Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Folter: Uno-Vollversammlung will Nordkorea vor Strafgerichtshof bringen

Diktator Kim Jong Un: Droht seinem Regime ein Prozess in Den Haag? Zur Großansicht
REUTERS

Diktator Kim Jong Un: Droht seinem Regime ein Prozess in Den Haag?

Muss Nordkoreas Führung wegen seiner Verbrechen vor den Strafgerichtshof in Den Haag? Die Uno-Vollversammlung drängt darauf, dem Regime den Prozess zu machen und fordert Schritte vom Sicherheitsrat - aber dort hat China Vetorecht.

New York - Die Uno-Vollversammlung hat mit großer Mehrheit die Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea verurteilt. 116 Staaten stimmten für eine Resolution, in der der Uno-Sicherheitsrat aufgefordert wird, Pjöngjang wegen seiner Menschenrechtsverletzungen vor den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag zu stellen. 20 Mitgliedstaaten lehnten dies ab und 52 Staaten enthielten sich. Die Resolution, in der auch gezielte Sanktionen gegen ranghohe Funktionäre in Nordkorea gefordert werden, ist allerdings nicht bindend.

Dass der Uno-Sicherheitsrat der Aufforderung nachkommen wird, ist fraglich. Denn Nordkoreas Verbündeter China hat in dem mächtigsten Uno-Gremium ein Vetorecht und auch Russland steht der Initiative ablehnend gegenüber. Der Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit dem Thema, eine Entscheidung über eine Anrufung des Haager Tribunals wird nicht erwartet.

Vor einem Monat hatte bereits der Menschenrechtsausschuss der Uno-Vollversammlung mit breiter Mehrheit für den von der EU und Japan erarbeiteten Resolutionsentwurf gestimmt. 111 Länder votierten damals dafür.

In einem Uno-Untersuchungsbericht vom Februar wurden Nordkorea schwere Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Darin wird detailliert das System von Gefangenenlagern mit Folter, standrechtlichen Hinrichtungen und Vergewaltigungen beschrieben.

Die von der nordkoreanischen Führung verübten Menschenrechtsverletzungen suchten "in der heutigen Welt ihresgleichen", heißt es in der Untersuchung, die sich vor allem auf Aussagen von im Exil lebenden Nordkoreanern stützt. Bis zu 120.000 Menschen sind demnach in den Lagern inhaftiert. Die Verantwortung für die Taten liege auf den höchsten Ebenen der Staatsführung des abgeschotteten Landes.

anr/AFP

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 51 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1.
mipez 18.12.2014
Vorher bitte die USA vor Gericht stellen... ach halt...
2. Europa Gefangenen Transit Land
kinngrimm 18.12.2014
Ich denke nicht das wir einen Fall aufschieben sollten weil ein anderer vorhanden ist. Jedoch besteht die Möglichkeit das die EU sich hier komplett lächerlich macht, auf Hinsicht der Veröffentlichung des Untersuchungsberichts über CIA Folter. Inzwischen sind Litauen, Rumänien, und Polen bei den Europäischen Ländern dabei wo festgestellt wurde das dort Foltergefängisse wohl waren. In Deutschland ist das größte Aufkommen amerikanischer Streitkräfte ausserhalb der USA. Über 10 NSA Stationen, wer weiß wieviele CIA Blacksites heir in Deutschland sind? Ob nicht auch in Deutschland gefoltert wurde und inwieweit der BND und Regierung bescheid wußte.
3. Zynismus PUR!!!
Pieter Penn 18.12.2014
Schon wieder sorgen unsere Friedenstauben jenseits der Atlantik weltweit für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit... Nur nicht bei sich zu Hause... Dieses Mal ist Nordkorea dran. Ohne Frage, es ist unmenschlich, was dort passiert, aber dort herrscht eigentlich eine kommunistische Diktatur. Hingegen sollen ja USA eine Demokratie sein. Oder doch nicht? Was hat da unser Schoss-Pudel Merkel eigentlich dazu gesagt? Und was ist mit der NSA-Spionage? Ja, fast vergessen: TITIP und CETA (Lobbyismus? Eigentlich auch eine Form der Korruption) will sie uns eindrehen. Und was ist mit der neuen Überwachungssoftware, die uns Bürger ausspionieren soll? Deutschland gibt unter Merkel-Regime ihre Rechtsstaatlichkeit und Souveränität langsam auf. Auf das Nordkorea Niveau werden wir natürlich nicht absteigen, aber für den 51. Bundesstaat wird es wohl ausreichen.
4. Zuvor aber die USA...
krapfen70 18.12.2014
...vor Gericht bringen als einen der führenden Folterstaaten. Mit dabei auch Gerorge W. Bush, der völkerrechtswidrig den Irak hat überfallen lassen...
5.
firefox34 18.12.2014
"Wenn zwei das Gleiche tun, ist das noch lange nicht dasselbe."
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 122.762 km²

Bevölkerung: 25,027 Mio.

Hauptstadt: Pjöngjang

Staatsoberhaupt:
Kim Il Sung (obwohl bereits 1994 verstorben);
Protokollarisches Staatsoberhaupt: Kim Yong Nam;
"Oberster Führer": Kim Jong Un

Regierungschef: Pak Pong Ju

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia


Nord- und Südkorea
Nordkorea und Kim Jong Il
REUTERS
Am 9. September 1948 rief der kommunistische Politiker Kim Il Sung im Norden die Demokratische Volksrepublik Korea aus. Sie entwickelte sich, zunächst in enger Anlehnung an die Sowjetunion, zu einer kommunistischen Volksrepublik. 1998 wurde dessen Sohn Kim Jong Il Regierungschef. Der ehemalige US-Präsident George W. Bush bezeichnete Nordkorea zusammen mit Iran und dem Irak als "Achse des Bösen" , die aufrüstet, um den Frieden der Welt zu bedrohen.
Die Teilung Koreas
Seit 1910 war Korea eine japanische Kolonie. Nach der Niederlage Japans 1945 rückten sowjetische Truppen im Norden und US-amerikanische Truppen im Süden des Landes vor und trafen sich am 38. Breitengrad. Die Vereinbarungen der Alliierten über die Bildung einer provisorischen Regierung und die Abhaltung freier Wahlen in ganz Korea konnten nicht verwirklicht werden, da sich die UdSSR widersetzte. Im September 1948 wurde in Nordkorea die Volksdemokratische Republik Korea ausgerufen; Südkorea (Republik Korea) gab sich im Juli 1948 eine Verfassung.
Korea-Krieg
AP
Am 25. Juni 1950 begann die militärische Auseinandersetzung zwischen der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) mit Unterstützung der Volksrepublik China und der Republik Korea (Südkorea), die von Uno-Truppen unter Führung der USA unterstützt wurde. Der Krieg endete mit der Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens von Panmunjom am 27. Juli 1953, das die Teilung am 38. Breitengrad zementierte.
Südkorea
Am 15. August 1948 wurde die Republik Korea gegründet. Staatspräsident ist Lee Myung Bak , der im Dezember 2007 die Präsidentschaftswahlen gewann und seit Februar 2008 im Amt ist. In den vergangenen Jahrzehnten erlebte Südkorea dank seiner exportorientierten Wirtschaftspolitik und der großzügigen Unterstützung Japans und der USA einen enormen wirtschaftlichen Aufschwung.
Militärische Stärke
Militär in Nord- und Südkorea
Nordkorea Südkorea
Truppenstärke insgesamt 1.106.000 687.000
darunter Heer 950.000 560.000
Marine 46.000 68.000
Luftwaffe 110.000 64.000
Reservisten 4.700.000 4.500.000
Kampfpanzer 3.500 2.750
Artilleriegeschütze 17.900 10.774
Boden-Boden-Raketen 64 12
einsatzbereite Kampfflugzeuge 620 490
darunter Jagdflugzeuge 388 467
Bomber 80 -
Kriegsschiffe 8 47
darunter Zerstörer - 10
Fregatten 3 9
Korvetten 5 28
taktische U-Boote 63 13
kleinere Küstenwachboote 329 76
(Quelle: International Institute for Strategic Studies (IISS, London)

Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: