Debatte um EU-Militär Von der Leyen wirbt für "Armee der Europäer"

Frankreichs Präsident Macron hat eine "echte europäische Armee" gefordert. Der deutschen Bundesverteidigungsministerin von der Leyen geht das zu weit.

Ursula von der Leyen
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Ursula von der Leyen


Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen plädiert für eine deutlich engere militärische Kooperation in der Europäischen Union. Allerdings unterstützt sie nicht die von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron geforderte "echte europäische Armee". "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir in absehbarer Zeit eine Armee der Europäer haben werden", sagte die Ministerin bei einem Besuch in Bamako in Mali.

Die tiefe Integration der deutschen und niederländischen, der deutschen und norwegischen Truppen oder die Deutsch-Französische Brigade zeigten, wie eine Armee der Europäer aussehen könne. Deutschland unterhält mit allen drei Ländern enge militärische Kooperationen, die Soldaten unterstehen aber weiter den Nationalstaaten und nicht der EU.

Sie stelle sich eine Armee der Europäer etwa so vor, wie die Zusammenarbeit zwischen deutschen und niederländischen Soldaten im nordmalischen Gao, sagte von der Leyen. "Jede Streitkraft hat ihre Besonderheiten, ihre Identität klar behalten, das ist auch wichtig für die eigene Vorstellungskraft, wie man agiert", fügte sie hinzu. "Aber die Zusammenarbeit war so gut abgestimmt, so eng, dass aus einem Guss dann auch das Handeln hier vor Ort möglich war."

Entscheidungen sollen nationale Parlamente treffen

Die Verantwortung für die Entscheidung über die eigenen Soldaten müsse aber in den Nationalstaaten verbleiben. "Dies sollte nicht zentralisiert werden, sondern es sollte breit getragen sein in Europa."

Macron hatte die Schaffung einer "echten europäischen Armee" gefordert. Auch CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer nannte eine europäische Armee sinnvoll. Von der Leyen sagte, die letzte Entscheidung über die Entsendung von Soldaten müssten die nationalen Parlamente treffen. Sie glaube aber, dass die Verfahren beschleunigt werden könnten, etwa über gemeinsame Parlamentsausschüsse, in denen Entscheidungen vorbereitet werden könnten.

kev/dpa/Reuters



insgesamt 89 Beiträge
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Dr. Hase 12.11.2018
1. Macron hat begriffen
dass wir die EU weiterentwickeln müssen, wenn sie nicht auseinanderfallen soll.
Havel Pavel 12.11.2018
2. Toll und sie wohl die Oberbefehlsinhaberin
Es ist immer wieder höchst befremdlich wie Laien immer wieder hervorpreschen und sich als Experten auf Gebieten hervortun von denen sie kaum mehr verstehen als der Durchschnittsbürger. Was dabei herauskommt, besser gesagt nicht herauskommt zeigt sich ja an so etlichen Beispielen, der Berliner Flughafenbauversuch ist wohl ein jedem bekanntes leuchtendes Beispiel dafür. Ausser Spesen nichts gewesen sagte man einst mal zu solchen Fehlentscheidungen und die Verantwortlichen zog man zur Verantwortung dafür. Heute werden sie oft sogar noch angesichts solcher Fehlleistungen befördert!
ayberger 12.11.2018
3. Abgesehen davon, daß diese Ministerin voll peinlich ist
und die hohe Bundeswehrführung schon bei ihrer Amtsübernahme hätte geschlossen zurücktreten müssen - aber diese Herrschaften hängen ehrlos auch nur an Posten und Monney - kann es niemals sein, daß z.B. ein egoistischer Französischer Präsident als OB dieser Armee deutsche Soldfaten zur Wahrung Französischer Konzern-, Rohstoff- und Postkolonialinteressen nach Afrikaschickt ...
hockeyer12 12.11.2018
4. Eine echte...
Europäische Armee ist mehr als sinnvoll. Mit einem einheitlichen Kommando. Unterstellt dem Europaparlament und eine/m Europäischen Verteidigungsminister/in. Aus strategischen Gründen (im Einsatzfall schnellere und effektivere Einsatz Möglichkeiten) aus finanziellen Gründen (So eine Armee ist deutlich Günstiger, als wenn jeder Staat seine mehr oder weniger großen Streitkräfte hat. Und aus politischen Gründen. Die EU darf nicht nur ein wirtschaftliches Schwergewicht sein, Sie muss auch in militärischer Hinsicht Können Konkurrenzfähig gegenüber den anderen Weltmächten USA, Russland und China sein. Auch in Bezug auf moderne Waffensysteme und Ausrüstung ist das sinnvoll. So Sachen kann man in größeren Stückzahlen und für größere Teilstreitkräfte besser und günstiger Entwickeln und kaufen.
PeterMüller 12.11.2018
5. VdL
Frau vdLeyen sollte weniger schwadronieren, sondern die Beschaffung mal in den Griff kriegen. Aber nein, das Fazit nach Jahren unter vdL: BW in einem Sauzustand, miese Beschaffung, teuer und langsam, keine Ausrichtung an Bedrohungslagen. Aber schön fette Verträge für McKinsey Unternehmensberatung, von der es unter Beratern heisst, dass sie eigene Leite top ülatzierem können, aber nicht beraten. vdL, Note 6, setzen.
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