Uno-Generalversammlung Gabriel wirbt für Entspannungsplan mit Nordkorea

Donald Trump droht Nordkorea mit "völliger Zerstörung" - kontraproduktiv, findet Außenminister Sigmar Gabriel. Statt weiter zu eskalieren, müsse verhandelt werden. Dafür hat der SPD-Politiker einen Plan.

Gabriel in New York
DPA

Gabriel in New York

Aus New York berichtet


Was Außenminister Sigmar Gabriel von der Rede des US-Präsidenten Donald Trump zu Nordkorea hält, ist am Mittwochmorgen unschwer zu erkennen. Mit ernster Miene blinzelt Gabriel vor der Uno-Zentrale in New York in die Sonne, er knetet die Hände. Hinter ihm berät seit einem Tag wie jedes Jahr die Generalversammlung der Vereinten Nationen.

Gabriels Bewertung der Trump-Rede ist deutlich. "Die kriegerische Rhetorik bringt uns keinen Schritt weiter", sagt der deutsche Chefdiplomat. Die Wortwahl Trumps, der dem Regime in Nordkorea am Vortrag mit "totaler Zerstörung" drohte, sei "nicht angemessen". Statt zu deeskalieren, befeuerten solche Reden den Konflikt nur noch mehr, so Gabriel.

Gabriel hat sich nicht viel Zeit für die einwöchige Generalversammlung genommen, eigentlich ein Pflichttermin für alle Außenminister. Zwei knappe Tage hat der SPD-Politiker in seinem Wahlkampf-Kalender für den Trip nach New York freigemacht. Am Freitag schon will er für die Schlussphase des Stimmenfangs wieder in Deutschland sein.

Dass Gabriel in einer neuen Regierung vermutlich nicht mehr Außenminister sein wird, bremst ihn kaum. Erneut bot er eine deutsche Rolle bei der Vermittlung mit Nordkorea an. Viel wichtiger aber sei, dass das Regime, China, Russland und die USA endlich mit ernsthaften Verhandlungen begännen, alle müssten "nun an einem Strang ziehen".

Was Gabriel vorschwebt, hört sich nach Trumps Rede erst einmal unrealistisch an: Er setzt auf einen Entspannungsplan. Zunächst müsse Nordkorea die Aussetzung der Raketen- und Bombentests garantieren. Im Gegenzug könnten die USA ihre Militärmanöver in der Region reduzieren, die Nordkorea seit Jahren als Provokation ansieht.

Die Idee ist ein klassisches Diplomatie-Manöver von sogenannten vertrauensbildenden Maßnahmen. Lassen sich beide Seiten darauf ein, könnte der Konflikt zumindest für eine Zeit beruhigt werden, im besten Fall könnten Gespräche beginnen. Wie so oft bei solchen Plänen, ist es mehr eine Hoffnung als eine Vision.

Gabriel setzt auf seinen Kollegen Tillerson

Trump hingegen poltert seit Wochen immer wütender gegen Nordkorea, regelmäßig bringt er einen Militärschlag oder die Aufrüstung Südkoreas, möglicherweise sogar mit Atomwaffen, ins Spiel. Gleichzeitig hat sein Militär immer mehr Kräfte in die Region verlegt und lässt sie dort üben.

Direkte Gespräche mit dem isolierten Regime scheinen in dieser Lage kaum möglich, auch wenn die USA hinter den Kulissen offenbar halbwegs etablierte Kontakte in den inneren Zirkel um Diktator Kim Jong-Un haben. Ob und wie die Nachrichten aus Washington bei dem wirren Diktator kommen, weiß allerdings niemand genau.

Gabriel aber setzt auf die gemäßigteren Stimmen in der US-Hauptstadt. Mit seinem US-Kollegen Rex Tillerson hat er schon über den Plan der vertrauensbildenden Maßnahmen gesprochen. Dass Trumps Chefdiplomat nun klarmachte, dass die USA nicht mehr die Absetzung des Kim-Regimes anstrebten, ist für Gabriel zumindest ein erster Schritt.

Donald Trump vor der Uno: "Sowas hat es noch nie gegeben":

AP/SPIEGEL ONLINE

Für den US-Außenminister hat Gabriel in New York ganz andere Worte als für Trump. Rex Tillersons Angebote an Nordkorea nennt er ausdrücklich "klug". "Jetzt muss ernsthaft verhandelt werden", sagte Gabriel, "da aber scheint derzeit bei Nordkorea die Bereitschaft nicht groß genug zu sein".

Dass sich in New York etwas Konkretes entwickelt, glaubt in Gabriels Team kaum jemand. Immer wieder wird an die zähen Verhandlungen über das iranische Atomprogramm erinnert, die mehr als zehn Jahr dauerten. Einen Versuch aber ist es Gabriel wert - möglicherweise eine seiner letzten Amtshandlungen.

© SPIEGEL ONLINE 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.