Ukraine Präsident Poroschenko fordert Regierungschef Jazenjuk zum Rücktritt auf

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seinen Regierungschef Arsenij Jazenjuk zum Rücktritt aufgefordert. Dadurch solle "das Vertrauen in die Regierung" wiederhergestellt werden.

Politiker Poroschenko und Jazenjuk: Premier soll Amt aufgeben
REUTERS

Politiker Poroschenko und Jazenjuk: Premier soll Amt aufgeben


Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Umbildung der Regierung gefordert. Ministerpräsident Arseni Jazenjuk habe nicht mehr die Unterstützung der Koalitionsparteien, sagte der Staatschef in Kiew.

Die neue Regierung solle aus der bisherigen Koalition heraus ohne Neuwahlen gebildet werden. Das Land habe nicht die Zeit für einen neuen Wahlgang.

Abgeordnete der Regierungskoalition hatten am Dienstag einen Misstrauensantrag gegen Jazenjuk im Parlament angekündigt. Das Land steckt tief in der Rezession. Zudem flammen immer wieder Kämpfe in der Ostukraine auf.

Jazenjuk hat in der ukrainischen Bevölkerung dramatisch an Rückhalt verloren. Auch aus dem Ausland kommt Kritik. So hatte die Bundesregierung am Montag ein Bekenntnis der ukrainischen Führung gefordert, den Reformweg fortzusetzen.

Jazenjuk hatte erst kürzlich selbst damit gedroht, mit seinem gesamten Kabinett zurückzutreten. Sollte das Parlament eine Änderung der Regierungsmannschaft beschließen wollen, "dann treten wir geschlossen zurück", sagte er.

syd/Reuters/AFP

Mehr zum Thema


© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.