Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Im Oktober in Paris: Die Vier von Minsk vereinbaren neuen Ukraine-Gipfel

Putin, Merkel, Hollande und Poroschenko im Februar in Minsk: Neuer Gipfel in Paris Zur Großansicht
DPA

Putin, Merkel, Hollande und Poroschenko im Februar in Minsk: Neuer Gipfel in Paris

Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland treffen sich am 2. Oktober in Paris. Bei dem Gipfel wollen sie einen neuen Anlauf zur Lösung des Ukrainekonflikts unternehmen.

Die seit dem 1. September geltende Waffenruhe in der Ostukraine wird weitgehend eingehalten, nun wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Staatschefs von Frankreich, Russland und der Ukraine bei einem Gipfel Anfang Oktober in Paris einen neuen Anlauf zur Beendigung des Konflikts nehmen. Darauf haben sich die Politiker in einer anderthalbstündigen Telefonschalte verständigt.

Bereits am Sonntag treffen sich die Außenminister der vier Länder in Berlin, um "konkrete Vorschläge" für den Gipfel zu erarbeiten. Der Élysée-Palast in Paris teilte mit, nun müsse alles getan werden, damit die Waffenruhe anhält. Dazu zähle ein unbeschränkter und sicherer Zugang von OSZE-Beobachtern zum Konfliktgebiet.

Der Kreml hob in seiner Erklärung die Notwendigkeit hervor, schwere Waffen aus dem Konfliktgebiet abzuziehen. Ein Abzug von gepanzerten Fahrzeugen, Mörsergranaten und schweren Artilleriewaffen "würde die Aufgabe erleichtern, die Lage weiter zu deeskalieren und die Vorbedingungen für die wirtschaftliche Erholung der betroffenen Donbass-Regionen zu schaffen".

Nach Angaben von Merkels Sprecher Steffen Seibert wurde überdies ausgemacht, in den nächsten Wochen eine Vereinbarung über Zeitpunkt und Modalitäten von Lokalwahlen in von prorussischen Separatisten beherrschten Gebieten der Ukraine auf Grundlage ukrainischen Rechts zu schließen. Die Separatisten wollen die Wahlen hingegen nach ihren Regeln abhalten und etwa alle Kiew-treuen Kandidaten ausschließen.

Seit Beginn des Konfliktes in der Ukraine im April 2014 wurden nach Uno-Angaben fast 8000 Menschen getötet. Der Kreml weist die Vorwürfe der Ukraine und des Westens zurück, die prorussischen Rebellen militärisch zu unterstützen.

Bei einem Krisengipfel in der weißrussischen Hauptstadt Minsk mit Merkel, François Hollande, Petro Poroschenko und Wladimir Putin hatten die Rebellen und die Regierung in Kiew Mitte Februar einen Waffenstillstand für die Ostukraine vereinbart. Dieser wurde aber immer wieder gebrochen.

Die Kontaktgruppe zum Ukrainekonflikt aus Vertretern Kiews, Moskaus und der OSZE vereinbarte dann Ende August bei einem weiteren Treffen in Minsk mit Vertretern der Rebellen mündlich eine neue Waffenruhe ab dem 1. September. Seitdem schweigen die Waffen weitgehend.

syd/AFP/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 68 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Dem Spuk ein ende machen
Inselbewohner, 10.09.2015
Gebt dem Putin und den Seperatisten was sie wollen und es hat sichs. Die paar Quadratkilometer Land, das bischen Infrastruktur, das bischen Wirtschaft gebt es hin und haltet die Ukraine weiter mit einigen Milliarden Euros am leben. Die Ukrainer wird es freuen, wir hätten endlich Ruhe im Karton. Putin will ja gar nicht die ganze Ukraine so blöd ist er nicht, um den ganzen Mist muss sich die EU kümmern. Sagt den Oligarchen in Kiew einfach: Okay, ihr könnt tun und lassen was ihr wollt aber in den nächsten 25 Jahre gibt es keinen EU Beitritt und schon gar nicht in die Nato. Punkt. Die USA die dort ja federführend sind müssen halt die Kröte schlucken den Mist den sie angefangen haben selber aufzuräumen. Schönen Donnerstag HP
2. Sinnfrage
regula2 10.09.2015
Zweck des Treffens kann es eigentlich nur sein, eine Vereinbarung mit Russland zu treffen. Was aber kann deren Sinn sein, wenn der Vertragspartner nicht nur die wesentlichsten völkerrechtlichen Verträge der letzten 40 Jahre gebrochen hat, sondern frank und frei wissen lässt, auch in Zukunft so zu verfahren ?
3. Seperatisten
Ishibashi 10.09.2015
warum nur wollen die Separatisten Ukrainische Kandidaten ausschließen wenn doch angeblich 90 % der Bevölkerung des Donbass hinter ihnen steht. Ich kenne zwar nur eine Familie in Donetzk und die hätte liebend gerne die Vorkriegssituation zurück. Der ganze Krieg nützt sehr wenigen einflussreichen Männern, die normale Bevölkerung leidet extrem und will nur Frieden, egal wie und unter welchen Konditionen.
4.
NilsPf 10.09.2015
Janukowitsch war ein schlechter Präsident, so tönte es aus den Hälsen der Westmächte. Janukowitsch musste weg damit es den Menschen wieder besser geht. Ich möchte von den Westmächten jetzt mal ein Fazit hören bezüglich ihrer geleisteten Arbeit. Geht es den Menschen besser, geht es dem Land besser? Da ihr die Toten nicht mehr fragen könnt beantworte ich die Frage stellvertretend für sie. Ihnen geht es nicht besser und ihr fragt jetzt mal den Rest und dann hinterfragt ihr eure Arbeit.
5. Hollande will keine Sanktionen mehr
Talloires 10.09.2015
Zitat von regula2Zweck des Treffens kann es eigentlich nur sein, eine Vereinbarung mit Russland zu treffen. Was aber kann deren Sinn sein, wenn der Vertragspartner nicht nur die wesentlichsten völkerrechtlichen Verträge der letzten 40 Jahre gebrochen hat, sondern frank und frei wissen lässt, auch in Zukunft so zu verfahren ?
Also sollte eine Beilegung des Konflikt, bis auf die Krim?, bald kommen. Noch was zu den gebrochenen Verträgen: Russland hat in Sachen Krim die Abmachungen von Budapest gebrochen. Ausserdem vermutlich auch KSZE Akten, aber nicht alle völkerrechtlichen Verträge, die es seit 40 Jahren geschlossen hätte, keineswegs, nur en Beispiel, die 2+4 Verträge. Die Annektion der Krim ist Schlimm genug, aber auf keinen Fall mehr zu ändern. Die Zustimmung zur Krim Annektion wird der Knackpunkt bei allen Gesprächen sein. Man sollte sie akzeptieren, vor allem, wenn man die historische Dimension (Krim russisch seit 1790sieht. Das sollte das nicht zu schwer fallen, falls es dafür Frieden im Donezk Becken gibt.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Ukraine-Reiseseite



Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: