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Ukrainische Armee: Poroschenko feuert seinen Chefaufklärer

Soldaten der ukrainischen Armee: Zuletzt eine Reihe von Rückschlägen Zur Großansicht
DPA

Soldaten der ukrainischen Armee: Zuletzt eine Reihe von Rückschlägen

Die ukrainische Armee musste zuletzt empfindliche Niederlagen hinnehmen - nun zieht Präsident Poroschenko Konsequenzen: Der Chef der Militäraufklärung muss gehen. Die Waffenruhe im Osten des Landes bleibt brüchig.

Kiew - Aus der Offensive der ukrainischen Streitkräfte war zuletzt eine Serie von Niederlagen geworden. Nun gilt zwar eine Waffenruhe im Osten des Landes, trotzdem will Präsident Petro Poroschenko das schwache Auftreten seiner Armee nicht einfach so hinnehmen. Er hat den Chef der Militäraufklärung, Generaloberst Sergej Gmysa, entlassen. Das teilte die Präsidialkanzlei in Kiew am Dienstag mit. Gmysa war von Poroschenkos umstrittenem Vorgänger Wiktor Janukowytsch im August 2010 ernannt worden.

Die prorussischen Aufständischen hatten am ukrainischen Unabhängigkeitstag am 24. August 2014 die Armee mit einer Offensive überrascht. Nach schweren Verlusten der Regierungseinheiten vereinbarten die Konfliktparteien am vergangenen Freitag eine unbefristete Feuerpause, die aber brüchig ist. In der Ukraine war das Abkommen von vielen als Niederlage der staatlichen Armee gewertet worden.

Seit Beginn der Waffenruhe sind nach Angaben der Behörden in Kiew vier Soldaten getötet worden. Zudem seien 29 weitere verletzt worden, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew russischen Agenturen zufolge mit.

Auf dem Flughafen der Separatistenhochburg Donezk wurden Regierungstruppen innerhalb von 24 Stunden mehrfach beschossen, wie die Pressestelle der "Anti-Terror-Operation" mitteilte. Der Stadtrat von Donezk berichtete ebenfalls vom Beschuss eines Ortsteils in der Nacht. Eine Frau sei verletzt worden.

Deutschland mahnt beide Seiten zur Ruhe

Diese Verstöße gegen die Abmachung sind international mit Besorgnis registriert worden. Deutschland und Japan haben an alle Beteiligten appelliert, die vereinbarte Waffenruhe auch einzuhalten. Die beiden Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Fumio Kishida äußerten sich nach einem Treffen in Berlin am Dienstag besorgt über die verschiedenen Verstöße. Steinmeier appellierte an Russland: "Wir hoffen, dass Russland es ernst mit der Beendigung des gegenwärtigen Konflikts meint und die Lage nicht zum Nachteil der Ukraine ausnutzt."

Ungeachtet der brüchigen Feuerpause will Moskau nun rasch Fakten schaffen. Der Kreml dringt auf baldige Gespräche über die Zukunft der Region. Entsprechende Verhandlungen müssten rasch beginnen, forderte Außenminister Sergej Lawrow.

Die zwischen der ukrainischen Regierung und den prorussischen Separatisten in der weißrussischen Hauptstadt Minsk erzielte Vereinbarung sehe vor, dass über den "Status des Südostens der Ukraine" verhandelt werde, sagte Lawrow vor Journalisten. "Wir hoffen, dass diese Verhandlungen bald beginnen."

Binnen einer Woche soll verhandelt werden

In der Vereinbarung ist ein "Sonderstatus" für derzeit von den Aufständischen kontrollierte Regionen vorgesehen. Zudem wurde vereinbart, dass in den Regionen Donezk und Luhansk Wahlen stattfinden sollen.

Die Separatisten gaben am Sonntag an, binnen einer Woche über den Status verhandeln zu wollen. Sie fordern, die von ihnen für Donezk und Luhansk proklamierte Unabhängigkeit anzuerkennen, was Kiew ablehnt. Auch Russland erkennt die Unabhängigkeit bislang nicht an. Nach dem Willen Moskaus sollen sie Teil der Ukraine bleiben, aber größere Autonomie erhalten.

jok/dpa/Reuters

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Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 8 Beiträge
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1. Wieso war die Offensive überraschend?
Gipsel 09.09.2014
---Zitat--- Die prorussischen Aufständischen hatten am ukrainischen Unabhängigkeitstag am 24. August 2014 die Armee mit einer Offensive überrascht. ---Zitatende--- Die waren überrascht?!? Also ich erinnere mich daran, daß die Separatisten schon anderthalb Wochen vorher das Ganze angekündigt haben. Inklusive der Geschichte mit der Vielzahl der eroberten Fahrzeuge zwischen Donezk und Lugansk (von den Kiewer Truppen, die versucht haben, die Gebiete zu trennen), die in neu aufgestellte Einheiten gruppiert werden.
2. Vorbild für die Ukraine: Westfälischer Friede von 1648 nach Dreißigjährigem Krieg
Fürstengruft 09.09.2014
Ein von H. Kissinger jüngst veröffentlichte Idee, sich für die Lösung der Ukraineprobleme am Westfälischen Friede zu orientieren. Friede kann verhandelt werden, wenn sich Diplomaten an der Geschichte orientieren. Der Westfälische Friede fixierte im Wesentlichen das Ende der Kampfhandlungen und wichtige Grundentscheidungen, war also im heutigen Politikverständnis vor allem ein Waffenstillstandsvertrag. Die friedenschließenden Parteien verpflichteten sich aber dazu, die Einzelheiten für eine vertragliche Friedensordnung dann in einem separaten Friedensexekutionskongress zu verhandeln. Die Ergebnisse dieser Verhandlungen wurden in zwei Rezessen zusammengefasst: zum einen in dem sogenannten Interims-Rezess, der im September 1649 beschlossen wurde, und zum zweiten als Abschluss in dem Reichs-Friedens-Rezess vom Juli 1650. Die Rezesse enthielten verbindliche Abmachungen zu Abrüstungs- und Entschädigungsfragen, sie können als eigentlicher Friedensvertrag im heutigen Sinne gelten, da sie darauf abzielten, eine stabile neue Friedensordnung zu schaffen. Die Rezesse bestimmten für über hundert Jahre die politische Neuordnung Mitteleuropas nach Ende des Dreißigjährigen Krieges. Sie wurden als Durchführungsbestimmungen des Westfälischen Friedens und wichtige Ergänzungen und Präzisierungen als Reichsgrundgesetz behandelt.
3. Dort sterben jeden Tag Menschen... Für was?
Big_Jim 09.09.2014
Der Osten der Ukraine ist sowieso verloren. Da hasst man alles aus Kiew mittlerweile schon mehr als jede Krankheit. Kurz; Die Männer die dort aktuell sterben, die sterben für nix. Nur für ein paar Wochen weiteren Krieg bis sich der Osten sowieso abspaltet.
4. Worum es wirklich geht
peter_von_frosta 09.09.2014
Bei dem Konflikt geht es um mehrere Dinge. Russland möchte, dass ihre ehemaligen Vasallen sich auf keinen Fall dem Westen nähern. Der Krieg dient in erster Linie der Destabilisierung der Regierung um erneut Kremltreue Marionetten an die zu verhelfen. In zweiter Linie geht es darum einen Landweg zur Krim und am besten bis Transnistrien zu gewinnen. An dritter Stelle kann Putin nicht nur Innenpolitisch punkten, sondern hat auch die propagandistischen Mittel und Rechtfertigung parat ungeliebte Oppositionelle loszuwerden, die Gleichschaltung zu vollenden und sich als neuer "Zar" in der russischen Geschichte zu verewigen.
5. Immerhin
thinking_about 09.09.2014
Die Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Pjotr Poroschenko, haben in einem Telefonat Probleme der friedlichen Beilegung der Ukraine-Krise erörtert. Wie der Kreml am späten Dienstagabend nach dem Gespräch mitteilte, bekräftigte Putin die Bereitschaft Moskaus, zur friedlichen Beendigung des Konflikts in der Ostukraine beizutragen. Putin und Poroschenko wiesen auf die große Bedeutung einer dauerhaften Waffenruhe im Südosten der Ukraine hin. Die Präsidenten vereinbarten ferner weitere Kontakte zur Lösung von Problemen, die aus der Assoziierung Kiews mit der Europäischen Union resultieren
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