Hillary Clinton in Nahost: Zum Abschied eine Krise

Von , Washington

Die Asien-Reise mit Barack Obama sollte Hillary Clintons Ehrenrunde als scheidende Außenministerin werden - doch jetzt beorderte der US-Präsident sie zur Shuttle-Diplomatie im Gaza-Konflikt ab. Der Auftrag könnte auch über ihre Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur 2016 entscheiden.

Hillary Clinton in Jerusalem: Ausbügeln, was Obama angerichtet hat Zur Großansicht
REUTERS

Hillary Clinton in Jerusalem: Ausbügeln, was Obama angerichtet hat

Wenn Hillary Clinton im Diplomatie-Stress keine Zeit findet, strafft sie ihr strähniges Haar ganz einfach zum Pferdeschwanz. So auch am späten Dienstagabend in Jerusalem: Sichtlich mitgenommen von ihrem 7500-Kilometer-Direktflug aus Kambodscha tritt die US-Außenministerin vor die Fernsehkameras.

"Willkommen in Jerusalem", begrüßt Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sie fast spöttisch, als handele es sich um einen Freundschaftsbesuch und nicht um eine Krisenmission. Denn Clinton ist ja nach Israel geeilt, um im Konflikt mit der Hamas eine Waffenruhe zu vermitteln, wenn nicht sogar mehr. Beide Seiten geben sich bisher unnachgiebig.

Anders als ihr unfreiwilliger Gastgeber hält sich Clinton also nicht mit Höflichkeitsfloskeln auf. Heiser betont sie zwar Amerikas "felsenfeste" Unterstützung für Israel - verlangt zugleich aber auch, dass sich die humanitäre Situation im Gaza-Streifen verbessere: Diese Krise müsse endlich "dauerhaft" beigelegt werden.

Worte, die zurzeit natürlich kaum mehr sagen als: Wir reden. Zumal das eine Wort, auf das alle warten, völlig fehlt - Waffenstillstand.

Eine typische Szene. Eigentlich jettete Clinton diese Woche mit ihrem Chef, US-Präsident Barack Obama, durch Asien. Es war ihre letzte gemeinsame Reise - eine fast sentimentale Abschiedstournee, bevor Clinton freiwillig aus dem Amt scheidet, nach vier dramatischen Jahren an der Spitze des State Departments.

Ausbügeln, was Obama angerichtet hat

Doch es kam anders. Obama schickte sie kurzfristig von Kambodschas Hauptstadt Phnom Penh nach Jerusalem. Danach wollte sich Clinton an diesem Mittwoch in Ramallah mit Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas treffen und anschließend in Kairo mit dem ägyptischen Staatschef Mohammed Mursi, dem inoffiziellen Mittelsmann für die Hamas.

Auch Clintons Ehrenrunde ist also wieder einmal ein Kriseneinsatz. Ihr Job als US-Außenministerin schien ein einziges Himmelfahrtskommando, von einem Brandherd zum anderen, rund um den Globus. So hat sie in ihrer relativ bescheiden umgebauten Boeing 757, mit dem Klappsofa in der Ministerkabine, fast eine Million Flugmeilen heruntergerissen, mehr als jeder ihrer Vorgänger.

Doch was bleibt? Auch da ist Clintons jüngste Mission bezeichnend: Sie muss ausbügeln, was ihr Boss angerichtet hat, in diesem Fall durch passive Nahostpolitik und sein verkorkstes Verhältnis zu Netanjahu. Clintons Intervention soll einer Waffenruhe den Stempel Amerikas aufdrücken und Obama, der diese Krise bisher aussaß, das Siegel des US-Friedensstifters.

Für Hillary Clinton selbst dürfte dabei wieder mal nur die Rolle der Emissärin abfallen und ein dünner Eintrag ins geopolitische Geschichtsbuch. Aber mehr ist vielleicht auch gar nicht ihre Ambition. Der wahre Schritt in die Historie, so hoffen ihre Fans jedenfalls, stehe ihr sowieso erst noch bevor - als Amerikas erste Madam President.

Da lacht sie nur. "Ich freue mich so sehr auf nächstes Jahr", sagte sie der Kolumnistin Gail Collins ("New York Times") nach Obamas Wiederwahl. "Ich will nur schlafen und Sport treiben und zum Spaß reisen. Und relaxen."

Bis dahin werden Freunde wie Feinde viel Gelegenheit haben, schon mal für sie Bilanz zu ziehen, um ihre Chancen auf eine Kandidatur in 2016 abzuwägen. Dabei zählt nicht zuletzt auch, wie die aktuelle Gaza-Eskalation jetzt weitergeht: Die Krise ist über Nacht zur größten Herausforderung ihrer Karriere mutiert.

In dieser Entwicklung steckt einige Ironie. War es doch ihr Mann Bill Clinton, an dessen einstigen Erfolg im Nahen Osten seither kein US-Präsident mehr anknüpfen konnte. Jetzt könnte der Konflikt ihren eigenen Ausstand überschatten - oder ein überraschendes Goodbye-Geschenk werden.

Fest steht: Obwohl Diplomatie meist im Stillen abläuft, ist Hillary Clinton längst die beliebteste US-Politikerin ihrer Tage, beliebter als Obama. Wie der Präsident genießt sie eine globale Prominenz, die ihre kontroversen Jahre als First Lady und Vorwahlverliererin von 2008 längst vergessen macht.

Es ist eine erstaunliche Reinkarnation: Von Clinton Nummer 2 zur Elder Stateslady - und Pop-Ikone. Welches US-Kabinettsmitglied ziert schon so regelmäßig wie sie die Cover der Top-Magazine? Oder hatte sogar ein eigenes Internet-Mem ("Texts for Hillary"), das sie selbst fröhlich guthieß? "Thanks for the many LOLZ Hillary 'Hillz'", schrieb sie den Urhebern.

Alte Profi-Diplomaten und junge Strippenzieher

Das hätte keiner gedacht, als Obama sie nach dem brutalen Vorwahlkampf von 2008 ins US-Außenministerium bat. Aus der Rivalität wurde eine "warme" Partnerschaft, wie sie sagt, aber keine enge Freundschaft. Zum innersten Zirkel des Präsidenten zählt sie weiter nicht - auch nicht nach dem Einsatz Bill Clintons für Obamas Wiederwahl.

Es blieb immer Dissonanz - zwischen den alten Profi-Diplomaten im State Department und den jungen Strippenziehern im Weißen Haus. Hinzu kommen ihre gegensätzlichen Naturen: Obama, der Behutsame. Clinton, die Spontane.

Sie musste plötzlich eine US-Außenpolitik vertreten, deren Ansprüche an den Realitäten scheiterten. Die hochtrabenden Visionen, die Obama im ersten Wahlkampf noch beansprucht hatte, waren schnell Makulatur - allen voran ein Frieden zwischen Israel und seinen Nachbarn.

Die Richtlinien setzte der West Wing. Clinton fand sich anfangs ausgebootet, etwa durch etliche Sonderbeauftragte, die Obama ihr für die Krisenherde vorsetzte. Das lag auch daran, dass die Feinheiten der Diplomatie Clinton zunächst verschlossen blieben - "ein Dialekt, der ihr nicht geläufig war", wie ein Berater dem Magazin "Foreign Policy" neulich anvertraute.

Clinton lernte. Sie wusste stets einige Schritte hinter Obama zu gehen - und dennoch Zeichen zu setzen. Nicht alles ging glatt. So lag sie während des Arabischen Frühlings gelegentlich daneben. Das Drama um den chinesischen Dissidenten Chen Guangcheng und die Enthüllung der Botschaftsdepeschen durch WikiLeaks zählten zu ihren schwersten Stunden.

Auch Clintons Rolle im politischen Streit um den Angriff auf die US-Mission in Bengasi im September bleibt unklar. Die Debatte, die ihrer potentiellen Nachfolgerin, Uno-Botschafterin Susan Rice, zum Verhängnis werden könnte, dürfte Clinton irgendwann aber auch erfassen.

Ihre Erfolge dagegen waren meist unauffälliger. Sie mobilisierte die Koalition gegen Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi. Sie förderte die Frauenrechte weltweit. Sie brachte das State Department ins 21. Jahrhundert. Sie machte "Soft Power" zum Schlagwort und Asien zum neuen Schwerpunkt der US-Außenpolitik.

Das sollte auch der jüngste Trip untermauern, bei dem Obama als erster amtierender US-Präsident Burma und Kambodscha besuchte. Auf dem Flug nach Phnom Penh nahm er Clinton in seiner Regierungsjumbomaschine Air Force One mit. Dort schwelgten die beiden allein "in Erinnerungen an die letzten vier Jahre", wie Vize-Sicherheitsberater Ben Rhodes verriet. "Sie haben gemeinsam viel durchgemacht."

Das jüngste Abenteuer stand ihnen da erst bevor. Es ist eines, das Obama lange vermieden hat und nun gerne an Clinton abtritt: Shuttle-Diplomatie im Nahen Osten. Doch schon kursiert hier der Name eines neuen, ganz anderen Nahost-Beauftragten - Bill Clinton.

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insgesamt 13 Beiträge
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1. Geht es nur mir so ...
rodelaax 21.11.2012
... oder sieht es so aus, als wäre Clinton krank? Zumindest machen Filmaufnahmen von ihr diesen Eindruck auf mich. Ich habe so meine Zweifel, dass sie 2016 als Präsidentschaftskandidatin auftreten wird.
2. Clintons
hubertrudnick1 21.11.2012
Zitat von sysopDie Asienreise mit Barack Obama sollte Hillary Clintons Ehrenrunde als scheidende Außenministerin werden - doch jetzt beorderte der US-Präsident sie zur Shuttle-Diplomatie im Gaza-Konflikt ab. Der Auftrag könnte auch über ihre Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur 2016 entscheiden. US-Außenministerin Hillary Clinton im Gaza-Konflikt - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-aussenministerin-hillary-clinton-im-gaza-konflikt-a-868390.html)
Die Familie Clinton wird hier viel zu hoch gelobt, sie die Außenminsiterin konnte kaum Zeichen setzen und auch ihr Mann hatte im Nahostkonflikt nicht wirklich was dauerhaftes bestellen können, denn er hatte nie wirklich eine Ahnung was da sich abspielte. HR
3. Ohne alle Logik
seine-et-marnais 21.11.2012
Zitat von sysopDie Asienreise mit Barack Obama sollte Hillary Clintons Ehrenrunde als scheidende Außenministerin werden - doch jetzt beorderte der US-Präsident sie zur Shuttle-Diplomatie im Gaza-Konflikt ab. Der Auftrag könnte auch über ihre Chancen auf eine Präsidentschaftskandidatur 2016 entscheiden. US-Außenministerin Hillary Clinton im Gaza-Konflikt - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-aussenministerin-hillary-clinton-im-gaza-konflikt-a-868390.html)
lt Spon: "Ihre Erfolge dagegen waren meist unauffälliger. Sie mobilisierte die Koalition gegen Libyens Machthaber Muammar al-Gaddafi. Sie förderte die Frauenrechte weltweit. Sie brachte das State Department ins 21. Jahrhundert. Sie machte Soft Power zum Schlagwort und Asien zum neuen Schwerpunkt der US-Außenpolitik." Da fehlt ja Syrien und die ganzen arabischen Frühlinge fehlen auch. Im Konflikt Israel/Hamas wird Clinton nur von ihrer Machtpolitik eingeholt in die sie sich verstrickt hat. Denn den Durchblick im Nahen Osten mit guten und bösen Islamisten hat ja wohl keiner mehr, am allerwenigsten Frau Clinton. Wenn die Krise im Nahen Osten die Zehntausende von Toten, Millionen von Flüchtlingen, die Erwägung eines Bundeswehreinsatzes in der Türkei mit sich gebracht hat ein unauffälliger Erfolg waren, dann weiss ich nicht. Denn diese Krise wird ja im mainstraem bejubelt, handelt es sich doch um nichts anderes als den Arabern Demokratie und Freiheit zu bringen, mit Hilfe von Islamisten und Dschihadisten und dem Geld von Saudi-Arabien und Katar. Wenn dann die Hamas die ihre Basis wohl aus Damaskus nach Doha verlegt hat dann in Konflikt mit Israel gerät wird es schwierig mit Erklärungen. Die 'Mein Freund ist wer der Feind meines Feindes ist'-Politik hat wieder einmal versagt.
4. Und
ckbonn 21.11.2012
...erwähnt mal wieder keiner. Dabei ist auch diese Seite eine große Fanseite über Hillary Clinton sehr beliebt in den USA. www.facebook.com/TheWorldOfHillaryClinton
5. Eigentlich hätte Obama nichts Besseres passieren können,
Gruuber 21.11.2012
als dass er die Posten Finanzministerium, CIA bzw. US-Army und Außenministerium neu und mit Leuten besetzen könnte, die zweifelsfrei seine Politik vertreten. Denn genau auf diesen Posten müssten Leute sitzen, die wirklich das machen, was er will, wenn die Politik der USA wirklich geändert werden soll. Er würde daher Leute auf diesen Stellen brauchen, denen auch die US-Bürger abnehmen, dass sie "Demokraten" sind. Denn dass viele Demokraten in den USA den Republikanern nicht unähnlich sind, ist ja kein Geheimnis. Wie übrigens auch Leute der SPD in Deutschland, der SPÖ in Österreich usw. usw. Aber kann Obama auch wirklich Leute auf diese Posten setzen, die er gerne hätte? Also, wenn er nach seiner Erstwahl diese Posten mit Leuten besetzt hätte, die genauso denken und reden wie er, wäre die USA mit der voll destruktiven republikanischen Gegnerschaft, dem übermächtigen, kriegsgeilen Militärkomplex und dem schwer kriminellen CIA (der sogar im Inland stets sein Unwesen treibt und sogar die US-Präsidenten ausspioniert und erpresst) am Rande eines Bürgerkrieges gestanden. Jetzt, nach der mit krachendem Vorsprung gewonnenen Wahl und da er sowieso nicht noch einmal gewählt werden kann, könnte Obama schon etwas mehr wagen. Allerdings noch immer nicht sehr viel. Aber immerhin könnte er leichte Veränderungen durchführen lassen. Um wirklich freie Hand bei politischen Entscheidungen zu haben, müssten der kriegsgeile und milliardenfressende Militärkomplex der USA, der schwer kriminelle CIA und die kriminelle bzw. unsittliche Finanzindustrie an die Kandare genommen werden und auch die Außenpolitik-Vertretungen mit lupenreinen Obama-Leuten besetzt werden. Was aber in den USA völlig unmöglich ist. Übrigens - in ähnlicher Weise haben sich auch schon einige frühere US-Präsidenten bzw. US-Politiker geäußert!
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Fotostrecke
Gaza-Streifen: Das Leid der Zivilisten

Fläche: 22.072 km²

Bevölkerung: 7,837 Mio.

Regierungssitz: Jerusalem

Staatsoberhaupt: Schimon Peres

Regierungschef: Benjamin Netanjahu

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