Ukraine Die Orangen-Revolution verrottet

Im November 2004 hielt die Welt den Atem an: Mitten in Kiew zitterten Hunderttausende Menschen – nicht nur wegen der eisigen Kälte, sondern auch aus Angst vor den Panzern der Staatsmacht. Am Ende siegten die friedlichen Revolutionäre. Ein Jahr danach ist vielen die Feierlaune vergangen.

Von Alexander Schwabe


Hamburg - Ganz Kiew trug Orange. Vor einem Jahr löste der Wahlbetrug des Kutschma-Regimes eine friedliche Revolution aus, an der Ende die Helden Wiktor Juschtschenko und Julia Timoschenko als die neuen Hoffnungs- und Verantwortungsträger hervorgingen. Wochenlang harrten hunderttausende Menschen auf dem Majdan, dem Unabhängigkeitsplatz der ukrainischen Hauptstadt, Tag und Nacht bei Schneefall und klirrender Kälte aus. Es war eine Massenbewegung, die für eine demokratischere, freiere und gerechtere Gesellschaft demonstrierte.

Doch die euphorischen Zeiten sind vorbei. Der triste Alltag holte die Sehnsüchtigen und Hoffnungsfrohen ein. Immer seltener sah man auf den Straßen orange Schals, Mützen oder Armbinden. Der Geist der Revolution verflüchtigte sich übers Jahr selbst bei denen, die ihn maßgeblich beschworen hatten. Der nach wie vor durch einen Giftanschlag gezeichnete Präsident Juschtschenko und die glamouröse Ministerpräsidentin Timoschenko entzweiten sich zunehmend. Das Bündnis brach, als Juschtschenko die Regierungschefin Anfang September feuerte.

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Ukraine: Szenen einer Revolution

Trotzig gab die "schöne Julia" daraufhin bekannt, sie werde bei den anstehenden Wahlen am 26. März gegen Juschtschenkos Wahlbündnis "Unsere Ukraine" antreten. Nicht ohne Theatralik setzte sie sich vom Vater der Revolution ab: "Er hat unsere Einheit zerstört, unsere Zukunft, die Zukunft unseres Landes." Der Bruch mit ihm sei das größte moralische Trauma ihres Lebens.

Nun allerdings, rechtzeitig zum ersten Jahrestag der Revolution, die am Sonntag gefeiert wird, kuschelt sich Timoschenko wieder an Juschtschenko heran. Die Verstoßene will sich dem Bündnis des Präsidenten anschließen und vereint in den Parlamentswahlkampf ziehen. "Wir müssen unsere Einheit wiederherstellen und gewinnen", sprach die Frau, die sich von Juschtschenko den Vorwurf gefallen lassen musste, sie sei nicht teamfähig.

Juschtschenkos Nähe zu seinem alten Rivalen

Timoschenkos kühler Verstand obsiegte über ihre Empörung wegen der Entlassung. Die Umfragen legen nahe, dass sie nur im Schulterschluss mit dem Juschtschenko-Lager erneut Ministerpräsidentin werden kann. Noch allerdings hängt Timoschenko in der Luft. Mykola Martynenko, stellvertretender Vorsitzender des Parteirats von "Unsere Ukraine", ließ zwar wissen, sein Bündnis sei bereit, die abgefallene Timoschenko wieder aufzunehmen. Gleichzeitig machte er kein Hehl daraus, dass deren Politik eigentlich mit der Juschtschenkos "überkreuz" liege.

Juschtschenko selbst scheint überkreuz mit sich selbst zu liegen. Er sucht neuerdings die politische Nähe zu seinem großen Gegner von vor einem Jahr: der Oligarchen-Marionette Wiktor Janukowitsch. Der Präsident brauchte dessen Unterstützung im Parlament, um seinen neuen Ministerpräsidenten Juri Jechanurow durchzubringen. Immer häufiger stimmt seine Partei mit der "Regionen-Partei" seines einstigen Widersachers. Janukowitsch ist damit als Verhandlungspartner wieder etabliert - eine Figur, die für das Gros der Demonstranten für skrupellosen Machtmissbrauch steht. Schon deshalb wird vielen am Jahrestag der Revolution nicht zum Feiern zumute sein. Sie dürften den politischen Flirt, aus dem Beobachtern zufolge gar eine feste Allianz mit der alten Nomenklatura erwachsen könnte, als einen Verrat an den Idealen der Revolution ansehen.

Fall Gongadse: Noch immer eine "offene Wunde"

Die kritischen Stimmen an der mit viel gutem Willen gestarteten Reform-Regierung häufen sich. In einem Leitartikel der "Kiew Post" beklagt sich der Autor über das Justizwesen "einschließlich des Präsidenten Wiktor Juschtschenko". Im Fall des vor fünf Jahren vermutlich im Auftrag des Regimes ermordeten Online-Journalisten Georgij Gongadse habe die neue Regierung "verdächtigerweise und zu ihrer Schande null Fortschritte" gemacht. Es sei schwer vorstellbar, wie das Land vorankommen könne, solange diese offene Wunde nicht verheilt sei, schreibt der Autor. Zwar hat die Regierung neue Regelungen zur Vermeidung von Korruption geschaffen, doch die versprochene Justizreform - noch immer ernennt die Generalstaatsanwaltschaft nach sowjetischem Vorbild alle Richter - blieb bisher aus.

Ebenso der wirtschaftliche Aufschwung. Investoren wurden abgeschreckt durch den ständigen Streit innerhalb der Regierung darüber, wie viele, welche und wie schnell privatisierte Betriebe verstaatlicht und erneut verkauft werden sollten. Das Wirtschaftswachstum im Lande halbierte sich auf circa sechs Prozent im zurückliegenden Jahr. Viele Ukrainer murrten über die zwischenzeitliche Fleisch- und Zuckerkrise und die stark gestiegenen Preise.

Extremer Vertrauensverlust für Juschtschenko

Juschtschenko hat viel von dem Vertrauen eingebüßt, das ihm 52 Prozent des Volkes bei der Präsidentschaftswahl vor einem Jahr schenkte (Janukowitsch war auf 44 Prozent gekommen). Auf die Frage "Welchem Politiker vertrauen sie am meisten?" antworten heute nur noch 17 Prozent mit "Juschtschenko" - ein Absturz unter den Wert für Janukowitsch (18 Prozent). Auch Timoschenko hat an Popularität verloren: Sie kommt ebenfalls auf 17 Prozent.

Die miserablen Werte haben die Getreuen Juschtschenkos alarmiert. Sie versuchen dieser Tage erneut ein Bündnis zu schmieden, um im März einen völligen Rückfall in die alten Herrschaftsverhältnisse zu vermeiden. Der Block wirbt um kleinere Parteien aus dem liberalen, aber auch nationalistischen Lager. Juschtschenko selbst - inzwischen Ehrenvorsitzender seines Mitte-Rechts-Blocks - will möglicherweise gar nicht mehr an dessen Spitze in den Wahlkampf ziehen. Diese Rolle, so deutete er vergangene Woche an, werde er möglicherweise Regierungschef und Timoschenko-Nachfolger Juri Jechanurow zukommen lassen.

Sollte Timoschenko nach der Wahl in einer Fraktionsgemeinschaft mit dem Juschtschenko-Lager die stärkste Partei einbringen, so wäre sie voraussichtlich die nächste Ministerpräsidentin. Das Land wäre, was die Konstellation des Führungspersonals angeht, nach allen Turbulenzen so weit wie vor einem Jahr.



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