Nach Parlamentswahl im Juni Gespräche für große Koalition in der Türkei gescheitert

Seit der Wahl im Juni fehlt in der Türkei eine klare Mehrheit im Parlament. Ministerpräsident Davutoglu hat nun die Verhandlungen mit der größten Oppositionspartei erfolglos beendet. Neuwahlen werden immer wahrscheinlicher.

Ministerpräsident Davutoglu: Keine Koalition gebildet
AP

Ministerpräsident Davutoglu: Keine Koalition gebildet


Der türkische Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu sollte im Auftrag des Staatschefs Recep Tayyip Erdogan eine neue Regierung bilden. Doch die Gespräche sind nun gescheitert. Das erklärte Davutoglu nach Gesprächen mit dem Vorsitzenden der größten Oppositionspartei CHP Kemal Kilicdaroglu. Neuwahlen seien "sehr wahrscheinlich", sagte Davutoglu.

Bei der Wahl vor zwei Monaten hatte die AKP zwar die meisten Stimmen gewonnen, nach mehr als zwölf Jahren hatte sie aber ihre Parlamentsmehrheit verloren. Die Partei stellt im Parlament nur noch 258 von 550 Abgeordneten und ist damit auf einen Koalitionspartner angewiesen.

Doch: "Wir sind zu der Auffassung gekommen, dass keine Grundlage für eine Partnerschaft entstanden ist", sagte der Vorsitzende der AKP Davutoglu nach einem letzten Sondierungstreffen mit dem CHP-Chef in Ankara. Nun wolle er noch Gespräche mit den anderen Oppositionsparteien führen, um weitere Alternativen auszuloten. Die Wahrnehmung, dass Erdogan keine Koalition wünsche, sei "komplett falsch", so Davutoglu.

Die linksnationale CHP ist mit 132 Sitzen die zweitstärkste Kraft. Die rechtsgerichtete MHP und die Kurdenpartei HDP verfügen über jeweils 80 Sitze.

vek/AFP/Reuters



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insgesamt 39 Beiträge
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1915-2015 13.08.2015
1. Alles...
...verläuft planmäßig. Statusbericht an RTE: alles "grün"...!
1915-2015 13.08.2015
2. Alles...
...verläuft planmäßig. Statusbericht an RTE: alles "grün"...!
feyvel 13.08.2015
3. Nicht möglich
Mit einem Despoten wie Erdogan ist es nicht möglich, Gespräche über die Regierungsbildung zu führen. Erdogan klammert sich an die Macht, ist skrupellos und stürzt sein eigenes Land in blutige Unruhen, um als starker Mann dazustehen.
Dumme Fragen 13.08.2015
4. Können nicht die drei Oppositionsparteien?
Können nicht die drei Oppositionsparteien eine gemeinsame Regierung bilden? Haben die überhaupt mal miteinander geredet? Oder darf nur derjenige, der vom Präsidenten beauftragt wurde, eine Regierung bilden?
seneca55 13.08.2015
5. Erdogan hat damit jetzt gewonnen und die HDP?
Die türkische Armee führt mittlerweile wieder Krieg gegen die Kurden(PKK),als Instrument Erdogans, um die kurdische HDP mit ihren 80 Sitzen bei Neuwahlen aus dem Parlament zu drängen und Erdogans Präsidialverfassung/Diktatur doch noch mit erneuerter absoluter Mehrheit durchzubringen. Erdogan wird dann seinen Wahlhelfern - dem IS - die Vervollständigung des Kalifats auf Kosten der Kurdengebiete zu ermöglichen und den Grünen Halbmond diesmal in Schwarz über die Sunniten wie den Ungläubigen triumphieren zu lassen.
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