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25. September 2012, 17:12 Uhr

Uno-Vollversammlung

Obama warnt Iran

Als einer der ersten Redner ist US-Präsident Obama vor die Uno-Vollversammlung getreten. Er verurteilte radikale Islamisten - die Zukunft gehöre den Milliarden Menschen weltweit, die auf Humanität setzten. Iran warnte er, dass im Atomstreit die Zeit ablaufe.

New York - US-Präsident Barack Obama hat seine Rede vor der Uno-Vollversammlung dem getöteten US-Botschafter in Bengasi, Chris Stevens, gewidmet. Er verurteilte die jüngste Welle der anti-amerikanischen Gewalt in der muslimischen Welt. "Es gibt keine Worte, die die Tötung Unschuldiger entschuldigen", sagte er. "Es gibt kein Video, das einen Angriff auf eine Botschaft rechtfertigt."

Obama wertete die Attacke auf das Konsulat als Angriff auf Amerika. Die Tötung von Chris Stevens sei zudem eine Attacke auf die Ideale der Vereinten Nationen gewesen, wonach Menschen ihre Differenzen friedfertig lösen können, sagte Obama. "Heute müssen wir erklären, dass Gewalt und Intoleranz keinen Raum in unseren Vereinten Nationen haben", sagte der amerikanische Präsident.

Das islamfeindliche Mohammed-Video aus den USA, das die Ausschreitungen in der arabischen Welt ausgelöst hatte, bezeichnete er als "Beleidigung nicht nur für Muslime, sondern auch für Amerikaner". Die Vereinigten Staaten hießen Menschen jeglicher Rasse und Religion willkommen. "Wir verstehen, warum die Menschen sich von dem Video gekränkt fühlen, weil Millionen unserer Bürger unter ihnen sind", sagte Obama.

Die US-Regierung habe nichts mit dem Film zu tun. Sie verbanne ihn aber auch nicht, weil die US-Verfassung die Meinungsfreiheit beschütze. Amerikaner würden weltweit für dieses Recht kämpfen, damit die Menschen ungehindert ihre Ansichten äußern könnten. "Selbst Ansichten, denen wir nicht zustimmen."

Warnung an Teheran

Massiv drohte er dem iranischen Regime. Er warnte, die Zeit für eine diplomatische Lösung im Atomstreit "ist nicht unbegrenzt". Die USA würden das Notwendige tun, um Teheran daran zu hindern, Atomwaffen zu erlangen, sagte Obama. Amerika setze jedoch auf eine diplomatische Lösung. "Es gibt noch Zeit und Raum dafür." Der US-Präsident hielt Teheran auch vor, das Regime in Syrien zu stützen. "Die iranische Regierung stützt einen Diktator in Damaskus."

Angesichts des brutalen Bürgerkriegs dort verlangte Obama ein hartes Vorgehen gegen die Führung in Damaskus. Syriens Präsident Baschar al-Assad müsse "Sanktionen und Konsequenzen" spüren. "Die Zukunft darf nicht einem Diktator gehören, der sein eigenes Volk ermordet."

Zum Auftakt der jährlichen Generaldebatte der Uno-Vollversammlung am Dienstag hatte Uno-Generalsekretär Ban Ki Moon mit drastischen Worten ein Ende der Gewalt in Syrien angemahnt. Der Konflikt entwickele sich zu einer "regionalen Katastrophe mit globalen Auswirkungen", sagte Ban am Dienstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York. "Die internationale Gemeinschaft darf nicht wegschauen, wenn Gewalt außer Kontrolle gerät." Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad begehe "brutale" Menschenrechtsverletzungen.

Weitere Redner am ersten Tag der Generaldebatte sind unter anderem der französische Staatschef François Hollande. Deutschland wird durch Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten, dessen Rede für Freitag angesetzt ist.

Die Generaldebatte dauert bis zum kommenden Montag. Unter den 195 Rednern sind mehr als 120 Staats- und Regierungschefs.

ler/AFP/dpa

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