Doktortitel aberkannt Ungarns Präsident tritt nach Plagiatsaffäre zurück

Ungarns Staatsoberhaupt ist nach der Aberkennung seines Doktortitels zurückgetreten. Er fühle die "Pflicht" zum Rücktritt, erklärte Pal Schmitt im Parlament. Dem Urteil einer Expertenkommission zufolge hat er fast seine gesamte Dissertation abgeschrieben.

Ungarns Staatsoberhaupt Schmitt: "Fühle mich verpflichtet, Mandat zurückzugeben"
AFP

Ungarns Staatsoberhaupt Schmitt: "Fühle mich verpflichtet, Mandat zurückzugeben"


Budapest - Der ungarische Staatspräsident Pal Schmitt hat im Parlament in Budapest seinen Rücktritt erklärt. "Das Staatsoberhaupt verkörpert die Einheit der Nation." In der gegenwärtigen Situation fühle er sich deshalb dazu verpflichtet, das Mandat des Präsidenten zurückzugeben, weil "meine persönliche Angelegenheit mein geliebtes Land eher spaltet als vereint", so der rechtskonservative Politiker.

Noch am Freitag hatte Schmitt einen Rücktritt abgelehnt und einen Zusammenhang zwischen der Affäre und seinem Amt abgestritten. Er habe seine Doktorarbeit "nach bestem Wissen und Gewissen" verfertigt. Die Dissertation sei "ein ehrliches Werk", so Schmitt in einem Fernsehinterview. Schmitt war 2010 für eine fünfjährige Amtszeit gewählt worden.

Die Budapester Semmelweis-Universität hatte Schmitt seinen Doktortitel in der vergangenen Woche aberkannt. Zuvor hatte eine Expertenkommission festgestellt, dass Schmitt fast seine gesamte Dissertation aus dem Jahr 1992 von anderen Autoren abgeschrieben hatte - etwa 200 der 215 Seiten von Schmitts Arbeit über die modernen Olympischen Spiele waren demnach abgekupfert. Der Rektor der Hochschule, Tivadar Tulassay, hatte im Zuge der Plagiatsaffäre bereits am Sonntag seinen Rücktritt angekündigt.

Der rechtskonservative Ministerpräsident Viktor Orbán hatte zunächst noch versucht, den umstrittenen Präsidenten im Amt zu halten. "Der Staatspräsident ist unantastbar", hatte Orbán Ende vergangener Woche erklärt. Am Montag legte der Regierungschef noch einmal nach: "Wenn er sich entschieden hat, für seine Wahrheit zu kämpfen, dann kann ihm niemand das Recht dazu nehmen", erklärte Orbán auf einer Sondersitzung der Parlamentsfraktion der rechtskonservativen Regierungspartei Fidesz (Bund Junger Demokraten). In der Fidesz war aber zuletzt erheblicher Widerstand gegen den Verbleib Schmitts im Amt aufgekommen. Die ungarische Opposition forderte einstimmig Schmitts Rücktritt.

Orbán hatte Schmitt 2010 schon damals gegen Widerstände in Teilen der Fidesz-Partei zum höchsten Staatsamt verholfen. In den fast zwei Jahren, die er es ausfüllte, erwies sich Schmitt als treuer Erfüllungsgehilfe der Politik Orbáns. Ohne Widerrede signierte der ehemalige Olympia-Fechter und langjährige Sportfunktionär mehr als 360 Gesetze, die zum Teil der von Orbán betriebenen Schwächung der demokratischen Institutionen dienten. Darunter war auch das international umstrittene, repressive Mediengesetz, das im Vorjahr in Kraft trat.

Den neuen Staatspräsidenten wird Orbán als Vorsitzender der Fidesz bestimmen. Über einen möglichen Nachfolger kursieren bislang nur Gerüchte. In einer Fidesz-Fraktionssitzung am Montagvormittag soll Orbán gesagt haben, dass er jemanden suchen werde, der "politisch rechts von ihm" stehe, berichtete das Internetportal Index.hu.

anr/AFP/dpa/dapd



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