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Überwachungskameras: Niederlande planen Grenzkontrolle für alle Autos

Wer kommt, wird fotografiert: Laut Presseberichten wollen die Niederlande an ihren Grenzen alle Autos ablichten und die Kennzeichen per Computer kontrollieren. Verdächtige sollen dann abgefangen werden. Die EU-Kommission sorgt sich um den freien Grenzverkehr - und will den Fall prüfen.

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DPA

Niederländische Grenze: Autokontrolle per Videoüberwachung

Berlin/Brüssel - Die Niederlande installieren laut einem Bericht der "Financial Times Deutschland" ("FTD") derzeit an 15 Grenzübergängen automatische Überwachungsanlagen, mit deren Hilfe schon ab Januar 2012 routinemäßig alle ankommenden Autos erfasst werden sollen. Per Computer sollen die Daten aller Fahrzeuge abgeglichen werden - meldet das System Alarm, kommt die Polizei zum Einsatz und fängt den Fahrer ab, schreibt die Zeitung in ihrer Online-Ausgabe. Laut "FTD" bestätigte das niederländische Migrationsministerium einen entsprechenden Bericht der niederländischen Zeitung "NRC Handelsblad".

Die niederländische Regierung will mit der neuen Überwachung nach eigenen Angaben Menschenhandel und illegale Einwanderung besser bekämpfen. An kleineren Grenzübergängen sollen laut "FTD" dazu mobile Kameras genutzt werden.

In diesem Winter wolle der niederländische Justizminister ein Gesetz einbringen, wonach der Staat die Bilder und Daten vier Wochen speichern darf. Auf Inlandsautobahnen würden bereits Kennzeichen fotografiert und Autohalter etwa auf ausstehende Strafzettel überprüft.

EU-Kommission fordert genaue Informationen an

Bereits im September hatte die niederländische National- und Grenzpolizei erklärt, für einen Praxistest seien im Nordosten des Landes an der Grenze zu Niedersachsen Kameras stationiert worden. Bereits seit 2005 sei das Projekt vorbereitet worden, hieß es. Die Öffentlichkeit solle erst nach Abschluss der Pilotphase informiert werden.

In der EU droht Streit über den niederländischen Vorstoß: Laut "FTD" hat die EU-Kommission genauere Informationen aus Den Haag angefordert. Man wolle den Sachverhalt auf Vereinbarkeit mit Schengen prüfen, sagte ein Kommissionssprecher demnach.

Zuletzt hatten auch andere EU-Länder vorübergehend wieder an ihrer Grenzen kontrolliert - Frankreich bewachte im Frühjahr nach dem Migrantenansturm auf Lampedusa seine Grenze zu Italien, in Dänemark hatte es kurzzeitig wieder permanente Grenzkontrollen gegeben. Die neue sozialdemokratische Regierung aber hat den Beschluss bereits wieder aufgehoben.

anr

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insgesamt 129 Beiträge
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1. Und das ...
mexi42 21.11.2011
ist auch gut so. DK ist leider schon wieder auf Gegenkurs.
2. Warte nur auf die Datenschützer!
Reqonquista 21.11.2011
Zitat von sysopWer kommt, wird fotografiert: Laut Presseberichten wollen die Niederlande an ihren Grenzen alle Autos ablichten und die Kennzeichen per Computer kontrollieren. Verdächtige sollen dann abgefangen werden.*Die EU-Kommission sorgt sich um den freien Grenzverkehr - und will den Fall prüfen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,798960,00.html
Was spricht den dagegen, wenn man merkt, das ein grenzenloser Verkehr auch Mängel hat, die bei der Planung übersehen wurden. Dann kann man doch durch harmlose Maßnahme die Kriminalität bekämpfen. Ich finde die Maßnahme ok, Verbrecher wahrscheinlich nicht. Die Datenschützer ziehen hier wohl mit den Verbrechern an einem Strang. Es gibt auch schon Tempo-Abschnittskontrollen in der EU wo alle fotografiert werden. Ist das Gleiche, so what? Hysteriker bitte wieder ins Bett gehen.
3. Meine Meinung...
holyfetzer86 21.11.2011
Befürworte ich voll und ganz. Ein jedes Land hat das Recht seine Grenzen zu schützen. Bitte bald auch bei uns.
4. Ja, ja...
Dennis K., 21.11.2011
.. ein hoch auf unsere freie westliche Welt, in der wir auf Schritt und Tritt überwacht werden müssen. Zu unserer eigenen Sicherheit natürlich nur. Ja ne, is klar...
5. Wenn schon, dann konsequent
Wolfgang Jung 21.11.2011
Wenn schon, dann konsequent. Ich schlage vor, dass der niederländische Fußballverband gleichzeitig Überwachungskameras am Tor der Nationalmannschaft installiert, zwecks eindringender Bälle. :-)
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