Nach Verfassungsgerichtsentscheidung Türkisches Strafgericht weist Freilassung von zwei Journalisten zurück

Das türkische Verfassungsgericht hatte eigentlich ihre Freilassung gefordert - doch zwei türkische Journalisten müssen weiter in Haft bleiben.

Verfassungsgericht in Ankara
AFP

Verfassungsgericht in Ankara


Obwohl das türkische Verfassungsgericht die Freilassung von zwei prominenten türkischen Journalisten angeordnet hatte, urteilte ein Strafgericht, dass die beiden in Haft bleiben sollen.

Das Verfassungsgericht hatte zuvor mit knapper Mehrheit entschieden, dass der anhaltende Verbleib von Mehmet Altan und Sahin Alpay in Untersuchungshaft ihre Rechte verletze.

Das zuständige Strafgericht hatte daraufhin den Fall von Altan erneut geprüft und den Antrag auf Freilassung abgelehnt, teilte die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu mit. Auch Alpays Freilassungsgesuch war kurz zuvor abgelehnt worden.

Mehr als ein Jahr in Untersuchungshaft

Den beiden Journalisten wird in unterschiedlichen Verfahren Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Alpay und Altan sitzen seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft.

Die beiden und der "Cumhuriyet"-Journalist Turhan Günay, der bereits zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, hatten individuelle Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt. Sie beklagten etwa, dass gegen ihr Recht auf Freiheit und Sicherheit, Meinungs- und Pressefreiheit verstoßen wurde. Das Verfassungsgericht gab ihnen recht.

Das Urteil des Verfassungsgerichts hatte zunächst Hoffnung genährt, dass damit ein Präzedenzfall geschaffen werde, der auch für den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel von Bedeutung sein könnte.

brt/Reuters



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