Pakistan: Schräges Urteil gegen den Premier

Von , Islamabad

Es war ein absurder Auftritt vor Pakistans Oberstem Gericht: Premier Gilani wird wegen Missachtung der Justiz verurteilt - hat seine Strafe aber in Sekunden abgesessen. Das schräge Urteil stürzt das Land in eine Regierungskrise. Denn von einem Rücktritt will Gilani plötzlich nichts mehr wissen.

Pakistan hat einen gerichtlich verurteilten Regierungschef. Der Oberste Gerichtshof in Islamabad sprach Premierminister Yousuf Raza Gilani am Donnerstagmorgen wegen Missachtung der Justiz schuldig. Gilani musste sich wegen seiner Weigerung vor Gericht verantworten, Ermittlungen gegen Präsident Asif Ali Zardari wegen Korruption voranzutreiben.

Konkret ging es darum, dass Gilani die Schweizer Behörden per Brief bitten sollte, ein ruhendes Geldwäscheverfahren gegen Zardari wieder aufzunehmen. Zardari und seine im Dezember 2007 ermordete Frau, die Politikerin Benazir Bhutto, sollen umgerechnet mehrere Millionen Euro in die Schweiz geschafft haben. Insgesamt sollen sie mehrere Milliarden Euro aus dem pakistanischen Staatshaushalt in ihre eigene Tasche geleitet haben. Zardari wird in der pakistanischen Bevölkerung "Mister zehn Prozent" genannt, weil er einen entsprechenden Anteil aus der öffentlichen Kasse eingesteckt haben soll.

Die obersten Richter hatten Gilani bereits vor mehr als zwei Jahren dazu aufgefordert, sich an die Schweizer Behörden zu wenden. Der Premierminister leistete dem nicht Folge, mit der Begründung, Zardari genieße als Präsident "absolute Immunität", in Pakistan wie auch weltweit. Wegen seiner Weigerung musste der Regierungschef seit Anfang des Jahres zweimal vor dem Gericht erscheinen.

Jetzt, bei seinem dritten Auftritt vor Gericht, erfolgte ein seltsames Urteil, das das Land in eine Regierungskrise stürzt. Denn die sieben Richter erklärten den Premierminister wegen Missachtung des Gerichts für schuldig. Die Strafe sei aber verbüßt in dem Moment, "in dem die Richter sich erheben". Wenige Minuten nach der Verkündung, die etwa 30 Sekunden dauerte, erklärten sie die Gerichtssitzung für beendet. Gilani ist zwar ein verurteilter, aber freier Mann. Sein Anwalt kündigte an, Berufung einzulegen.

Ursprünglich hatten Gilani eine maximale Haftstrafe von sechs Monaten sowie eine sofortige Amtsenthebung gedroht.

Kein Gedanke mehr an Rücktritt

Dieses schräge Urteil schafft Unklarheit: Gemäß der pakistanischen Verfassung dürfen Verurteilte kein öffentliches Amt mehr bekleiden. Der entsprechende Artikel sieht vor, dass ein Mitglied des Parlaments im Falle der "Missachtung der Rechtsprechung" sein Mandat verliert. Schon teilen die Getreuen Gilanis mit, die Richter hätten sich nicht ausdrücklich auf den entsprechenden Artikel bezogen.

Das ist nicht ganz korrekt. In dem Urteil heißt es schwammig, die Entscheidung ziehe "wahrscheinlich ernsthafte Konsequenzen" gemäß dem Verfassungsartikel nach sich. Gilanis Herausforderer von der Opposition, Nawaz Sharif, sagt dagegen, der Premierminister sei geschwächt und solle sein Amt zur Verfügung stellen.

Gilani selbst hatte im Februar erklärt, er würde im Falle eines Schuldspruchs zurücktreten. Mehrmals betonte er in den vergangenen Tagen, er werde das Gericht respektieren und das Urteil akzeptieren. Wenige Minuten nach dem Richterspruch scheint all das vergessen: Er sei "unglücklich" über die Entscheidung, sagt der Verurteilte.

Politisches Schauspiel vor Gericht

Für den Westen kommt der Showdown vor Gericht zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Nato verhandelt mit Vertretern dieser Regierung über die Wiedereröffnung der Nachschubwege nach Afghanistan. Diese waren Ende November 2011 gesperrt worden nach einem Nato-Luftangriff auf einen pakistanischen Grenzposten, bei dem 24 Soldaten ums Leben kamen. Die Beziehungen zwischen dem Westen, vor allem den USA, und Pakistan sind seit längerem angespannt. Gleichwohl sind Washington und die europäischen Regierungen an einer stabilen Regierung in Pakistan interessiert, da dieses Land nach dem Rückzug aus Afghanistan eine wichtige Rolle in der Region spielen wird.

Ob Gilani tatsächlich zurücktritt, ob er vom Gericht nachträglich zum Rücktritt gezwungen wird, oder ob eine Kommission über diesen Schritt entscheidet, ist unklar. Eine detaillierte Urteilsbegründung werde das Gericht nachliefern, erklärte Richter Nasir ul-Mulk. Es sieht allerdings so aus, als überlasse das Gericht die Entscheidung letztlich der Politik.

Aus der regierenden Pakistanischen Volkspartei (PPP) heißt es, das Urteil sei "rechtswidrig und nicht verfassungsgemäß", eine Meinung, die selbst der Generalstaatsanwalt vertritt. Schon vor dem Gerichtstermin streuten PPP-Leute, Gilani werde im Amt bleiben und habe die Unterstützung der Partei. Im Falle einer Verurteilung werde er nicht einmal den Präsidenten um Begnadigung bitten.

Soll heißen: Die PPP sieht das Urteil als irrelevant an. Die Auftritte vor Gericht sind Akte eines politischen Schauspiels, in dem es um die Macht im Lande geht. Der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Richter Iftikhar Chaudhry, hat eine alte Rechnung mit Präsident Zardari offen. Chaudhry war unter der Herrschaft des Militärdiktators Pervez Musharraf abgesetzt worden, und Zardari weigerte sich später vergeblich, Chaudhry wieder einzusetzen.

Das Militär stellt sich gegen die Regierung

Auch die Armee, mächtigste Institution im Land, gilt als Gegner der jetzigen Regierung. Armeechef Ashfaq Parvez Kayani gilt ebenfalls als Gegner Zardaris. Nach der Ermordung Benazir Bhuttos einigten sich beide darauf, dass Zardari, auf einer Welle des Mitleids 2008 ins Amt gewählt, Präsident sein dürfe, Kayani aber die Politik bestimmen werde. Mit diesem Arrangement waren beide zufrieden: Zardaris Ego war befriedigt, und der öffentlichkeitsscheue Kayani zog im Hintergrund die Fäden.

Den neuerlichen Bruch brachte die Tötung Osama Bin Ladens im Mai 2011 durch ein US-Sonderkommando im nordpakistanischen Abbottabad. Plötzlich stand die Armee als Versager da, und die zivile Regierung verstand es, den Schwarzen Peter den Militärs zuzuschieben. Seither gilt der Graben zwischen Regierung und Armee als unüberwindbar. Immer wieder machen Gerüchte über einen bevorstehenden Putsch die Runde.

So auch jetzt. Najam Sethi, Herausgeber der Wochenzeitung "Friday Times", warnte nach Bekanntwerden des Urteils vor einer Einmischung des Militärs, sollte es zu einer Verfassungskrise kommen.

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1. Titel grad nicht gefunden
sabaro4711 26.04.2012
Zitat von sysopEs war ein absurder Auftritt vor Pakistans oberstem Gericht: Premier Gilani wird wegen Missachtung der Justiz verurteilt - hat seine Strafe aber in Sekunden abgesssen. Das schräge Urteil stürzt das Land in eine Regierungskrise. Denn von einem Rücktritt will Gilani plötzlich nichts mehr wissen. Pakistan: Schräges Urteil gegen den Premierminister - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,829849,00.html)
Hmmm, fehlendes Rechtsbewusstsein scheint ja bei Politikern ein internationales Phänomen zu sein....oder ist es Einstellungsvoraussetzung?
2.
Friedensverbrecher 26.04.2012
benazir bhutto ist seit 2007 tot..
3.
Friedensverbrecher 26.04.2012
benazir bhutto wurde 200 ermordet und nicht im dezember!
4. Das Wunder mit dem Verstand!
uweuwersen 26.04.2012
Das ist wohl war! Wenn man sich in der Politik genau umschaut, dann stellt man fest um so höher um so perverser, Psychopathischer, Gewissenloser und gieriger! Und das läuft auf der ganzen Welt so, egal ob in Deutschland oder Pakistan! Im Gegenteil, der angeblich ach so demokratische Westen ist in dieser Hinsicht viel, viel schlimmer als Länder wie Pakistan, Iran, Syrien oder Afghanistan! Denn von diesen Ländern erwartet man diese Ungerechtigkeit, denn Sie werden aus dem Westen bestochen und benutzt! Im "demokratischen" Westen sieht die Sache viel komplizierter und gefährlicher aus, denn dort muss man alle Rechtsbrüche sowie Moralisches Versagen irgendwie verschleiern, anderen in die Schuhe schieben und vor allem eine breite Masse, die gut lesen und schreiben kann, glaubwürdig verarschen! Dazu kommen noch die Befehle aus der Elite, die unsere Politiker genau vorschreiben wie diese zu regieren haben und auch das muss gut versteckt werden! Das schlimme an dieser ganzen Sache ist, das viele Bürger über diese Westlichen "Demokratischen" Missstände bescheid wissen und meistens nichts dagegen unternehmen! Sie lassen sich einen Krieg nach dem anderen aus der Tasche ziehen und müssen auch die ganzen Millionen und Milliarden an die Banken zahlen, wer sich darüber aufregt oder den Menschen die Wahrheit zeigen möchte, wird oft zensiert, als lächerlich dahingestellt oder als Verschwörungstheoretiker bezeichnet! Das macht man immer so mit Menschen die auf der richtigen Seite stehen und die Wahrheit erzählen wollen, später kommt dann noch Einschüchterung dazu(was es teilweise ja schon gibt!) oder eben die Warnung das der Staat alles lesen, hören und sehen kann was wir machen, das schreckt viele natürlich ab, vor allem die auf der Arbeit das Maul weit aufreißen und den harten Typen spielen! Ich habe viele Menschen kennengelernt die wirklich meinen über alles Bescheid zu wissen und deshalb Ihre Klappe groß aufreißen, wenn man denen aber mit der Wirklichkeit kommt oder Ihnen zeigt wie sehr Sie sich doch täuschen, dann versuchen Sie alles das man einen nicht mehr glaubt, natürlich hinter dem Rücken! Die Politiker sind ein verlogener korrupter Haufen von Verbrecher und wir müssen diese immer wieder wählen, wenn wir Sie nicht wählen, dann setzen die sich einfach mit anderen Parteien zusammen und zeigen uns den Finger! Und was machen wir, die Sie gar nicht an der Macht wollten? Es kommen dann solche dummen und Hirnverbrannten Sprüche wie "Dagegen kann man ja doch nichts machen" oder "Die machen doch was Sie wollen"! Solche Aussagen sind einfach nur erbärmlich und zeugen von absoluter Unzugänglichkeit, deshalb werden diese ja auch ohne Ende geschröpft, Sie lassen sich ja alles gefallen! Gleichzeitig geben die Mitbürger an, wie klug und vorausschauend doch viele sind. Viele haben dann ein Haus, was Ihnen nie richtig gehören wird, oder ein Auto, was Ihnen auch nie richtig gehören wird, oder viel Geld auf der Bank, über das Sie nicht einfach bestimmen dürfen wie Sie wollen und welches Ihnen in Wahrheit überhaupt nicht gehört! Der Verstand sitzt nicht in der Geldbörse oder in Gegenständen wie Häuser oder Autos, der Verstand sollte vorausschauend sowie gemeinsam eingesetzt werden, so das wir alle etwas gutes davon haben! Das gibt es aber nicht mehr, nur noch Wunder, wie konnte das passieren, wie wundersam!?
5.
tamtamm 26.04.2012
Zitat von Friedensverbrecherbenazir bhutto ist seit 2007 tot..
Was hat das mit dem Korruptionsverfahren gegen die Familie Bhutto zu tun? Musharraf hat der Familie Bhutto dazu verholfen, dass die das vom Volk geklaute Geld - nicht so ohne weiteres - wieder hergeben müssen.
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Fotostrecke
Machtkampf in Pakistan: Gilani vor Gericht

Fakten über Pakistan
Staatsgründung
REUTERS
Pakistan entstand 1947 aus den überwiegend muslimischen Teilen von Britisch-Indien. Zunächst bestand es aus den beiden Landesteilen West- und Ostpakistan, zwischen denen mehr als 1500 Kilometer Entfernung lagen. Beiden Teilen mangelte es jedoch an einer gemeinsamen nationalen Identität. Nach einem Krieg, bei dem Indien dem Osten half, entstand 1971 als neuer Staat Bangladesch .
Kaschmir-Konflikt
REUTERS
Seit der Staatsgründung führte Pakistan zwei große Kriege mit dem Nachbarn Indien um die Grenzregion Kaschmir , 1947/48 und 1965. Der Fürstenstaat Kaschmir hatte sich zunächst zu Indien zugehörig erklärt. Der islamische Staat Pakistan beanspruchte das überwiegend von Muslimen bewohnte Kaschmir jedoch für sich und gewann die Herrschaft über den westlichen und nördlichen Teil der Region. Doch auch Indien betrachtete Kaschmir als sein Territorium. Die von der Uno 1948 vorgeschlagene und vom indischen Premierminister versprochene Volksabstimmung, in der die kaschmirische Bevölkerung selbst über ihre Zukunft entscheiden sollte, wurde nie durchgeführt.

Seit den achtziger Jahren kämpfen im indischen Teil Kaschmirs muslimische Rebellen für die Unabhängigkeit der Region oder einen Anschluss an Pakistan. 1999 kam es wieder zu größeren militärischen Auseinandersetzungen mit mehreren hundert Toten, und 2001 standen die Atommächte Indien und Pakistan erneut am Rande eines Krieges. 2004 wurde ein Friedensprozess zwischen Neu-Delhi und Islamabad eingeleitet.

Der pakistanische Geheimdienst ISI steht im Verdacht, Kontakte zu islamistischen Terroristen zu pflegen. Indien wirft Pakistan die Unterstützung muslimischer Terroristen vor. Auch hinter der Anschlagserie in Mumbai 2008 vermutet Neu-Delhi islamistische Terroristen aus Pakistan.

Islam
AP
Mit der Verfassung von 1956 wurde Pakistan die erste islamische Republik der Welt. Der Islam ist Staatsreligion, gleichzeitig garantiert die Verfassung jedoch Religionsfreiheit. 96 Prozent der Pakistaner sind Muslime, der Präsident muss ebenfalls Muslim sein. Seit der Staatsgründung haben Spannungen zwischen verschiedenen Gruppen über die Rolle des Islam im Staatsverständnis die Innenpolitik beherrscht.

Immer wieder gab es auch islamistische Tendenzen. So führte Diktator Zia ul-Haq die Scharia , die islamische Rechtsprechung, ein. 1997 erkannte Pakistan als erster Staat das extremistische Taliban -Regime in Afghanistan an und unterstützte es bis zu den Anschlägen vom 11. September 2001 . Während die Zentralregierung in Islamabad zu einem der wichtigsten Verbündeten der USA im Anti-Terror-Krieg avancierte, erstarkte die islamistische Opposition im Land.

Macht der Taliban
REUTERS
In den Stammesgebieten in der nordwestlichen Provinz an der Grenze zu Afghanistan hat die pakistanische Zentralregierung nur begrenzten Einfluss. Dort herrschen islamistische Extremisten und pakistanische Taliban , die sich teilweise auf die Hilfe der regionalen Stammesführer stützen. Die Enttäuschung über die korrupte staatliche Justiz und Verwaltung erhöhte die Attraktivität des Islamismus in der Bevölkerung.

Verstärkung erhielten die radikalen Islamisten von afghanischen Taliban aus den Reihen von Mullah Omar sowie Qaida -Kämpfern, die aus Afghanistan geflohen sind. Militante betreiben hier in Waziristan auch Ausbildungslager für international operierende Dschihadisten.

Kampf gegen die Extremisten
dpa
Die pakistanische Armee führte ab 2003 wiederholt Militäraktionen im Nordwesten gegen die Taliban - und Quaida -Terroristen durch. Als Reaktion verübten Terroristen verheerende Anschläge in pakistanischen Städten.

Die Amerikaner versuchen, die islamistischen Extremisten in ihren pakistanischen Verstecken mit ferngesteuerten Präzisionsraketen zu treffen. Doch diese Drohnen -Angriffe sind bei der Bevölkerung äußerst unpopulär und treiben die Menschen in die Arme der militanten Islamisten.

Das pakistanische Militär scheute zunächst die ernsthafte Konfrontation mit den Extremisten. Die Armee und der pakistanische Geheimdienst ISI haben diese Gruppierungen zum Teil Anfang der achtziger Jahre selbst aufgebaut, um im Kampf gegen die Sowjets in Afghanistan mitzumischen, und haben sie später im Kaschmir-Konflikt eingesetzt. Und noch immer betrachten viele Offiziere die Taliban nicht als ihren eigentlichen Gegner – der wahre Feind sei Indien .

Um die Aufständischen in den Stammesgebieten ruhigzustellen, versuchte schon Präsident Pervez Musharraf , Abkommen mit ihnen zu schließen, und versagte. Im April 2009 scheiterte ein Friedensabkommen, das sein Nachfolger, Staatschef Asif Ali Zardari , ausgehandelt hatte: Die Taliban sollten die Waffen niederlegen und im Gegenzug in der Region Malakand, zu der das Swat-Tal und fünf weitere Distrikte gehören, die Scharia anwenden dürfen. Mit Hilfe des islamischen Rechts können sich die Taliban die Bevölkerung legal gefügig machen - wer sich gegen ihre Herrschaft auflehnt, wird geköpft. Statt einer Feuerpause brachten sie vom Swat-Tal aus mehrere Distrikte unter ihre Kontrolle und rückten bedrohlich nahe an die Hauptstadt Islamabad heran, bis die Armee im Frühjahr 2009 eingriff und die Gebiete zurückeroberte. Im Oktober 2009 begann das Militär außerdem einen Krieg gegen die Taliban in der Region Südwaziristan.

Atomwaffen
REUTERS
1985 wurde in Pakistan erstmals Uran angereichert, seit 1998 besitzt das Land nachweislich Atomwaffen : Nur Tage nach indischen Atomtests zündete Pakistan im Mai 1998 in der Nähe der unbewohnten Chagai-Berge erfolgreich Kernwaffen. Die genaue Zahl der atomaren Sprengköpfe ist nicht bekannt, aber es sollen 60 bis 100 sein, die an verschiedenen Stellen im Land gelagert und von rund 10.000 Soldaten bewacht werden.

Damit gehört Pakistan neben den fünf offiziellen Atommächten USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China sowie Indien, Israel und Nordkorea zum Kreis der neun Nuklearmächte, was die Bedeutung des verarmten Landes stark erhöht.

Militärbeobachter befürchten, Nuklearwaffen aus dem pakistanischen Waffenarsenal könnten aufgrund der Instabilität des Landes in die Hände von Extremisten fallen. Diese hätten damit ein Mittel in der Hand, dem Westen ihre Bedingungen zu diktieren. Geschürt wird die Angst vor diesem Horrorszenario dadurch, dass die Taliban in den vergangenen Monaten ihre Basis in den Stammesgebieten an der Grenze zu Afghanistan ausgebaut haben. Im April 2010 rückten sie bis auf 100 Kilometer Entfernung auf die Hauptstadt Islamabad vor, bevor sie vom pakistanischen Militär zurückgedrängt wurden.

SPIEGEL ONLINE

Fläche: 796.000 km²

Bevölkerung: 184,753 Mio. Einwohner

Hauptstadt: Islamabad

Staatsoberhaupt:
Mamnoon Hussain

Regierungschef: Nawaz Sharif

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