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Ukraine: Poroschenko und Jazenjuk einigen sich auf Koalitionsvertrag

Premier Jazenjuk: Fünf Fraktionen bilden die künftige Koalitionsregierung Zur Großansicht
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Premier Jazenjuk: Fünf Fraktionen bilden die künftige Koalitionsregierung

Die proeuropäischen Parteien in der Ukraine haben sich auf eine gemeinsame Regierung geeinigt - genau ein Jahr nach Beginn der Proteste auf dem Maidan. Doch nicht jeder in Kiew ist in Feierlaune.

Kiew - Die Menschen in Kiew erinnern an diesem Freitag an den Beginn der Maidan-Proteste in der ukrainischen Hauptstadt. Am 21. November 2013 hatte die damalige Führung um Präsident Wiktor Janukowytsch die geplante Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens gestoppt. Dies löste Großdemonstrationen auf dem Unabhängigkeitsplatz in Kiew und in anderen Städten aus. Bei Ausschreitungen zwischen Polizisten und Demonstranten wurden zwischen Dezember 2013 und Februar 2014 mehr als hundert Menschen getötet.

Die proeuropäischen Parteien haben den symbolträchtigen Jahrestag genutzt und sich auf einen Koalitionsvertrag zu einigen. Das Dokument soll am kommenden Donnerstag bei der ersten Sitzung des Parlaments, der Obersten Rada, unterschrieben werden, teilte die Partei von Präsident Petro Poroschenko mit. Fünf Fraktionen hätten dem Text zugestimmt, darunter auch die neu gegründete Volksfront von Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk. Er soll auch die künftige Koalitionsregierung anführen.

Poroschenko und Jazenjuk nahmen am Freitag an der Gedenkfeier auf dem Maidan teil. Der Staatschef legte an einem Mahnmal einen Kranz nieder. Wütende Angehörige getöteter Demonstranten forderten lautstark die Aufklärung der Gewalt bei den Kundgebungen. "Schande" und "Poroschenko, wo sind die Mörder?", riefen aufgebrachte Zuschauer der Gedenkzeremonie. "Dank des Bluts unserer Kinder sind Sie ins Amt gekommen", rief ein Demonstrant dem Präsidenten entgegen.

Poroschenko kündigte später an, alle bei den sogenannten Euromaidan-Protesten getöteten Menschen als "Helden der Ukraine" zu ehren. An der Gedenkveranstaltung nahm auch US-Vizepräsident Joe Biden teil. Er blieb während der Kranzniederlegung aber im Auto sitzen.

syd/dpa/Reuters

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insgesamt 43 Beiträge
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1. Die Herren aus Kiev
alexzapark 21.11.2014
versprechen Ukraine ein NATO- und EU-Beitritt. Da scheint mir der Vorschlag von Herrn Plotnizki http://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-separatistenfuehrer-will-duell-mit-poroschenko-a-1004075.html wesentlich realistischer und auch gerechter
2. Biden...
pinky.s.brain 21.11.2014
...blieb im Auto sitzen? Da muss man kein Putinversteher sein, um zu erkennen wie egal Biden die Menschen der Ukraine sind. Oder hatte er Angst, sich erklären zu müssen?
3. 5 Fraktionen bilden die Kiewer-Koalitionsregierung ?
seneca55 21.11.2014
Das sind ja alle Parteien, die ins Parlament gekommen sind bis auf die Partei der Regionen mit ihren 10%. So sind alle Nationalisten und rechtsnationale der Ukraine in der Regierung - nur die Liberale Partei des Bürgermeisters aus Lemberg macht da eine Ausnahme. Aber klar, wenn man die Timoschenko integrieren will, dann muss man auch den Ljaskow der Rechtsradikalen mit integrieren, damit die Regierung rund wird. Viel Erfolg beim Abernten der Früchte der Maidanrevolte; denn die gezahlten Preise sind hoch gewesen wie auch für die Steuerzahler des Westens.
4. .
Aegir 21.11.2014
Und immer noch wird die Radikale Partei von Lyashko als "pro-europäisch" gewertet (bei der Volksfront von Jaz finde ich das übrigens auch sehr fragwürdig). Wenn das pro-europäisch sein soll, dass will ich mit diesem Europa ehrlich gesagt nix zu tun haben, denn das hat nichts mit Freiheit, Demokratie, Menschenrechten, etc zu tun.
5. Einigung auf Koalitionsvertrag
paula52 21.11.2014
damit die beide sich einigen konnten, musste einer aus Washington kommen...
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Fläche: 603.700 km²
(inklusive der Krim, die seit 2014 von Russland annektiert ist)

Bevölkerung: 45,363 Mio.

Hauptstadt: Kiew

Staatsoberhaupt:
Petro Poroschenko

Regierungschef: Volodymyr Hroisman

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