Seit Jahresbeginn 54 Deutsche an türkischer Grenze abgewiesen

Trotz Bemühungen ist das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara weiter angespannt. Im laufenden Jahr wurde mehr als 50 Deutschen die Einreise in die Türkei verweigert.

Sicherheitscheck am Atatürk Flughafen in Istanbul
AFP

Sicherheitscheck am Atatürk Flughafen in Istanbul


Auch zwei Jahre nach dem Putschversuch in der Türkei bleibt die Zahl der an der Grenze abgewiesenen Deutschen auf einem hohen Niveau. Allein seit Jahresbeginn ist mindestens 54 deutschen Staatsbürgern die Einreise in die Türkei verweigert worden. 2017 registrierte das Auswärtige Amt insgesamt 95 Fälle.

Rückläufig ist dagegen die Zahl der aus politischen Gründen festgenommenen Deutschen. Während es im ersten Jahr nach dem Putschversuch noch 24 Festnahmen gab, waren es in den ersten sieben Monaten dieses Jahres nur sechs. Vier der Inhaftierten sind bis heute hinter Gittern. Daneben sitzen drei weitere Deutsche in türkischen Gefängnissen, die bereits 2016 oder 2017 festgenommen wurden.

Die Zahlen gehen zum größten Teil aus einer Antwort von Staatsminister Michael Roth auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Alexander Neu hervor, die der Nachrichtenagentur vorliegt. Die Festnahmen und Einreiseverweigerungen belasten die deutsch-türkischen Beziehungen seit dem Putschversuch im Juli 2016 massiv. Die Freilassung des deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel hat im Februar allerdings etwas Entspannung gebracht.

Zudem hatte das Auswärtige Amt nach der Aufhebung des Ausnahmezustands Mitte Juli die Reisehinweise für eins der beliebtesten Urlaubsländer der Deutschen wieder leicht entschärft. Die türkische Regierung hofft nun unter anderem darauf, an die Touristenrekorde früherer Jahre anknüpfen zu können.

Weiterhin "erhöhtes Festnahmerisiko"

Das Auswärtige Amt weist aber weiter darauf hin, dass es ein "erhöhtes Festnahmerisiko" gebe. Auch vor Einreiseverweigerungen wird weiter gewarnt. Insbesondere Personen mit engen privaten und persönlichen Beziehungen in die Türkei seien seit Anfang 2017 teils ohne Angabe von Gründen abwiesen worden. "Betroffene Personen mussten nach einer Wartezeit in Gewahrsam von mehreren Stunden bis zu einigen Tagen ihre Rückreise nach Deutschland antreten. Dabei wurden ihnen auch ihre Mobiltelefone abgenommen und auf gespeicherte Inhalte sowie Kontakte durchsucht."

Nicht alle Fälle von Einreiseverweigerungen werden vom Auswärtigen Amt erfasst. Die Kurdische Gemeinde in Deutschland spricht gar von einer Zunahme. Ihr stellvertretender Vorsitzender Mehmet Tanriverdi sagt, ihm seien allein in den vergangenen beiden Wochen zehn Fälle gemeldet worden. "Wir bewerten das als reine Schikane", betont er. Er erwarte ein deutliches Zeichen von der Bundesregierung, dass diese die Behandlung ihrer Staatsbürger an türkischen Grenzen verurteilt.

Die Bundesregierung hatte die Reisehinweise vor fast genau einem Jahr am 20. Juli 2017 als Reaktion auf die Festnahme des Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner erstmals drastisch verschärft. Eine konkrete Warnung vor Festnahmen in Urlaubsgebieten wurde bereits im Mai gestrichen. Die allgemeine Warnung vor Verhaftungen ist aber geblieben.

Zu einer weiteren Entspannung der Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei könnten im September und Oktober mehrere gegenseitige Besuche beider Regierungen beitragen. Ende September will der gerade wiedergewählte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Deutschland besuchen. Für Oktober ist eine Türkeireise von Wirtschaftsminister Peter Altmaier geplant. Auch Außenminister Heiko Maas will bald seinen Antrittsbesuch in der Türkei absolvieren.

asc/dpa



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