New York/Bamako - Der Uno-Sicherheitsrat hat am Donnerstag einstimmig eine Militäroperation in Mali genehmigt. Die Resolution zur Entsendung von Friedenstruppen begrenzt den Einsatz auf zunächst ein Jahr.
Die unter afrikanischer Führung stehende Afisma-Mission solle die Regierung in Bamako "mit allen notwendigen Mitteln" im Kampf gegen Terroristen und bewaffnete Rebellengruppen im Norden des Landes unterstützen, heißt es in der Resolution. Der deutsche Uno-Botschafter Peter Wittig bezeichnete die Entscheidung nach der Abstimmung in New York als "bedeutenden Schritt". Die Mission solle die Anstrengungen für eine politische Lösung ergänzen.
Die Resolution erteilt außerdem den 27 EU-Ländern sowie weiteren Uno-Mitgliedstaaten die Befugnis, dem afrikanischen Land beim Wiederaufbau seiner Streitkräfte zu assistieren. Die Friedenstruppe soll unter anderem den Verteidigungs- und Sicherheitskräften der Übergangsregierung des westafrikanischen Landes dabei helfen, den Schutz der Zivilisten zu gewährleisten.
Die Europäische Union will den Kampfeinsatz mit einer militärischen Ausbildungstruppe unterstützen. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) stellte eine Beteiligung der Bundeswehr an der Ausbildungstruppe in Aussicht. Diese müsse allerdings klar vom Kampfeinsatz getrennt sein. Experten vermuten, dass die Militäroperation im Norden Malis aus Gründen der Vorbereitungszeit und des Klimas nicht vor Herbst 2013 stattfinden wird.
Zugleich wird die Übergangsregierung in Bamako in der Resolution dazu aufgefordert, politische Gespräche aufzunehmen, "um die verfassungsmäßige Ordnung vollständig wieder herzustellen". Dazu sollten noch vor April 2013 Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden. Die Resolution war von Frankreich ausgearbeitet und von den USA, Großbritannien, Marokko und Togo unterstützt worden.
Die Lage gilt als hochriskant, doch Frankreich drängt auf einen Einsatz so früh wie möglich. "In Mali steht unsere eigene Sicherheit auf dem Spiel", sagte jüngst der französische Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian. "Wenn wir uns nicht schnell bewegen, dann entsteht dort Schritt für Schritt ein terroristischer Staat."
Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hatte im Vorfeld um die Autorisierung einer Truppe von 3000 Soldaten verschiedener afrikanischer Staaten gebeten. Nach einem Militärputsch im März hatten radikale Islamisten den Norden des westafrikanischen Wüstenstaats erobert. Sie kontrollieren inzwischen zwei Drittel der Landesfläche.
bos/dpa/Reuters/AFP
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