Vereinte Nationen Russland und China stimmen gegen Syrien-Sanktionen

Im Uno-Sicherheitsrat haben Russland und China erneut von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht - und schützen Syrien damit vor Strafmaßnahmen wegen Chemiewaffeneinsatzes.

Versammlung des Uno-Sicherheitsrates (Archiv)
DPA

Versammlung des Uno-Sicherheitsrates (Archiv)


Durch ihr Veto haben Russland und China bei einer Abstimmung im Uno-Sicherheitsrat neue Strafmaßnahmen gegen Syrien verhindert. Ein von den USA, Großbritannien und Frankreich eingebrachter Entwurf forderte Sanktionen gegen elf Syrer sowie zehn syrische Einrichtungen aufgrund des Einsatzes von Giftgas.

Neun der 15 Ratsmitglieder nahmen den Entwurf in New York an, Bolivien stimmte wie Russland und China mit Nein. Enthaltungen kamen von Kasachstan, Äthiopien und Ägypten.

Experten einer Untersuchungskommission der Vereinten Nationen sowie der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) waren im vergangenen Oktober zu dem Schluss gekommen, dass syrische Truppen in den Jahren 2014 und 2015 drei Ortschaften mit Chemiewaffen angriffen. Damaskus bestreitet das.

Moskau machte bereits zum siebten Mal im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen von seinem Veto Gebrauch, um gegen Syrien-Sanktionen zu stimmen. Russland lehnte die Resolution ab, da sie den in der vergangenen Woche wieder aufgenommenen Genfer Friedensgesprächen schaden könnte. China legte sein sechstes Veto im Zusammenhang mit Syrien ein.

pem/AFP



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