Türkei Gericht ordnet Entlassung von Journalisten an - Hoffnung für Yücel?

Mehr als ein Jahr saßen zwei türkische Journalisten im Gefängnis. Zu Unrecht, wie ein türkisches Gericht nun entschied - möglicherweise könnte auch Deniz Yücel von diesem Urteil profitieren.

Verfassungsgericht in Ankara
AFP

Verfassungsgericht in Ankara


Diese Entscheidung könnte weitreichende Folgen haben: Das türkische Verfassungsgericht hat die Freilassung von zwei prominenten Journalisten angeordnet. Es entschied mit knapper Mehrheit, dass der anhaltende Verbleib von Mehmet Altan und Sahin Alpay in Untersuchungshaft ihre Rechte verletze. Das Urteil könnte nach Ansicht von Beobachtern einen Präzedenzfall schaffen und auch für den inhaftierten "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel von Bedeutung sein.

Alpays Anwalt Veysel Ok, der auch Yücel vertritt, sagte, das Urteil könne ein Meilenstein für inhaftierte Journalisten sein. Er hoffe, dass die Entscheidung "der erste Schritt zu einer Stärkung des Rechts auf Meinungsfreiheit" sein werde. Mit diesen Worten zitiert ihn die "Hürriyet Daily News".

Auch ein Sprecher der Organisation Reporter ohne Grenzen äußerte die Hoffnung, dass das Urteil "ein gutes Beispiel für die Dutzenden Journalisten setzt, die seit Verhängung des Ausnahmezustands willkürlich inhaftiert worden sind".

Den beiden Journalisten wird in unterschiedlichen Verfahren Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vorgeworfen. Alpay und Altan sitzen seit mehr als einem Jahr in Untersuchungshaft. Die beiden und der "Cumhuriyet"-Journalist Turhan Günay, der bereits zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, hatten individuelle Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt. Sie beklagten etwa, dass gegen ihr Recht auf Freiheit und Sicherheit, Meinungs- und Pressefreiheit verstoßen wurde. Das Verfassungsgericht gab ihnen recht.

Das Verfassungsgericht soll demnächst auch über eine Beschwerde Yücels entscheiden, der seit vergangenem Februar ohne Anklage in U-Haft sitzt.

mho/AFP/dpa



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