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25. September 2014, 14:07 Uhr

Verteidigungsministerin bei den Peschmerga

Von der Leyens Pannenmission im Irak

Aus Arbil berichtet

Deutschland liefert Waffen in den Nordirak, und die Verteidigungsministerin ist live dabei: Der Besuch von Ursula von der Leyen im Kriegsgebiet war als starkes Signal gedacht. Doch der Termin gerät zum PR-Flop.

Fangen wir an mit dem, was beim Irak-Besuch von Ursula von der Leyen bisher geklappt hat: Die Ministerin und ihre Delegation sind sicher um 11.50 Uhr Ortszeit in Arbil gelandet. Der rote Teppich am Flughafen war rechtzeitig akkurat ausgerollt, und von der Leyen ist ohne zu stolpern darübermarschiert. Der Anschlusstermin mit dem Präsidenten der kurdischen Autonomieregion, Massud Barsani, hat stattgefunden, sogar mit Handschlag vor der Kamera.

Das war es dann aber auch schon fast. Der Rest des Programms: Pleiten, Pech und Pannen.

Denn statt Bundeswehr-Soldaten bei der Ausbildung ihrer kurdischen Kameraden an deutschen Waffen beobachten zu können, musste von der Leyen improvisieren. Die erste Waffenlieferung in den Nordirak steckte in einem defekten niederländischen DC-10-Flugzeug in Leipzig fest und konnte erst einen Tag zu spät starten. Die dazugehörigen Ausbilder mussten tagelang in Bulgarien ausharren. Von der Leyens Zwischenstopp in Bagdad fiel auch aus. Ihre irakischen Gesprächspartner sind nach New York geflogen, zum Uno-Gipfel.

Bundeswehr organisiert eintägige Einweisung an den Waffen

Es ist ärgerlich für die Verteidigungsministerin, für die der Irak-Besuch auch persönlich eine wichtige Angelegenheit ist. Erstmals liefert Deutschland in diesen Tagen Waffen in ein Kriegsgebiet, eigentlich widerspricht das sicherheitspolitischen Grundsätzen. Doch der Konflikt im Nahen Osten hat das Umdenken bewirkt. Die Terrormiliz "Islamischer Staat", die große Teile des Nordirak und Syriens mit Gewalt überzieht, muss unbedingt gestoppt werden - so die Haltung der Bundesregierung.

An Bord der ersten Maschine mit Waffen, die nun erst nach Abflug der Ministerin heute Abend landen soll, befinden sich unter anderem Sturmgewehre des Typs G3 und Panzerfäuste, aber auch Sanitätsmaterial. Für die Gewehre organisiert die Bundeswehr eine eintägige Einweisung für die kurdischen Militärs. Doch auch die dafür vorgesehenen Ausbilder hängen noch immer in Bulgarien fest. Am Ende lief Benzin aus der vorgesehenen "Transall". Die Maschine musste gewechselt werden.

Es ist ein bitterer Tag für von der Leyen. Vor Ort erlebt sie nun am eigenen Leib die Schwächen der Bundeswehr. Dabei war es auch ohne diese Erfahrung unangenehm genug. Seit Wochen liegen regelmäßig neue Sachstände über Mängel in der Truppe auf von der Leyens Schreibtisch. Mal sind es nicht einsatzbereite "Eurofighter", mal haben die uralten Marinehubschrauber Risse. Und immer wieder gibt es Probleme, weil die ebenfalls betagten "Transall"-Flieger mit den Bedingungen in den Einsatzgebieten überfordert sind.

Die arme "Transall". Eigentlich soll ja schon seit Jahren mit dem A 400M ein modernes neues Transportflugzeug in den Hangars der Luftwaffe stehen. Es wurde immer teurer und die Ausfuhr seitens der Industrie verzögerte sich wieder und wieder. Jetzt soll der erste Flieger im Dezember fertig sein.

"Die Ausrüstungshilfe ist hoch willkommen"

In der Luftwaffe sind die Verantwortlichen mittlerweile schon froh, wenn das Gerät dann wenigstens Platzrunden drehen kann. Bis es im Einsatz verwendet wird, dürften weitere Monate vergehen. Und das in einer Weltlage wie der aktuellen: in der Bundeswehr-Transporte überall gebraucht werden. Im Irak, den Ebola-Gebieten Westafrikas, in Afghanistan. Und mit einer Ministerin, die mal eine offensivere deutsche Sicherheitspolitik angekündigt hat und sich nun eingestehen muss, dass dies gar nicht so einfach ist.

Auf ihrer Reise versuchte von der Leyen zu Beginn, sich möglichst wenig anmerken zu lassen. Am Mittag trat sie mit dem kurdischen Präsidenten Massud Barsani im Palast des Premierministers vor die Kameras. "Die Peschmerga verteidigen eine 1050 Kilometer lange Frontlinie gegen die IS-Terroristen", sagt von der Leyen. Ihre Waffen seien aber im Vergleich zu denen des IS veraltet. "Die Ausrüstungshilfe ist hoch willkommen." Man möchte hinzufügen: Wenn sie denn ankommt.

Bis zum Abend bleibt von der Leyen noch im Nordirak, auch ein Flüchtlingslager wird sie noch besuchen. Dann geht es zurück nach Deutschland.

Am Freitag wollte sie dann eigentlich dabei sein, wie die ersten kurdischen Soldaten im bayerischen Hammelburg an Milan-Abwehrraketen ausgebildet werden sollen. Der Termin fällt nun auch aus. Die Kurden schaffen es nicht rechtzeitig nach Deutschland. Sie sollten auf einer der liegen gebliebenen "Transall" zurück nach Deutschland fliegen.

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