US-Kongresswahlen: Abrechnung mit Mr. Perfect
Barack Obama hat das Wahldebakel der Demokraten zu verantworten. Der scheinbar große Kommunikator hat kein Gespür für die Stimmung im Land entwickelt. Jetzt muss er sich neu erfinden, wie einst Vorgänger Bill Clinton. Doch kann er das?
Hamburg - Diesen Donnerstag wird Barack Obama Washington den Rücken kehren, er fährt auf Staatsreise nach Asien, Indonesien steht etwa auf dem Programm. Die Reise wird lange dauern, aber der Präsident hat als Kind in Indonesien gelebt. Was tut man nicht alles für ein bisschen Heimatgefühl.
In den USA muss sich Obama seit dieser Kongresswahl reichlich heimatlos vorkommen. Der Präsident kann das Abstimmungsergebnis, den krachenden Verlust der Mehrheit im US-Repräsentantenhaus, deuten und drehen, wie er will. Eine einfache Antwort darauf, wohin er sich politisch wenden soll, wird er nicht finden.
Rechts? Da schäumt der Hass der Tea Party. In der Mitte? Dort sind ihm die Unabhängigen in Scharen davongelaufen. Links? Da grummeln selbst die Kiffer oder Bürgerrechtsaktivisten, Obama sei statt Mr. Change bloß ein Mr. Hasenherz. Ach so, die Jungen und die Afroamerikaner mögen ihn noch. Aber von denen sind nur wenige wählen gegangen.
Das Debakel, der höchste Mandatsverlust einer Präsidentenpartei seit weit mehr als einem halben Jahrhundert, ist für den Präsidenten nicht einfach ein Denkzettel - auch wenn seine Partei die Senatsmehrheit knapp verteidigte. Es ist eine Demontage.
Zwei Jahre lang durfte Obama hoffen, nicht nur die Herzen der Bürger erobert zu haben, sondern auch ihre Köpfe. In Wahrheit aber ist er nur in den Herzen angekommen, und auch da bloß kurz.
Amerika, vielleicht die ganze Welt, verliebte sich im November 2008 in die Idee, einen schwarzen, jungen Präsidenten ins höchste Amt zu heben. Und wohl auch ein bisschen in die Vorstellung, selbst der Wandel sein zu können, auf den man gewartet hat - wie es der charmante Bewerber so eloquent versprach.
Die Liebe des Wählers erkaltet rasch. Wahlkampf ist Poesie, sagen die Amerikaner. Regieren ist wie Prosa. Sicher, die Krisen bei Obamas Amtsantritt waren gewaltig, aber die Chancen auch - etwa zu erklären, wie dringend Amerika Reformen braucht.
Doch der große Kommunikator Obama wurde, einmal im Weißen Haus angekommen, zum großen Oberlehrer. Seine Reformen hätten eine Vision als Überbau gebraucht. Aber Obama dozierte lieber über die Versäumnisse von Vorgänger George W. Bush - auch als der längst Rentner in Texas war. Oder er analysierte, wie ohne ihn und sein Wirtschaftsrettungsteam die globale Rezession viel erbarmungsloser zugeschlagen hätte.
Seine Berater scheinen nach wie vor zu glauben, das Volk verstehe einfach nicht, was Obama alles Gutes geleistet habe, von der Gesundheitsreform bis zu strengeren Vorschriften für Wall-Street-Zocker.
Sie mögen sogar richtig liegen. Doch sie liegen falsch für ihren Präsidenten. Kein Amerikaner ohne Arbeit will hören, dass die Arbeitslosenquote bei 15 statt 10 Prozent liegen würde, wäre da nicht dieser Präsident im Weißen Haus. Und niemand wählt ihn dafür aus Dankbarkeit.
Dem großen Zuhörer Obama ist entgangen, wie zerbrechlich der amerikanische Traum vielen Amerikanern nun erscheint, wie sehr sie sich nach klaren Worten zu ihrer Zukunft sehnen - nicht nach Details über das individuelle Mandat bei der Krankenversicherung. Er hat nicht hingehört, er wurde taub im Weißen Haus. Er begriff nicht, wie unsicher Amerika geworden ist. Vielleicht, weil er stets so selbstsicher ist.
Obama wirkte von Tag eins, als sei er im Oval Office aufgewachsen - und gab dort einfach weiter Mr. Perfect: Schlanker Athlet, preisgekrönter Buchautor, geschliffener Redner, liebevoller Ehemann und Vater. Friedensnobelpreisträger, nicht zu vergessen.
Ein selbstbewusstes, optimistisches Amerika kann so einen Präsidenten vergöttern, wie John F. Kennedy in der Camelot-Ära. Ein unsicheres, zerstrittenes Amerika kann misstrauisch auf so einen scheinbaren Übermann schauen. Auch so ist zu erklären, warum der Ex-Sozialarbeiter Obama mittlerweile vielen Amerikanern als Teil des Establishments erscheint - der angeblich mit der Wall Street unter einer Decke stecke und sich nicht um einfache Leute kümmere.
Man mag es ironisch finden, unfair gar, dass davon ausgerechnet die Blockade-Republikaner profitieren. Doch Obama muss einsehen, dass sein Problem mit ihm selbst beginnt. Nur dann kann er Bill Clintons Erfolg wiederholen, der nach seiner krachenden Kongresswahl-Niederlage 1994 erfolgreich in die Mitte rückte.
Clinton, gelegentlich ein Chaot, war offen für Kritik und für Kritiker. Er scherzte über seine Schwächen. Gegner zu umgarnen, lag in seiner Natur. Nach seiner Abstrafung an der Urne arbeitete er rasch mit Republikanern an einer großen Sozialhilfereform.
Obama musste als Politiker nie um Gunst buhlen, Leute hielten ihn immer schon für einen Star. Er nimmt sich selbst ziemlich ernst, er vertraut auf wenige Getreue. Kongressmitglieder zu charmieren, fällt ihm schwer.
Doch nun bleibt ihm nichts anderes übrig. Er muss den Zorn der Wähler ernst nehmen, selbst wenn sie zur Tea Party gehören. Vielleicht sogar mit Republikanern über Lösungen fürs Haushaltsdefizit verhandeln. Der Polit-Messias muss bescheidener werden.
Clinton suchte sich als gedemütigter Präsident kleine Themen, die er in große Siege verwandeln konnte. Der mächtigste Mann der Welt kämpfte auf einmal für Schuluniformen oder Kinderschutz im Fernsehen. Keine großen Sachen, aber populär. Bald war Clinton wieder obenauf.
Im Wahlkampf machte Obama sich über solche Manöver lustig, das war ihm nicht genug, er wollte ja das Land umgestalten. "Ich bin lieber ein richtig guter Präsident mit einer Amtszeit, als ein mittelmäßiger mit zwei Amtszeiten", hat er noch vor der Abstimmung betont.
Bleibt er bei dieser Ansicht, dann könnte sich ihm diese Wahl gar nicht stellen.
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- Mittwoch, 03.11.2010 – 08:39 Uhr
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Die verzweifelten Staaten von Amerika
Eine Nation verliert ihren Optimismus
Zeitgleich finden an diesem Election Day am 2. November 2010 in 39 Bundesstaaten und Territorien Gouverneurswahlen statt. Viele Bundesstaaten wählen mit den Halbzeitwahlen zusammen auch ihre staatlichen Legislativen und die Verwaltungen der Bezirke (Counties).
Der Senat mit seinen 100 Mitgliedern muss - neben seinen gesetzgeberischen Aufgaben - auch bei der Besetzung von Regierungs- und anderen Bundesämtern die vom Präsidenten vorgeschlagenen Kandidaten genehmigen.
Die Republikaner hatten zuletzt 41 Sitze im Senat, die Demokraten 57, zwei der Senatoren sind unabhängig. Von den Senatsposten, die jetzt frei werden, sind derzeit 19 von Demokraten besetzt und 18 von Republikanern.
Derzeit können sich die Demokraten im Abgeordnetenhaus noch auf eine komfortable Mehrheit von 257 zu 178 Abgeordneten stützen, doch müssen sie sich laut Umfragen auf Verluste einstellen.
Bundesgesetze müssen von Senat und Repräsentantenhaus gebilligt werden. Im Fall gegensätzlicher Auffassungen wird häufig ein Kompromiss im Vermittlungsausschuss der beiden Kammern gefunden.
In 19 Bundesstaaten, in denen jetzt ein neuer Gouverneur gewählt wird, war bisher ein Demokrat Regierungschef, in 18 ein Republikaner.
Der Gouverneur ist der Regierungschef in einem Bundesstaat, vergleichbar mit einem Ministerpräsidenten in Deutschland. Er wird in der Regel für vier Jahre gewählt, ihm sind maximal zwei Amtsperioden erlaubt. In diesem Jahr treten 16 der amtierenden Gouverneure nicht zur Wiederwahl an.
Um Kosten und Aufwand zu sparen, halten viele Bundesstaaten auch die Wahlen zu Gouverneuren, lokalen Parlamenten und den Verwaltungen der Bezirke (Counties) an den Election Days ab.
Fläche: 9.632.000 km²
Bevölkerung: 310,384 Mio.
Hauptstadt: Washington, D.C.
Staats- und Regierungschef: Barack Obama
Vizepräsident: Joseph R. Biden
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