wurde und jetzt als Designerin und Autorin arbeitet, hatte nach eigenen Angaben per Instagram ein Gedicht aus der Satirezeitschrift "Uykusuz" (Schlaflos) gepostet. In dem Text mit dem Titel "Ustanin Siiri" (Das Gedicht des Meisters) geht es um Bestechung. Im Dezember 2013 war gegen Vertraute Erdogans wegen Korruptionsvorwürfen ermittelt worden. Unter Verdacht geriet auch Erdogans Sohn Bilal, der in dem Gedicht namentlich erwähnt wird.

Nachdem Freunde sie aber gewarnt hatten, dass das Verbreiten des Gedichts Probleme mit sich bringen könnte, habe sie es wieder gelöscht. "Ich habe es geteilt, weil ich es lustig fand", wird sie in der Zeitung "Hürriyet" zitiert. "Ich hatte nicht die Absicht, Erdogan zu beleidigen."

Dennoch wurde sie bereits Mitte Januar kurzzeitig festgenommen und verhört. Sollte sie verurteilt werden, drohen ihr bis zu zwei Jahre Gefängnis wegen Beleidigung einer öffentlichen Person. Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft lägen die Worte, die die Frau verbreitet hat, "jenseits der Grenzen der Meinungsfreiheit", wie es in der Klageschrift heißt.

Die ehemalige Schönheitskönigin ist nur eine von vielen Personen, gegen die in den vergangenen Tagen wegen Beleidigung des Präsidenten vorgegangen wurde.

  • Für großes Aufsehen sorgte Ende Januar die Festnahme eines 16-jährigen Schülers in der Provinz Konya, der sich als Schülervertreter in einer Rede kritisch über Erdogan geäußert hatte. Ihm drohen im Falle einer Verurteilung bis zu 37 Monate Gefängnis, teilte sein Anwalt mit. Der Prozess vor einem Jugendgericht beginnt im März. Premierminister Ahmet Davutoglu verteidigte das Vorgehen gegen den Jungen mit den Worten: "Jeder sollte dem Amt des Präsidenten gegenüber Respekt zeigen, wer auch immer es ist."
  • Vergangene Woche wurde auch ein Kabarettist festgenommen, der sich weigert, 6000 Lira an Erdogan zu zahlen, umgerechnet knapp 2150 Euro, weil er ihn 2011 beleidigt haben soll. Mehrere Studenten wurden diesen Monat bei Demonstrationen gegen einen verpflichtenden sunnitisch-islamischen Religionsunterricht festgenommen. Ihnen wird ebenfalls Beleidigung des Präsidenten vorgeworfen, weil Erdogan sich für diesen Unterricht ausgesprochen hat.
  • Auch dem neuen Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung "Cumhuriyet" wird Beleidigung Erdogans vorgeworfen. Er hatte zuvor einen Staatsanwalt interviewt, der wegen Korruptionsvorwürfen gegen Mitglieder der türkischen Regierung ermittelt hatte. In dem Interview hatte der Staatsanwalt angekündigt, Erdogan als Hauptangeklagten zu benennen.

Wegen der Beteiligung an Korruptionsermittlungen gegen Erdogan und mehrere Minister wurden am heutigen Mittwoch bei einer landesweiten Razzia mehrere Polizisten festgenommen. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, es seien Haftbefehle für 54 Beamte ausgestellt worden. Davon seien 40 bereits festgenommen worden.

Schon im vergangenen Jahr hatte es mehrere Festnahmen von Personen gegeben, die an Korruptionsermittlungen gegen die Regierung beteiligt waren. Erdogan wirft den betroffenen Staatsanwälten und Polizisten vor, Teil des mächtigen Gülen-Netzwerks zu sein, das seinem Erzfeind Fethullah Gülen untersteht.

Gülen, ein islamischer Prediger, der seit Jahren im selbst auferlegten Exil in den USA lebt, wolle die staatlichen Strukturen in der Türkei unterwandern und ihn stürzen, behauptet Erdogan. Dazu habe er einen "parallelen Staat" geschaffen. Die Korruptionsvorwürfe waren im Dezember 2013 bekannt geworden, woraufhin Erdogan, damals noch Premierminister, sein halbes Kabinett austauschen musste.

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Janna Kazim
Hasnain Kazim ist Korrespondent von SPIEGEL ONLINE mit Sitz in Istanbul.

E-Mail: Hasnain_Kazim@spiegel.de

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 12 Beiträge
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1. Gotteslästerung?
jewiberg 25.02.2015
Etwas gegen einen egomanen, türkischen Staatschef zu sagen, ist alsi illegal. Und dafür wird man verknastet. Vieleicht sollte Erdogan gleich den Titel eines Pascha für sich wieder einführen und sich bei der Staatsführung von Nordkorea nach geeigneten Mitteln zu Unterjochung seines Volkes erkundigen. Da geht sicher noch mehr!
2. schon wirklich erstaunlich,
archi47 25.02.2015
wohin sich die Türkei entwickelt. Wir hatte vor 100 Jahren noch das Delikt "Majestätsbeleidigung" und dann in den 12 Jahren des "1.000jährigen Reiches" analog die Führerbeleidigung oder gleich Wehrkraftzersetzung auch schlußendlich mit standrechtlichen Erschießungen. Bei uns hat bei den letzten demokratischen Wahlen dieser "Führer" mit derartigen Ansprüchen aber eine so hohe Zustimmung / Wahlerstimmenanteil bei Wahlen erhalten. Aber hier hat er ja eine Mehrheit! Ob man das alles mit mehr Religiösität begründen kann? Ich denke, da spielen auch andere Bildungsinhalte, Bildung an sich, Wissen um die Dinge, Aufklärung, usw. mit hinein.
3. Über den Wolken...
bürger_dieses_landes 25.02.2015
... muss die Herrschaft wohl grenzenlos sein. Erdogan steht mit seinen Gesetzen und Gesinnungsgenossen über jedem Gesetz da können einem die Menschen, die ihn wählten, nur leid tun. Und denen, die ihn durchschauen, drücken wir die Daumen. Selbst Diktatoren leben nicht ewig, mögen ihre Paläste noch so pompös sein.
4. Nichts wie weg
Haxe 25.02.2015
Als Frau sollte man die Türkei ohnehin soll schnell wie möglich verlassen. Die Türkei ist schließlich auf dem Weg, ein Sharia-Staat zu werden. Was das für Frauen bedeutet, bedarf keiner zusätzlichen Erläuterung. Und natürlich wird das Gericht die Anklage zulassen. Dass die Gerichte inzwischen gleichgeschaltet sind, haben sie ja schon vorher bewiesen. Im Gefängnis freut man sich sicher schon auf diese schöne Frau. Wie wäre mal mit ein bisschen echtem Asyl für die Dame bei uns?
5. MeinungsFREIHEIT?
case 25.02.2015
"Nach Ansicht der Staatsanwaltschaft lägen die Worte, die die Frau verbreitet hat, "jenseits der Grenzen der Meinungsfreiheit", wie es in der Klageschrift heißt." Wenn Freiheit Grenzen hat ist sie schlussendlich gefangen. Kann also etwas gefangenes Freiheit genannt werden bzw. verstößt nicht schon die staatsanwaltliche Formulierung an sich gegen das Recht auf Meinungsfreiheit? Die Entwicklung die sich in der Türkei abspielt ist beunruhigend. Die Zustimmung die es aus dem Volk gibt noch mehr. Da scheinen gefährliche Komplexe und Gedankegänge zugrunde zu liegen die garantiert nicht Atatürk's Vision entsprechen. Aus deutscher Sicht kann man hier nicht viel machen, jedoch werde ich das System nicht unterstützen. Es gibt viele schöne Orte auf der Welt und Städte wie Istanbul bestehen auch noch lange nach Erdogan.
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