"Auf Wiedersehen" Erdogan droht EU mit Abbruch der Gespräche

Der türkische Präsident Erdogan attackiert die EU. Sollte es keine weiteren Beitrittsgespräche geben, sage er "Auf Wiedersehen".

Recep Tayyip Erdogan
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Recep Tayyip Erdogan


Ohne die Eröffnung neuer Kapitel im EU-Beitrittsprozess wird die Türkei der Europäischen Union laut Präsident Recep Tayyip Erdogan den Rücken kehren. "Ihr habt keine andere Wahl, als Kapitel zu eröffnen", zitiert die Nachrichtenagentur AFP aus einer Rede Erdogans, die er nach seiner offiziellen Rückkehr in die regierende Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) hielt. Andernfalls heiße es "Auf Wiedersehen".

Außenminister Sigmar Gabriel reagierte auf diese Aussagen mit klaren Worten. "Ich kann nur raten, jetzt aufzuhören, sich gegenseitig Ultimaten zu stellen", sagte der SPD-Politiker am Rande seiner Afrikareise in Äthiopien.

"Der Weg der Türkei zur Europäischen Union ist klar beschrieben mit den Kriterien, die wir als Europäer haben", sagte Gabriel. Was sich in den vergangenen Monaten in der Türkei abgespielt habe, erfülle diese Kriterien nicht. "Wenn wir einen Neustart in den Bedingungen, den Beziehungen wollen, dann muss das von beiden Seiten ausgehen", so Gabriel.

Die EU sieht die Türkei auf einem falschen politischen Kurs

Die Beziehungen zu den EU-Staaten waren im Wahlkampf für das umstrittene Verfassungsreferendum vom 16. April auf einen Tiefpunkt gesunken. Erdogan überzog Deutschland und die Niederlande mit Nazi-Vorwürfen, nachdem dort Auftritte türkischer Minister abgesagt worden waren.

Erdogan bezog sich in seiner Rede auf die Eröffnung sogenannter Kapitel in EU-Beitrittsverhandlungen, in denen bestimmte Themen wie Wirtschaft, Justiz oder Menschenrechte beraten werden. Die EU hatte im Juni 2016 mit der Türkei ein Kapitel zu Finanz- und Haushaltsfragen eröffnet, wie es im Zuge der Flüchtlingsvereinbarung verabredet worden war.

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn sagte am Wochenende, dass sich die Türkei derzeit von der Perspektive eines EU-Beitritts entferne. Darin stimmten in der EU alle überein. Der Fokus der EU müsse deshalb darauf liegen, die Kooperation mit dem Land auf andere Ebenen zu konzentrieren. Auch die EU-Außenminister ließen am Freitag in Malta erkennen, dass die EU-Beitrittsperspektive für die Türkei immer mehr verschwindet. Von der Eröffnung neuer Kapitel sprach dort niemand.

cte/kev/AFP/Reuters



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