Uno Annan verurteilt Irak-Krieg als illegal

Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat den US-geführten Einmarsch in den Irak als illegal bezeichnet. In einem Interview sagte er, der Irak-Krieg habe gegen die Uno-Charta verstoßen.


Kofi Annan: "Dieser Krieg war illegal"
AP / Meet the Press

Kofi Annan: "Dieser Krieg war illegal"

Bagdad - Uno-Generalsekretär Kofi Annan hat in einem BBC-Interview seine Auffassung bekräftigt, dass der Krieg gegen den Irak ohne die Billigung des Weltsicherheitsrats einer rechtlichen Grundlage entbehrt habe. Auf dreimalige Nachfrage, ob dies bedeute, dass der Irak-Krieg illegal gewesen sei, antwortete Annan: "Nach unserer Auffassung sowie gemäß der Uno-Charta war dieser Krieg illegal."

Die BBC-Webseite zitierte Annan mit den Worten, die Charta der Vereinten Nationen sei eindeutig in ihrer Vorgabe, unter welchen Umständen die Anwendung von Gewalt gerechtfertigt sei. Wenn die USA und ihre Verbündeten aber ohne Zustimmung des Sicherheitsrats eine Militäroperation starten wollten, dann würde dies den Vorgaben der Uno-Charta widersprechen.

Annan hatte am 10. März 2003 kurz vor der Invasion eine ähnliche Bemerkung gemacht. Die USA und Großbritannien hatten einen Resolutionsentwurf vor dem Sicherheitsrat zurückgezogen, nachdem klar geworden war, dass er keine Zustimmung finden würde. Unter anderem hatte Frankreich ein Veto angedroht.

Annan sagte in dem Interview weiter, es sei wegen der anhaltenden Gewalt im Irak unklar, ob dort im Januar wie geplant Wahlen stattfinden könnten. "Man kann keine glaubwürdigen Wahlen abhalten, wenn die Sicherheitslage weiter so ist wie zurzeit", sagte er. Zwar werde die irakische Regierung diese Entscheidung treffen müssen, jedoch "kann es natürlich einen Punkt geben, an dem wir unsere eigene unabhängige Bewertung treffen müssen."



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