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Schutzwall gegen Russland: Was wurde aus Kiews Mauerbau-Plänen?

Von , Moskau

Ukrainischer Premier Jazenjuk (r.): Zäune und Gräben anstelle des "Europäischen Walls" Zur Großansicht
REUTERS

Ukrainischer Premier Jazenjuk (r.): Zäune und Gräben anstelle des "Europäischen Walls"

Es war als Bollwerk gegen Russland angekündigt: Im Wahlkampf versprach Präsident Poroschenko, die Ukraine durch eine Mauer zur Festung zu machen. Gekommen sind ein Metallzaun und ein paar Bewegungsmelder.

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In einem gewissen Sinne war Vitali Klitschko das erste Opfer der großen ukrainischen Mauer. In Berlin hielt der Ex-Boxweltmeister im vergangenen September eine Rede. Ein Reporter einer Nachrichtenagentur setzte Klitschko mit Fragen zu, die Zuhörer als ein wenig boshaft empfanden.

Es ging um eine Initiative des ukrainischen Premiers Arsenij Jazenjuk, Klitschkos Maidan-Alliiertem. Jazenjuk hatte im Wahlkampf groß sein "Projekt Mauer" angekündigt, den Bau massiver Befestigungen an der Grenze zu Russland. Die Rede war von einem Schutzwall, wie ihn Israel um die Palästinensergebiete gezogen hat, mit bis zu 8000 Militärstellungen.

Ob Klitschko dabei auf Hilfe seiner Berliner Gastgeber zähle, wollte der Reporter immer wieder wissen. Am Ende schrieb der Journalist eine Meldung: Klitschko habe "Deutschland um Hilfe für den Bau einer Mauer" gebeten, um "deutsches Knowhow". Das hatte Klitschko zwar so gar nicht gesagt, aber blamiert stand er doch da in der deutschen Hauptstadt, so kurz nach dem Jahrestag des Baus der Berliner Mauer.

Auch sonst sorgten Kiews Mauerpläne im Westen für hochgezogene Augenbrauen: Die russisch-ukrainische Landesgrenze erstreckt sich über rund 2000 Kilometer. Das Land einzumauern wäre eine Herkulesaufgabe. Der von Jazenjuk ausgerufene Ausbau zur "ersten Verteidigungslinie" würde Milliarden verschlingen, Geld, das die Ukraine nicht hat. Die Regierung in Kiew ringt derzeit mit Gläubigern über einen Teilerlass ihrer Schulden. Ohne ein Hilfspaket des Westens über 40 Milliarden Dollar wäre das Land schon pleite.

Kritik gab es ebenfalls aus dem prowestlichen Lager

Präsident Petro Poroschenko hatte dennoch versprochen, Befestigungsanlagen zu errichten "nach dem neuesten Stand der modernen Verteidigungswissenschaft". Ministerpräsident Jazenjuk kündigte an, mit der Mauer den Separatisten-Kämpfern in der Ostukraine den Nachschub abzuschneiden. Die Idee fand auch in der Bevölkerung Unterstützung, auf Facebook gründete sich eine Gruppe, die schnell 10.000 Unterstützer hatte und sogar eine 10 Meter hohe Mauer forderte.

Eher Russland zugeneigte Politiker in der Ukraine kritisierten das Konzept dagegen als patriotische "Wahl-PR". Jazenjuks Mauer werde ein "Denkmal der verbrecherischen und korrupten Führung", ließ der in der Ostukraine stark vertretene "Oppositionsblock" wissen. Die Kader des "Oppositionsblocks" kennen sich aus mit Korruption, rekrutieren sie sich doch aus der alten "Partei der Regionen" des gestürzten Kleptokraten Wiktor Janukowytsch.

Umstritten war das Bauvorhaben aber auch innerhalb des prowestlichen Lagers. Julija Tymoschenko nannte die Mauer militärisch wertlos, weil Angreifer sie ohne große Mühe überwinden könnten. "Wir leben nicht mehr im Mittelalter. Wenn Russlands Streitkräfte vorrücken, werden sie nicht mit Äxten und Knüppeln bewaffnet sein", ätzte Tymoschenko. Gegen Raketenwerfer und Panzer aber biete eine Mauer keinen Schutz.

Premier Jazenjuk plädiert für smarte Grenzsicherung

Premier Jazenjuk reagierte dünnhäutig auf die Kritik. Wer etwas gegen die Mauer habe, den versorge er gern "mit einem einfachen Fahrschein, auf die andere Seite der Grenze". Dass der Begriff Mauer im Westen keine guten Assoziationen weckt, hat inzwischen auch Kiew eingesehen. Dort ist nun von einem "Europäischen Wall" die Rede und von der "Linie der Würde".

Die Realisierung des Projekts fällt nun weniger martialisch aus, als es die Vorstellung im Wahlkampf vermuten ließ. Selbst Premier Jazenjuk will kein Beton-Bollwerk mehr. Er plädiert jetzt für smarte Grenzsicherung, mit Kameras und Bewegungsmeldern.

Statt einer Mauer hat die Ukraine in mehreren Grenzabschnitten einen hohen Metallzaun errichtet, Dutzende Türme zur Überwachung der Grenze. Dazu kommen 150 Kilometer Gräben und Panzersperren. Sie sollen russischen Truppen im Fall des Falles den Vormarsch erschweren.

Als Baukosten sind nur noch rund 200 Millionen Dollar veranschlagt. Nach Angaben von Jazenjuk beteiligt sich der Westen an der Finanzierung. Brüssel fordere die Sicherung der Grenze, bevor die Visumpflicht für Ukrainer aufgehoben werden könne. Die hat Präsident Poroschenko seinen Bürgern für 2016 versprochen.

In der Bevölkerung schwindet die Begeisterung für das "Projekt Mauer": Der letzte Eintrag auf der Facebook-Seite der Mauer-Fans stammt von Januar.

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