US-Haushalt Obama erwägt Milliardenkürzungen bei Militärausgaben

Im US-Haushalt klafft ein riesiges Loch, jetzt will Präsident Obama die Staatsausgaben zurückschneiden. Um bis zu 17 Milliarden Dollar könnten die Etats der US-Ministerien im kommenden Jahr gekürzt werden - die Hälfte der Summe soll allein das Verteidigungsressort einsparen.


Washington - US-Präsident Barack Obama hat angesichts der Kritik an seinem Riesenhaushalt Kürzungen von 17 Milliarden Dollar angekündigt.

US-Präsident Obama: Sparkurs bei der Verteidigung
DPA

US-Präsident Obama: Sparkurs bei der Verteidigung

Ein Sprecher erklärte am Mittwoch, etwa die Hälfte der Summe solle aus der Verteidigung kommen. Allerdings würden auch Bildungsprogramme aus dem Haushalt für das Fiskaljahr 2010 gestrichen. Die Gesamthöhe des Budgets soll etwa 3,5 Billionen Dollar betragen. Obama hatte die Ministerien bereits

Mitte April aufgerufen, zunächst jeweils 100 Millionen Dollar einzusparen - umgerechnet etwa 77 Millionen Euro.Obama sagte damals, die Summe müsse innerhalb von 90 Tagen in den jeweiligen Verwaltungsetats eingespart werden. Dies, so der Präsident, sei allerdings angesichts des enormen Haushaltsdefizits nur ein "Tropfen auf dem heißen Stein".

Die genauen Kürzungen sollten am Donnerstag vorgestellt werden. Obama hatte Ende Februar die Umrisse seines Haushaltsentwurfs vorgestellt. Das Präsidialamt geht davon aus, dass ein Defizit von 1,17 Billionen Dollar entstehen wird. Der von Obamas Demokraten beherrschte Kongress schätzt die Summe sogar auf 1,4 Billionen Dollar. Die Republikaner haben die Höhe der Ausgaben scharf kritisiert und eigene Kürzungsvorschläge angekündigt. Das Haushaltsjahr 2010 beginnt am 1. Oktober 2009.

beb/Reuters



© SPIEGEL ONLINE 2009
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.