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Umbruch: Russische Kriegsschiffe laufen Syrien an

In der Militärbasis Tartus in Syrien sind russische Kriegsschiffe vor Anker gegangen. Das Land, in dem seit Monaten ein blutiger Aufstand gegen Machthaber Assad tobt, ist ein wichtiger Waffenkunde Moskaus. Am Wochenende starben nach Angaben der Opposition erneut 30 Menschen.

Moskau/Damaskus - Syrien ist Russlands wichtigster Verbündeter im Nahen Osten - und Damaskus gilt als zahlungskräftiger Kunde russischer Rüstungsschmieden. In der Mittelmeerstadt Tartus unterhält der Kreml einen Militärstützpunkt. Dort sind nun der russische Flugzeugträger "Admiral Kusnezow" und weitere schwere Kriegsschiffe vor Anker gegangen.

Die Einheiten der russischen Nordflotte würden dort Vorräte auffrischen und ihre Ausrüstung prüfen, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau am Sonntag nach Angaben der Agentur Interfax mit. Bisher sei geplant, dass die Schiffe am Montag die syrischen Gewässer wieder verlassen.

Russische Medien hatten berichtet, Moskau wolle im Syrienkonflikt mit der Anwesenheit der Kriegsschiffe in der Region eine Drohkulisse gegen die Nato aufbauen. Russland lehnt einen Regimewechsel in Syrien nach "libyschem Vorbild" trotz des blutigen Vorgehens gegen die Opposition ab.

Menschenrechtsgruppen melden neue Todesopfer

In Syrien kam es am Wochenende erneut zu blutigen Auseinandersetzungen: In der Provinz Idlib nahe der türkischen Grenze wurde nach Angaben von Aktivisten am Sonntag der Ort Sarakib unter Beschuss genommen. Dabei seien ein Teilnehmer eines Sitzstreiks durch Granatsplitter getötet und mindestens 20 verletzt worden, sagte der Oppositionelle Ahmad Abdullah aus Idlib. Zudem starben am Samstag nach Angaben der Opposition beim gewaltsamen Vorgehen syrischer Sicherheitskräfte gegen Regimegegner mindestens 29 Menschen.

Wie das Generalkomitee der Syrischen Revolution, ein Netzwerk verschiedener Oppositionsgruppen, mitteilte, wurden am Samstag besonders in der Provinz Homs und in Vororten der Hauptstadt Damaskus Menschen getötet. In der zentralsyrischen Stadt Homs hätten Sicherheitskräfte das Feuer auf Demonstranten eröffnet und dabei sieben Menschen getötet, teilte die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. In der Provinz Idlib im Nordwesten des Landes seien zehn Menschen von Sicherheitskräften erschossen worden. Zudem seien vier Menschen in Harasta ihren schweren Verletzungen durch Schüsse von Sicherheitskräften vom Vortag erlegen.

Ebenfalls in Homs feuerten Unbekannte den Angaben zufolge ein Geschoss auf die Teilnehmer einer Gedenkfeier für die Opfer des Selbstmordanschlags vom Freitag in Damaskus ab. Dabei seien vier Menschen getötet und zahlreiche weitere verletzt worden. Seit Beginn der Proteste gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad Mitte März vergangenen Jahres wurden nach Schätzungen der Uno mehr als 5000 Menschen getötet.

Arabische Liga schließt Abbruch des Einsatzes aus

Derzeit befinden sich im Rahmen eines Friedensplans der Arabischen Liga mehr als 150 Beobachter in Syrien. Trotz anhaltender Gewalt und heftiger Kritik an ihrer Beobachtermission schließt die Arabische Liga einen Abbruch des Einsatzes aus. Die Beobachter sollen prüfen, ob sich die Assad-Regierung an eine Vereinbarung hält, die Militärpräsenz in den Städten zurückzufahren und tausende Häftlinge freizulassen. Allerdings ist es der Beobachtermission der Arabischen Liga in zwei Wochen nicht gelungen, die Gewalt in Syrien zu beenden. Zu diesem Schluss kommt die Liga nach Informationen des arabischen Nachrichtensenders al-Dschasira in einem Bericht, über den am Sonntag in Kairo unter katarischer Leitung beraten werden soll.

Die Liga will in Kairo eine Zwischenbilanz des Einsatzes ziehen. Das für Syrien verantwortliche Komitee der Arabischen Liga werde bei dem Treffen "alle Seiten der Situation beurteilen", sagte der Komiteevorsitzende Scheik Hamad. Es soll auch darüber diskutiert werden, wie die Beobachter unabhängiger arbeiten könnten.

Ein vorzeitiger Abzug der Beobachter, wie er von der syrischen Opposition gefordert wird, stehe nicht zur Diskussion, sagte der stellvertretende Liga-Chef Adnan Eissa am Samstag in der ägyptischen Hauptstadt. "Kein arabisches Land hat von der Notwendigkeit eines Abzugs der Beobachter gesprochen", sagte er. So will die Liga die Beobachter bei ihrer Mission stärker unterstützen und ihre Ausrüstung verbessern. Erwogen wird nach Angaben aus Diplomatenkreisen auch, den UN-Sicherheitsrat um Hilfe zu bitten.

Wie al-Dschasira berichtete, werde der syrischen Regierung vorgeworfen, die der Liga gemachten Zusagen nicht einzuhalten. So würden die syrischen Sicherheitskräfte weiter mit Gewalt gegen die Demokratiebewegung vorgehen und politische Gefangene an unbekannten Orten festgehalten. Katars Regierungschef Hamad bin Jassim al-Thani sagte, die Beobachter könnten nicht in Syrien bleiben und ihre Zeit verschwenden. Andere Kritiker sprachen von einer zahnlosen Mission.

Der oppositionelle syrische Nationalrat forderte am Samstag erneut den Abbruch des Einsatzes der arabischen Länder. "Die Arabische Liga sollte zugeben, dass ihre Beobachtermission gescheitert ist, und die Aufgabe an die Vereinten Nationen übergeben", sagte die Sprecherin des Rats, Bassima Kadami, nach Berichten arabischer Medien.

fln/dpa/dapd/AFP

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insgesamt 92 Beiträge
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1. Was hat das zu bedeuten?
kellitom 08.01.2012
Was ist da im Busch? Wollen die Russen den Diktator Assad stützen?
2. Regime
Der Weltbuerger 08.01.2012
Zitat von sysopIn der Militärbasis Tartus in Syrien sind russische Kriegsschiffe vor Anker gegangen. Das Land, in dem seit Monaten ein blutiger Aufstand gegen Machthaber Assad tobt, ist ein wichtiger Waffenkunde Moskaus. Am Wochenende starben nach Angaben der Opposition erneut*30 Menschen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,807810,00.html
Bin gespannt, wie lange das zurzeit poplärste Regime im nahen Osten nich an der Macht ist.
3. ...
Hape1 08.01.2012
Zitat von sysopIn der Militärbasis Tartus in Syrien sind russische Kriegsschiffe vor Anker gegangen. Das Land, in dem seit Monaten ein blutiger Aufstand gegen Machthaber Assad tobt, ist ein wichtiger Waffenkunde Moskaus. Am Wochenende starben nach Angaben der Opposition erneut*30 Menschen. http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,807810,00.html
"Der oppositionelle syrische Nationalrat forderte am Samstag erneut den Abbruch des Einsatzes der arabischen Länder. "Die Arabische Liga sollte zugeben, dass ihre Beobachtermission gescheitert ist, und die Aufgabe an die Vereinten Nationen übergeben", sagte die Sprecherin des Rats, Bassima Kadami, nach Berichten arabischer Medien." _______________________________________________________ Also die Opposition erklärt die Beobachtermission für gescheitert... ...hat aber die Zusammenarbeit mit eben Dieser verweigert. Vielleicht wäre es besser, wenn tatsächlich UN-Beobachter nach Syrien geschickt werden.
4. UN-Mission?
adal_ 08.01.2012
Zitat von Hape1"Der oppositionelle syrische Nationalrat forderte am Samstag erneut den Abbruch des Einsatzes der arabischen Länder. "Die Arabische Liga sollte zugeben, dass ihre Beobachtermission gescheitert ist, und die Aufgabe an die Vereinten Nationen übergeben", sagte die Sprecherin des Rats, Bassima Kadami, nach Berichten arabischer Medien." _______________________________________________________ Also die Opposition erklärt die Beobachtermission für gescheitert... ...hat aber die Zusammenarbeit mit eben Dieser verweigert. Vielleicht wäre es besser, wenn tatsächlich UN-Beobachter nach Syrien geschickt werden.
Wozu das denn? Der UN-Sicherheitsrat ist wegen der russischen und chinesischen Obstruktion im Unterschied zur arabischen Liga ja nicht einmal in der Lage, Wirtschaftssanktionen zu beschließen.
5. glaubt nicht alles,was in der Glotze gesprochen wird
aliman, 08.01.2012
Mal ganz ehrlich, wer kann behaupten zu wissen, was in Syrien los ist? "Im Fernseher" sieht man nicht alle Aspekte der Wahrheit. Und sollte die jetzige Macht in Syrien von den von wahhabitische Saudis aufgehetzten sunnitischen Gruppen gestürtzt werden, dann gibt's Blut auf den Strassen. Aber richtig. Die Christen, Alawis und Juden sind dann zum Tode verurteilt. Will man das "im Westen"? Natürlich nicht. Aber was man nicht weiss,... Assad tötet seine Bevölkerung, oder??? Lasst uns einfach quantitativ vorgehen und zusammenrechnen, welche Diktaturen wie viele Ihrer menschen seit wie viel Jahren unterdrücken und töten und ein fach von Top beginnen. Es sind einige der wirklich bösen unterwegs, die allerdings unsere Medien nicht so viel Beschäftigen, wie Assad. Warum??? Afrikanische Diktatoren: Der Club der Schlächter - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,409434,00.html) Und das lustigste an der ganze ist, dass die Türkei sich wie Beschützer der Menschenrechte gegen Syrien ausgibt. Echt zum Lachen... Protest gegen Gewalt: Türkei verhängt Sanktionen gegen Syrien - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Politik (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,800956,00.html) trotz Völkermord an den Armeniern (http://de.wikipedia.org/wiki/V%C3%B6lkermord_an_den_Armeniern) oder aktuell Kurdenthematik.
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Karte

Fläche: 185.180 km²

Bevölkerung: 22,265 Mio.

Hauptstadt: Damaskus

Staatsoberhaupt:
Baschar al-Assad

Regierungschef: Imad Khamis

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