Unruhen: Merkel will mit Chinas Hu sprechen

Angela Merkel ist besorgt über die Unruhen in der chinesischen Region Xinjiang. Sie werde Präsident Hu Jintao darauf ansprechen, kündigte die Kanzlerin vor dem G-8-Gipfel im italienischen L'Aquila an.

Berlin - Vorsichtige Kritik der Kanzlerin an den Unruhen in der chinesischen Region Xinjiang: Es sei "vollkommen klar", dass die Ein-China-Politik unterstützt werde, sagte die Kanzlerin am Rande des G-8-Gipfels. "Aber gleichzeitig muss es möglich sein, die Rechte der Minderheiten auch zu gewährleisten." Es werde die Gelegenheit geben, mit dem chinesischen Präsidenten über die Situation zu reden, kündigte Merkel am Dienstag in Berlin an. "Ich werde die Möglichkeit auch nutzen", versicherte sie.

Merkel betonte, es müsse auf eine friedliche Lösung der Konflikte gesetzt werden. "Es muss alles daran gesetzt werden, Gewalt einzudämmen." Zuvor hatte es aus Berliner Regierungskreisen geheißen, die derzeitige Informationslage lasse noch keine klare Beurteilung der Vorfälle zu.

In der Regierung wurde darauf verwiesen, dass sich Merkel immer für Meinungs- und Versammlungsfreiheit eingesetzt habe. Nur müsse die Demonstrationsfreiheit auch friedlich genutzt werden. Die Bundesregierung rief Behörden und Demonstranten zur Zurückhaltung auf.

Für das Treffen mit Hu ist nach den Angaben noch kein fester Termin während des Gipfels vereinbart. Merkel werde sich auch noch mit vier weiteren Staats- und Regierungschefs zu separaten Begegnungen treffen. Dazu gehöre Südafrikas neuer Präsident Jacob Zuma, dem sie bislang nicht persönlich begegnet ist.

als/dpa

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