Brief an Botschafter Bundestagsfraktionen setzen sich für russischen Menschenrechtler ein

Die Rede ist von einem "Klima der Gewalt": Die Fraktionschefs von Union, SPD, FDP und Grünen haben Russland wegen der Festnahme des Menschenrechtlers Titijew kritisiert.

Ojub Titijew
privat

Ojub Titijew


Seit fünf Wochen sitzt der russische Menschenrechtler Ojub Titijew in Tschetschenien mittlerweile in Haft - ein Zustand, den Union, SPD, FDP und Grüne nun als "inakzeptabel" verurteilt haben. In einem gemeinsamen Brief an den russischen Botschafter, über den die Nachrichtenagentur dpa berichtet, forderten die Fraktionschefs der Parteien im Bundestag die russische Regierung auf, die Sicherheit und Unversehrtheit aller zivilgesellschaftlicher Akteure im Land sicherzustellen. Und sie mahnen zu einer zügigen Aufklärung der Vorwürfe gegen Titijew.

Der 60-Jährige leitet seit sieben Jahren das Büro der Organisation Memorial in der tschetschenischen Hauptstadt Grosny. Nun muss er sich wegen angeblichen Drogenbesitzes rechtfertigen. Memorial geht davon aus, dass ihm bei seiner Festnahme Marihuana untergeschoben worden ist.

Tschetscheniens Republikchef Ramsan Kadyrow führt in der nordkaukasischen Teilrepublik eine Willkürherrschaft, Moskau lässt ihn weitgehend gewähren. Erst kürzlich sagte Kadyrow in einem Interview, dass er keine Menschenrechtler in seinem Land dulde.

Derartige Äußerungen beobachte man "mit großer Sorge", heißt es in dem Brief aus dem Bundestag, den Volker Kauder (CDU), Andrea Nahles (SPD), Christian Lindner (FDP), Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter (beide Grüne) unterzeichnet haben. "Damit wird ein Klima der Gewalt und Bedrohung geschaffen."

kev/dpa

Mehr zum Thema


© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.